Beschlusstext (Rat 19.07.2011 18.00 Uhr)

Stadt Wesseling Beschlusskontrolle Übersicht aller offenen und zwischenzeitlich erledigten Beschlüsse aus den letzten Sitzungen Stand: Datum der Sitzungseinladung Lfd. Nr. Vorlagen-Nr. Sitzung Betreff Federführender Information Bereich 1. 153/2010 Rat 06.07.2010 Sonderprüfung von Baumaßnahmen 14 2. 243/2010 Rat 16.11.2010 II 3. 242/2010 Rat 16.11.2010 4. 248/2010 Rat 15.12.2010 5. 24/2011 Rat 15.02.2011 Richtlinien über das Erheben von Kostendeckungsbeiträgen für die nicht nur vorübergehende alleinige Nutzung oder Mitbenutzung von Räumlichkeiten außerhalb der Sportstätten der Stadt für die Vereinsarbeit. Richtlinien über das Erheben von Kostendeckungsbeiträgen von Vereinen für die Nutzung von Sportstätten der Stadt für sportliche Zwecke Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011 Dringlichkeitslisten für die Investitionstätigkeit der Stadt Wesseling 6. 29/2011 Rat 12.04.2011 Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009, Behandlung des Jahresverlustes 20 7. 31/2011 Rat 12.04.2011 Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009, Behandlung des Jahresverlustes 20 Seite 1 von 3 Berichte von zwei der drei Maßnahmen liegen im Entwurf vor. Der Bericht für die dritte Maßnahme kann erst nach Abschluss der Baumaßnahme gefertigt werden. Bericht erfolgt mündlich mit dem Sachstandsbericht zum Haushaltssicherungskonzept in der Sitzung des Rates am 19.07.2011. II Bericht erfolgt mündlich mit dem Sachstandsbericht zum Haushaltssicherungskonzept in der Sitzung des Rates am 19.07.2011. 20 Der Wirtschaftsplan wurde der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 27.05.2011 vorgelegt. Die Dringlichkeitslisten A und B wurden der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 27.05.2011 vorgelegt. Die Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling wurde der GPA NRW mit Schreiben vom 07.06.2011 angezeigt. Die Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Sportstätten der Stadt Wesseling wurde der GPA NRW mit Schreiben vom 07.06.2011 angezeigt. 20 Stadt Wesseling 8. 32/2011 Rat 12.04.2011 Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009; Behandlung des Jahresverlustes 20 9. 72/2011 Rat 12.04.2011 Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag zum Thema "Interkommunale Zusammenarbeit" 20 10. 77/2011 Rat 12.04.2011 Haushaltssicherungskonzept der Stadt Wesseling 20 Rat 12.04.2011 Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2011 und zum Haushaltssicherungskonzept 20 11. 12. 46/2011 Rat 12.04.2011 Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011 20 13. 45/2011 Rat 12.04.2011 Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011 20 14. 44/2011 Rat 12.04.2011 Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011 20 15. 43/2011 Rat 12.04.2011 Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011 20 16. 75/2011 Rat 12.04.2011 Haushalt 2011: Stellenplan 20 Rat 12.04.2011 Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2011 20 17. Seite 2 von 3 Die Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling wurde der GPA NRW mit Schreiben vom 07.06.2011 angezeigt. Wird mit Statusbericht zum Haushaltssicherungskonzept in der Sitzung des Rates am 19.07.2011 vorgestellt. Haushaltssatzung mit Anlagen und Haushaltssicherungskonzept wurden der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 27.05.2011 zur Genehmigung vorgelegt. Haushaltssatzung mit Anlagen und Haushaltssicherungskonzept wurden der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 27.05.2011 zur Genehmigung vorgelegt. Haushaltssatzung mit Anlagen und Haushaltssicherungskonzept wurden der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 27.05.2011 zur Genehmigung vorgelegt. Haushaltssatzung mit Anlagen und Haushaltssicherungskonzept wurden der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 27.05.2011 zur Genehmigung vorgelegt. Haushaltssatzung mit Anlagen und Haushaltssicherungskonzept wurden der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 27.05.2011 zur Genehmigung vorgelegt. Haushaltssatzung mit Anlagen und Haushaltssicherungskonzept wurden der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 27.05.2011 zur Genehmigung vorgelegt. Haushaltssatzung mit Anlagen und Haushaltssicherungskonzept wurden der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 27.05.2011 zur Genehmigung vorgelegt. Haushaltssatzung mit Anlagen und Haushaltssicherungskonzept wurden der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 27.05.2011 zur Genehmigung vorgelegt. Stadt Wesseling 18. 103/2011 1. Ergänzung Rat 24.05.2011 Zusätzlicher Bedarf an Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder in Folge des 5. Schulrechtsänderungsgesetzes vom 05.04.2011 51 19. 79/2011 Rat 24.05.2011 Vertrag über die Finanzierung von Plätzen in der katholischen Kindertageseinrichtung St. Andreas, In der Flecht 53 51 Seite 3 von 3 Die Anträge auf Verlängerung der Betriebserlaubnis für die Kita Westring die Erweiterung der Kita Lahnstraße liegen dem LVR vor. Eine Entscheidung steht noch aus. Der geänderte Vertrag wurde seitens des Generalvikariates mündlich akzeptiert, muss aber noch von allen Beteiligten unterschrieben werden.