Beschlusstext (Änderungsliste_investiv)

Daten

Kommune
Kall
Größe
276 kB
Datum
02.02.2016
Erstellt
17.02.16, 18:06
Aktualisiert
17.02.16, 18:06
Beschlusstext (Änderungsliste_investiv)

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Änderungsliste zum Entwurf Haushaltsplan 2016 nach Beschluss HFA und Rat - Ergebnisplan (investiv) Produkt Invest Nr. Bezeichnung Ansatz Entwurf Ansatz NEU Verbesser-ung Verschlechterung Antragsteller Begründung Stellungnahme der Verwaltung Lfd. Nr. Seite 1 90 111.013.08 Umbau Bahnhof Urft 40.000,00 € 10.000,00 € 30.000,00 € - € SPD 90 111.013.08 Umbau Bahnhof Urft 40.000,00 € - € - € - € FDP 91 111.013.10 Dorfkern Sistig - Städtebauprojekt 25.000,00 € 25.000,00 € - € - € SPD 100.000,00 € 200.000,00 € (abgelehnt) Bemühungen um Investor? Gemeinde. Ansatz streichen. Keine Sanierung Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA ergebnis Rat 26.01.2016 02.02.2016 durch Der Ansatz sollte in dieser Höhe auf jeden Fall beibehalten Reduzierung Ansatz 10.000 € werden, um eine mögliche Sanierung mit Fördermitteln zu auf inkl. Sperrvermerk - einstimmig ermöglichen. einstimmig beschlossen Privatisierung 2 3 91 90 4 111.013.13 neu 111.013.13 91 / 186 010 111 019 111.019.01 5 93 211.001.05 Unterbringung Flüchtlinge 300.000,00 € - € Gebäude für Unterbringungsfälle Anschaffung Fahrzeuge, Maschinen und Geräte für den Bauhof 71.550,00 € Grundschule Kall - Räumliche Erweiterung 0€ 750.000,00 € 75.550,00 € 30.000,00 € - € - € 0€ - € 750.000,00 € (abgelehnt) Der Ansatz sollte in dieser Höhe auf jeden Fall beibehalten werden, um eine mögliche Sanierung mit Fördermitteln zu siehe oben SPD ermöglichen. Welches Konzept verbirgt sich hinter diesem Ansatz? Die Mittel werden für die Konzepterstellung und eine evtl. Baukostenschätzung vorsorglich eingestellt. Nach Sperrvermerk Möglichkeit erfolgt die Betreuung des Projektes mit eigenem einstimmig Personal. In Anbetracht der Sammelunterkunft im IG II reduziert sich Der Ansatz sollte vorsorglich beibehalten werden um eine der Bedarf. Ansatzminderung um 200.000 €. evtl. bauliche Maßnahmen mit Fördermitteln durchzuführen. FDP Sperrvermerk einstimmig beschlossen zurückgestellt auf Ratssitzung mit Mehrheit abgelehnt bei 6 Ja -Stimmen 19 nein-Stimmen 0 Enthaltungen zurückgestellt auf Ratssitzung mit Mehrheit abgelehnt bei 9 ja-Stimmen 14 nein-Stimmen 2 Enthaltungen einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen SPD Langfristiger Unterbringungsbedarf im Zentralort absehbar; Bei der Position 111.013.13 sind bereits Mittel i.H.v. Förderung prüfen 300.000 € eingeplant. Der mittelfristige Bedarf sollte in der Arbeitsgruppe Leerstandsmanagement diskutiert und ermittelt werden. siehe oben Lt. GUV (Arbeitsstättenverordnung) müssen noch 6 Bekleidungsspinde sowie 2 Fahrzeugboxen 4.000,00 € Verwaltung gem. Vorschriften zur Ladungssicherung angeschafft 30.000,00 € Grüne werden. Antrag zusätzlicher Raum Bedarf Übermittagbetreung Antrag zusätzlicher Raum Offene Ganztagsschule; 6 93 211.002.06 GS Sistig Komplettsanierung, 375.000,00 € 435.000,00 € - € 60.000,00 € CDU 7 94 313.000.02 Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften 250.000,00 € 50.000,00 € 200.000,00 € (abgelehnt) - € SPD 9 95 / 367 060 365 009 365.009.05 10 512 11 120 541 001 12 103 13 103 14 104 Sanierung Kindergarten Hüttenstr. Austausch Fenster 553.001.01 Friedhofswagen 541.001.61 Herstellung einer Querungshilfe am Kreisverkehr Krekel Ausbau der Gehwege in der OL Krekel Beiträge für den Ausbau der Gehwege 120 541 001 541.001.58 in der OL Krekel 120 541 001 541.001.58 neu 541.001.62 50.000,00 € 65.000,00 € - € 7.000,00 € 2.000,00 € 5.000,00 € - € 10.000,00 € - € 15.000,00 € - € Ein Ausbau oder Anbau müsste konkret geplant und kostenmäßig beziffert werden. Eine Anhebung des Ansatzes kann erfolgen. Die Verwaltung wird eine grobe einstimmig Kostenschätzung erstellen und den Betrag mitteilen. Die Aufwendungen für die Einrichtungen (S. 94) sind von dto. 250.000 € auf 50.000 € zu verringern. zurückgestellt auf Ratssitzung Zusätzlich zur Erneuerung der Fenster sollen zudem die Maßnahmen: - Erneuerung der Heizung - Dämmung der Kellerdecke Verwaltung durchgeführt werden, um ein energetisches Maßnahmenpaket (investiv) darzustellen. Die Heizung weist bereits seit Dezember 2015 Mängel auf und muss erneuert werden. CDU 15.000,00 € 120.000,00 € - € SPD 67.500,00 € - € - € 67.500,00 € SPD Reduzierung auf ein notwendiges Maß (keine neuen Gehwege); keine Beitragspflicht für den Anlieger 40.000,00 € Da die Anschaffungskosten wesentlich günstiger ausfallen kann de Ansatz reduziert werden. einstimmig einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen Strassen NRW saniert in 2016 den Kreisverkehr Krekel sowie alle Anbindungen. In diesem Zusammenhang ist es 135.000,00 € - € 40.000,00 € FDP Die augenblickliche und zu erwartende Nutzung ist ein Nach Kenntnisstand der Verwaltung bestehen zur Zeit aus Gefahrenpunkt beiden Richtungen keine größeren Bewegungen. Hinzu kommt, dass mit dem Ausbau des GW III eine Verbindung vom Heidehof in Richtung Dottel vorgesehen ist. einstimmig Gesamtsumme Saldo: *1 zu lfd. Nr. 12 1) 2) 4 107 mit Mehrheit abgelehnt bei 7 Ja-Stimmen 19 nein-Stimmen einstimmig beschlossen einstimmig beschlossen einstimmig 10.000,00 € Verwaltung sinnvoll die beiden vorhandenen Bushaltestellen mit einem Fußweg (Splittabdeckung) zu vernetzen. Reduzierung auf ein notwendiges Maß (keine neuen Gehwege); keine Beitragspflicht für den Anlieger Rad- Fußweg zwischen Gewerbegebiet 1 und 2 einstimmig beschlossen *1 einstimmig beschlossen 155.000,00 € 226.500,00 € 71.500,00 € Auftrag an die Verwaltung: Gespräch mit Fa. Brucker führen wegen einer evtl. Nutzung für Fußweg Alternative Prüfung einer Markierung auf der Fahrbahn 160612002 612.002.01 Kredite für Investitionen hier: Kreditaufnahmen 1.531.438,00 € 1.602.938,00 € - € Auf Grund der Veränderungen muss auch die Summe der 71.500,00 € Verwaltung Kreditaufnahmen erhöht werden. einstimmig beschlossen