Beschlusstext (Rat 22.11.2011 18.00 Uhr)

Stadt Wesseling Beschlusskontrolle Übersicht aller erledigten Beschlüsse aus der letzten Sitzung Stand: Datum der Sitzungseinladung Lfd. Nr. Vorlagen-Nr. Sitzung Betreff Federführender Information Bereich 1. 217/2011 Rat 27.09.2011 II 2. 210/2011 Rat 27.09.2011 3. 182/2011 Rat 27.09.2011 4. 183/2011 Rat 27.09.2011 5. 162/2011 Rat 27.09.2011 Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung eines Sozialtickets im Rhein-Erft-Kreis Bürgerbegehren vom 1. September 2011 zum Bau eines Bürgersteiges oder einer Querungshilfe an der L 184 (Brühler Straße) in Wesseling-Berzdorf in Richtung Brühl Bestellung eines Vertreters der Stadt Wesseling im Bundesverband für Wohnungseigentum und Stadtentwicklung e.V. Bestellung eines Stellvertreters des Bürgermeisters in Gremien juristischer Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Stadt Wesseling beteiligt ist Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten 6. 187/2011 Rat 27.09.2011 Ernennung / Entlassung von Ehrenbeamten 32 7. 165/2011 Rat 27.09.2011 41 8. 155/2011 Rat 27.09.2011 51 Dienstreise hat stattgefunden. 9. 118/2011 Rat 27.09.2011 Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses Widmung der Straße Am Hohen Rain - von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg - in Wesseling-Urfeld als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr Der Beschluss wurde mit Wirkung vom 28.09.2011 umgesetzt. Beschluss erledigt. Aushändigung der Urkunden ist am 28.9.2011 erfolgt. Dienstreise hat stattgefunden. 60 Beschluss ausgeführt. Bekanntmachung ist im Amtsblatt am 12.10.2011 erfolgt. Seite 1 von 2 I/10 I/10 I/10 I/10 Der Beschluss des Rates wurde dem Rhein-Erft-Kreis übermittelt. Ratsbeschluss wurde mit Schreiben vom 17.10.2011 übermittelt. Beschluss ausgeführt. Die Änderung wurde dem Bundesverband für Wohneigentum und Stadtentwicklung mitgeteilt. Beschluss ausgeführt. Die Änderungen wurden den entsprechenden Gremien mitgeteilt. Stadt Wesseling 10. 120/2011 Rat 27.09.2011 11. 166/2011 Rat 27.09.2011 12. 163/2011 Rat 27.09.2011 13. 178/2011 2. Ergänzung Rat 27.09.2011 14. 184/2011 Rat 27.09.2011 27. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbaustraße Am Hohen Rain – von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg – in Wesseling-Urfeld) Bebauungsplan Nr. 1/7, 2. Änderung "Auf dem Mühlenberg" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3/ 8 "Friedhof Berzdorf" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Regionale 2010 ||| Umgestaltung Rheinufer Billigung des neuen Finanzrahmens und Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe 60 Beschluss ausgeführt. Bekanntmachung ist im Amtsblatt am 12.10.2011 erfolgt. 61 Städtischer Grundbesitz an der "Matthiasstraße" 80 Die Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses ist im Amtsblatt der Stadt Wesseling am 26.10.2011 erfolgt. Die Satzung ist damit am 26.10.2011 in Kraft getreten. Die Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses ist im Amtsblatt der Stadt Wesseling am 26.10.2011 erfolgt. Die Satzung ist damit am 26.10.2011 in Kraft getreten. Die Erhöhung der städtischen Eigenanteile im Haushaltsjahr 2011 ist in das Projektbudget für das Los 2 Rheinsteg eingestellt worden, die Erhöhung für das Haushaltsjahr 2012 wird in die Aufstellung des Haushaltsplanes 2012 (Los 3 Rheinpark) eingeplant. Die Bezirksregierung Köln (Förderbehörde) wurde über die Beschlüsse des Rates in Kenntnis gesetzt. Die Verwaltung hat die drei Baugrundstücke im Werbekurier und Kölner Stadtanzeiger zum Verkauf ausgeschrieben. Außerdem sind die Baugrundstücke allen Grundstücksbewerbern, die in der Grundstücksbewerberkartei erfasst sind, zum Kauf angeboten worden. Der Verkauf der Baugrundstücke wird dem UA. Liegenschaften in der Sitzung am 29.11.2011 und dem Hauptausschuss in der Sitzung am 06.12.2011 zur Beratung und Entscheidung vorgelegt. Seite 2 von 2 61 61