Daten
Kommune
Kall
Größe
276 kB
Datum
02.02.2016
Erstellt
17.02.16, 18:06
Aktualisiert
17.02.16, 18:06
Stichworte
Inhalt der Datei
Änderungsliste zum Entwurf Haushaltsplan 2016 nach Beschluss HFA und Rat - Ergebnisplan (investiv)
Produkt
Invest Nr.
Bezeichnung
Ansatz Entwurf
Ansatz NEU
Verbesser-ung
Verschlechterung
Antragsteller
Begründung
Stellungnahme der Verwaltung
Lfd. Nr. Seite
1
90
111.013.08
Umbau Bahnhof Urft
40.000,00 €
10.000,00 €
30.000,00 €
- €
SPD
90
111.013.08
Umbau Bahnhof Urft
40.000,00 €
- €
- €
- €
FDP
91
111.013.10
Dorfkern Sistig - Städtebauprojekt
25.000,00 €
25.000,00 €
- €
- €
SPD
100.000,00 €
200.000,00 €
(abgelehnt)
Bemühungen um Investor?
Gemeinde. Ansatz streichen.
Keine
Sanierung
Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA ergebnis Rat
26.01.2016
02.02.2016
durch Der Ansatz sollte in dieser Höhe auf jeden Fall beibehalten Reduzierung Ansatz
10.000 €
werden, um eine mögliche Sanierung mit Fördermitteln zu auf
inkl. Sperrvermerk - einstimmig
ermöglichen.
einstimmig
beschlossen
Privatisierung
2
3
91
90
4
111.013.13
neu
111.013.13
91 / 186 010 111 019 111.019.01
5
93
211.001.05
Unterbringung Flüchtlinge
300.000,00 €
- €
Gebäude für Unterbringungsfälle
Anschaffung Fahrzeuge, Maschinen
und Geräte für den Bauhof
71.550,00 €
Grundschule Kall - Räumliche
Erweiterung
0€
750.000,00 €
75.550,00 €
30.000,00 €
- €
- €
0€
- €
750.000,00 €
(abgelehnt)
Der Ansatz sollte in dieser Höhe auf jeden Fall beibehalten
werden, um eine mögliche Sanierung mit Fördermitteln zu
siehe oben SPD
ermöglichen.
Welches Konzept verbirgt sich hinter diesem Ansatz?
Die Mittel werden für die Konzepterstellung und eine evtl.
Baukostenschätzung
vorsorglich
eingestellt.
Nach Sperrvermerk Möglichkeit erfolgt die Betreuung des Projektes mit eigenem einstimmig
Personal.
In Anbetracht der Sammelunterkunft im IG II reduziert sich Der Ansatz sollte vorsorglich beibehalten werden um eine
der Bedarf. Ansatzminderung um 200.000 €.
evtl. bauliche Maßnahmen mit Fördermitteln durchzuführen.
FDP
Sperrvermerk einstimmig
beschlossen
zurückgestellt auf
Ratssitzung
mit Mehrheit
abgelehnt bei
6 Ja -Stimmen
19 nein-Stimmen
0 Enthaltungen
zurückgestellt auf
Ratssitzung
mit Mehrheit
abgelehnt bei
9 ja-Stimmen
14 nein-Stimmen
2 Enthaltungen
einstimmig
einstimmig
beschlossen
einstimmig
einstimmig
beschlossen
SPD
Langfristiger Unterbringungsbedarf im Zentralort absehbar; Bei der Position 111.013.13 sind bereits Mittel i.H.v.
Förderung prüfen
300.000 € eingeplant. Der mittelfristige Bedarf sollte in der
Arbeitsgruppe Leerstandsmanagement diskutiert und
ermittelt werden.
siehe oben
Lt. GUV (Arbeitsstättenverordnung)
müssen noch 6 Bekleidungsspinde sowie 2 Fahrzeugboxen
4.000,00 € Verwaltung gem. Vorschriften zur Ladungssicherung angeschafft
30.000,00 €
Grüne
werden.
Antrag zusätzlicher Raum Bedarf Übermittagbetreung
Antrag zusätzlicher Raum Offene Ganztagsschule;
6
93
211.002.06
GS Sistig Komplettsanierung,
375.000,00 €
435.000,00 €
- €
60.000,00 €
CDU
7
94
313.000.02
Einrichtung von
Flüchtlingsunterkünften
250.000,00 €
50.000,00 €
200.000,00 €
(abgelehnt)
- €
SPD
9
95 / 367 060 365 009 365.009.05
10
512
11
120 541 001
12
103
13
103
14
104
Sanierung Kindergarten Hüttenstr.
Austausch Fenster
553.001.01
Friedhofswagen
541.001.61
Herstellung einer Querungshilfe am
Kreisverkehr Krekel
Ausbau der Gehwege in der OL
Krekel
Beiträge für den Ausbau der Gehwege
120 541 001 541.001.58
in der OL Krekel
120 541 001 541.001.58
neu
541.001.62
50.000,00 €
65.000,00 €
- €
7.000,00 €
2.000,00 €
5.000,00 €
- €
10.000,00 €
- €
15.000,00 €
- €
Ein Ausbau oder Anbau müsste konkret geplant und
kostenmäßig beziffert werden. Eine Anhebung des
Ansatzes kann erfolgen. Die Verwaltung wird eine grobe
einstimmig
Kostenschätzung erstellen und den Betrag mitteilen.
Die Aufwendungen für die Einrichtungen (S. 94) sind von dto.
250.000 € auf 50.000 € zu verringern.
zurückgestellt auf
Ratssitzung
Zusätzlich zur Erneuerung der Fenster sollen zudem die
Maßnahmen:
- Erneuerung der Heizung
- Dämmung der Kellerdecke
Verwaltung durchgeführt werden, um ein energetisches
Maßnahmenpaket (investiv) darzustellen. Die Heizung weist
bereits seit Dezember 2015 Mängel auf und muss erneuert
werden.
CDU
15.000,00 €
120.000,00 €
- €
SPD
67.500,00 €
- €
- €
67.500,00 €
SPD
Reduzierung auf ein notwendiges Maß (keine neuen
Gehwege); keine Beitragspflicht für den Anlieger
40.000,00 €
Da die Anschaffungskosten wesentlich günstiger ausfallen
kann de Ansatz reduziert werden.
einstimmig
einstimmig
einstimmig
beschlossen
einstimmig
einstimmig
beschlossen
einstimmig
einstimmig
beschlossen
Strassen NRW saniert in 2016 den Kreisverkehr Krekel
sowie alle Anbindungen. In diesem Zusammenhang ist es
135.000,00 €
- €
40.000,00 €
FDP
Die augenblickliche und zu erwartende Nutzung ist ein Nach Kenntnisstand der Verwaltung bestehen zur Zeit aus
Gefahrenpunkt
beiden Richtungen keine größeren Bewegungen. Hinzu
kommt, dass mit dem Ausbau des GW III eine Verbindung
vom Heidehof in Richtung Dottel vorgesehen ist.
einstimmig
Gesamtsumme
Saldo:
*1
zu lfd. Nr. 12
1)
2)
4
107
mit Mehrheit
abgelehnt bei
7 Ja-Stimmen
19 nein-Stimmen
einstimmig
beschlossen
einstimmig
beschlossen
einstimmig
10.000,00 € Verwaltung sinnvoll die beiden vorhandenen Bushaltestellen mit einem
Fußweg (Splittabdeckung) zu vernetzen.
Reduzierung auf ein notwendiges Maß (keine neuen
Gehwege); keine Beitragspflicht für den Anlieger
Rad- Fußweg zwischen
Gewerbegebiet 1 und 2
einstimmig
beschlossen
*1
einstimmig
beschlossen
155.000,00 €
226.500,00 €
71.500,00 €
Auftrag an die Verwaltung:
Gespräch mit Fa. Brucker führen wegen einer evtl. Nutzung für Fußweg
Alternative Prüfung einer Markierung auf der Fahrbahn
160612002
612.002.01
Kredite für Investitionen
hier: Kreditaufnahmen
1.531.438,00 €
1.602.938,00 €
- €
Auf Grund der Veränderungen muss auch die Summe der
71.500,00 € Verwaltung Kreditaufnahmen erhöht werden.
einstimmig
beschlossen