Beschlusstext (Rat 25.09.2012 18.00 Uhr)

Stadt Wesseling Beschlusskontrolle Übersicht aller offenen und zwischenzeitlich erledigten Beschlüsse aus den letzten Sitzungen Stand: 07.09.2012 Lfd. Nr. Vorlagen-Nr. Sitzung Betreff Federführender Information Bereich Erledigt 1. 103/2011 1. Ergänzung Rat 24.05.2011 51 Aktuell wird geprüft, ob es günstigere Alternativen gibt. Hierzu wird die Umsetzung des Beschlusses zunächst zurück gestellt.  2. 246/2011 Rat 22.11.2011 Zusätzlicher Bedarf an Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder in Folge des 5. Schulrechtsänderungsgesetzes vom 05.04.2011 Teilnahme am European Energy Award® III Antrag wurde gestellt.  3. 294/2011 Rat 07.02.2012 80 58/2012 Rat 27.03.2012 Kaufvertrag am 12.06.2012 beurkundet. Kaufpreiszahlung noch offen. Mit Verfügung vom 09.07.2012 hat die Aufsichtsbehörde den Antrag auf Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts abgelehnt. Mit Verfügung vom 09.07.2012 hat die Aufsichtsbehörde den Antrag auf Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts abgelehnt. Mit Verfügung vom 09.07.2012 hat die Aufsichtsbehörde den Antrag auf Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts abgelehnt. Mit Verfügung vom 09.07.2012 hat die Aufsichtsbehörde den Antrag auf Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts abgelehnt. Mit Verfügung vom 09.07.2012 hat die Aufsichtsbehörde den Antrag auf Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts abgelehnt. Mit Verfügung vom 09.07.2012 hat die Aufsichtsbehörde den Antrag auf Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts abgelehnt.  4. Grundstücksveräußerung an der Keldenicher Straße und Düsseldorfer Straße Haushalt 2012: Stellenplan 11 5. Rat 27.03.2012 Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2012 12 6. Rat 27.03.2012 Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2012 und zum Haushaltssicherungskonzept Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012 Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012 12 Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012 20 7. 32/2012 Rat 27.03.2012 8. 33/2012 Rat 27.03.2012 9. 35/2012 Rat 27.03.2012 20 20 Seite 1 von 2       Stadt Wesseling 10. 34/2012 Rat 27.03.2012 Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012 20 11. Rat 22.05.2012 13. 83/2012 Rat 22.05.2012 14. 136/2012 Rat 03.07.2012 15. 116/2012 Rat 03.07.2012 Umgestaltung/Veräußerung von städtischen Spielplätzen Vergabe städtischer Baugrundstücke „Auf dem Radacker“ in Urfeld Vergabe städtischer Grundstücke "Gotenstraße" Neubaugebiet Eichholz hier: Weiteres Vorgehen Schulzentralbibliothek, Antrag der Stadtschulpflegschaft und der Schulleitungen des Schulzentrums 80 12. 3/2012 2. Ergänzung 79/2012 Rat 22.05.2012 80 80 II 40 Seite 2 von 2 Mit Verfügung vom 09.07.2012 hat die Aufsichtsbehörde den Antrag auf Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts abgelehnt. Neue Ausschreibung ist in Bearbeitung.  Der Vertrag ist beurkundet. Kaufpreis noch nicht eingegangen. Kaufvertrag beurkundet. Kaufpreiszahlung noch nicht eingegangen. Am 12.9.2012 findet eine BürgerinformationsVeranstaltung vor Ort statt. Umsetzung läuft. Die Verwaltung hat Kontakt mit den Schulen aufgenommen.     