Beschlusstext (Änderungsliste_mit_Ergebnis_konsumtiv)

Daten

Kommune
Kall
Größe
981 kB
Datum
03.02.2015
Erstellt
10.02.15, 15:32
Aktualisiert
10.02.15, 15:32
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Beratungsergebnis HFA 03.02.2015 Änderungsanträge der Fraktionen und der Verwaltung zum Haushalt 2015 - Ergebnisplan (konsumtiv) lfd. Seite Nr. 1 2 3 Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz Entwurf 84 160 611 000 4011 000 Grundsteuer A 42.700,00 € 84 160 611 000 4011 000 Grundsteuer A 42.700,00 € 84 84 4 614 5 114 160 611 000 4012 000 160 611 000 4013 000 Grundsteuer B Gewerbesteuer 2.200.000,00 € 5.100.000,00 € Ansatz Neu 49.100,00 € 1.978.000,00 € 5.100.000,00 € Stand nach Beschluss HFA 03.02.15 Verbesserung 6.400,00 € - € - € Verschlechterung - € - € - € Stellenplan 010 111 001 4487300 Ersatz Schadensfälle Diestwagen 200,00 € 200,00 € - € - € Antragsteller SPD Begründung/ Deckungsvorschlag Da die übrigen Hebesätze erhöht werden, sollte aus gleichheitsgründen die Grundsteuer A auf 345% erhöht werden. Diese Erhöhung ist sinnvoll, weil regelmäßig Reparaturen und Sanierungen an Wirtschaftswegen durchgeführt werden. Stellungnahme Verwaltung Eine Erhöhung der Grundsteuer A kann aus Sicht der Verwaltung auch in Betracht gezogen werden. (von 295 % auf 350 %) Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA ergebnis Rat 03.02.2015 10.02.15 mit Mehrheit beschlossen (Hebesatz 350 %). CDU Eine Erhöhung der Grundsteuer A kann aus Sicht der Verwaltung auch in Betracht gezogen werden. siehe oben SPD Die Bürger sind ohnehin schon durch hohe Gebühren belastet. Eine Reduzierung der von der Verwaltung im Entwurf vorgeschlagenen Anhebung des Hebesatzes von 555% (bisher 455%) auf 499% gefährdet extrem nicht nur die Einhaltung der sog. 5%-Grenze für 2015 sondern auch die mittelfristige Konsolidierung des Gemeindehaushalts. mit Mehrheit abgelehnt. SPD Die SPD schlägt eine moderate Hebesatzerhöhung bei gleichbleibend optimistisch geschätzten Gesamteinnahmen von 5.100.000,00 € vor. U.a. dürfen die Vermarktungen unserer Gewerbeflächen nicht durch derart hohe Hebesätze behindert werden. Konkurrenz zu nachbarkommunen mit günstigen Verkehrsanbindungen. Eine Reduzierung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Anhebung des Hebesatzes von 515% (bisher 455%) gefährdet extrem nicht nur die Einhaltung der sog. 5%-Grenze für 2015 sondern auch die mittelfristige Konsolidierung des Gemeindehaushalts. SPD Personalkosten müssen der künftigen negativen Haushaltslage angepasst werden. Eine Anpassung des Stellenplans kann für die Stellen, die im Laufe des Jahres 2015 umzuwandeln sind erst konkret erfolgen, wenn die Nachbesetzung klar ist. Die Verwaltung möchte eine gewisse Flexibilät bezüglich der Besetzung ( Angestelle/r oder Beamte) frei werdender Stellen offen lassen und diese geringer vergütet und in geringerem Stellenumfang neu besetzen. Die Wiederbesetzung von Stellen ist in den letzten Jahren in Abstimmung mit der Politik erfolgt, insbesondere im Bereich des gehobenen Dienstes für Beamte und Angestellte. Außerdem sollen auch Zukunftsperspektiven für jüngere Mitarbeiter dargestellt werden. Entscheidend ist die tatsächliche Besetzung der ausgewisenen Stellen. Eine konkrete Anpassung des Stellenplans wäre für 2016 besser möglich. Grüne Dienstwagen - Prüfung, ob 1 Fahrzeug ausreicht -Elektroauto- die meisten Fahrten sind Kurzstrecken - längere Strecken mit ÖPNV oder Privat PKW. mit Mehrheit abgelehnt. mit Mehrheit abgelehnt. nur zur Kenntnis lfd. Seite Nr. 6 114 114 114 Produktsachkonto 010 111 001 5431710 010 111 001 5431710 010 111 001 5431710 Bezeichnung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Ansatz Entwurf 12.000,00 € 12.000,00 € 12.000,00 € Ansatz Neu Verbesserung 6.000,00 € - € - € 6.000,00 € - € - € Verschlechterung - € - € - € Antragsteller Mit eigenem Personal erledigen. s. Stellungnahme zu lfd. Nr. 6. Aufgrund der Vielzahl und der Größe der Projekte und Themen ist eine deartige Pressearbeit in dieser Qualität mit eigenem Personal zur Zeit nicht leistbar. Antrag während der Sitzung abgeändert. Nun gleichlautend dem SPD‐Antrag. Ergebnis siehe oben. Bündnis 90 Die Grünen Ergebnis 2010 269 €, Ansatz 2015 = 24.000 €. Die 12.000 € für Projekte verstecken sich bei de Wirtschaftzsföderung unter Sach- und Dienstleistungen und sind laut Verwaltung für Informationen bei großen Maßnahmen z.B. Kanal oder Straße geplant. Hier ist weiterhin eine Sparsamer Umgang einzuplanen. s. Stellungnahme zu lfd. Nr. 6. Aufgrund der Vielzahl und der Größe der Projekte und Themen ist eine deartige Pressearbeit in dieser Qualität mit eigenem Personal zur Zeit nicht leistbar. siehe Ergebnis SPD‐ Antrag lfd.‐Nr. 6. Haftpflichtversicherung: (Beitragsmaßstab ist die Einwohnerzahl) rückläufig ca 3% über die 3 Jahre. Gemeindeunfallversicherung: Wie haben sich die Zahlen der in Betracht kommenden Menschen entwickelt? Personal- Ehrenamtliche Bei der Unfallversicherung wurde eine Erhöhung um 5% angekündigt, die rd. 2.000 € ausmachen. Der Ansdatz ergibt sich aus der Vorausberechnung des Gemeindeunfallversicherungsverbandes und der Unfallkasse. nur zur Kenntnis FDP 010 111 006 5441500 Haftpflicht- und Unfallversicherung 78.100,00 € 78.100,00 € - € - € Bündnis 90 Die Grünen 8 166 010 111 013 4411200 Mieten u. Pachten/ bebaute Grd. 78.000,00 € 86.000,00 € 8.000,00 € - € SPD 166 010 111 013 4411200 Mieten u. Pachten/ bebaute Grd. 78.000,00 € 78.000,00 € - € - € Grüne 166 010 111 013 5242500 Bewirtschaftung unbebaute Grd. 10 610 010 111 017 5431400 Sachaufwendungen 22.000,00 € 5.000,00 € 22.000,00 € - € - € - € - € Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA ergebnis Rat 03.02.2015 10.02.15 Presse nur für wesentliche Berichterstattungen beauftragen. SPD 136 10.500,00 € Stellungnahme Verwaltung Der Ansatz wurde im vergangenen Jahr beschlossen. Zu den wesentlichen Projekten sollen wie bisher für die Bürger frühzeitig Presseberichte veröffentlicht werden. Die Aufwendungen sollen dann auch zum Jahresende auf diese Produkte/Investitionen verbucht werden. Insoweit wird ein Großteil dieser Aufwendungen auch dort verbucht wo sie angefallen sind. Der Allgemeinposten musste jedoch zeitgemäß erhöht werden. 7 9 Begründung/ Deckungsvorschlag SPD Bündnis 90 Die Grünen Der konkrete Mietvertag wird im Erhöhung Ansatz Miete um HFA vorgelegt. Der Ansatz kann "ehemaliges Gebäude Cremer" nähe daher in der vorgeschlagenen Höhe Hallenbad und "Schumacher Gelände". eingeplant werden. mit Mehrheit beschlossen. einstimmig beschlossen Mittelfristige Überprüfung für höhere Erträge - Miete, Pachten. Eine Überprüfung wird zugesagt. nur zur Kenntnis Im Vergleich zu dem tatsächlichen Aufwand zu hoch. In 2015 sind wieder Maßnahmen für Heckenschnitt etc. notwendig. Antrag zurückgezogen Porto : Papierlosen Sitzungsdienst schon berücksichtigt? Die Briefgebühren wurden ab 01.01.2015 erhöht (z.B. von 0,60 auf 0,62 EUR für Standardbrief). In einigen Verwaltungsbereichen hat sich der Aufwand erhöht (Umstellungen im Bereich Kigas und Schule u.a.). Die Ersparnis beim Porto Sitzungsdienst wird hierdurch voraussichtlich verbraucht. nur zur Kenntnis lfd. Seite Nr. 11 12 Produktsachkonto Bezeichnung Verschlechterung 193 22.140,00 € 15.000,00 € - € - € 193 010 111 019 5241700 Unterhaltung Grundstücke u. bauliche Anlagen 22.140,00 € 22.140,00 € - € - € 199 020 Sicherheit und Ordnung 030 212 000 Hauptschule Kall 14 246 030 216 000 5291430 Angebot Trainingsraum PersonalkostenSekundarschule 254 030 221 000 Förderschule für Lernbehinderte 298 050 313 000 5339100 Geldleistungen § 2 AsylbLG Asylbeweber 298 17 Verbesserung Unterhaltung Grundstücke u. bauliche Anlagen 239 16 Ansatz Neu 010 111 019 5241700 13 15 Ansatz Entwurf 298 51 313 000 5339100 050 313 000 5241720 Geldleistungen § 2 AsylbLG Asylbeweber Unterkunftskosten AsylbLG - € 292.200,00 € 292.500,00 € - € 10.000,00 € 430.000,00 € 0,00 € 0,00 € 412.500,00 € 120.000,00 € 10.000,00 € 137.800,00 € 120.000,00 € 0,00 € - € Antragsteller Begründung/ Deckungsvorschlag Stellungnahme Verwaltung Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA ergebnis Rat 03.02.2015 10.02.15 SPD Unterhaltung Grundstücke mit jährlich 22.140,00 € erheblich zu hoch geschätzt. Das Rechnungsergebnis 2012 belief sich auf 21.934 €. Das vorl. Ergebnis 2013 liegt bei 9.459 €. Hier ist zu beachten, dass dieses Konto im Budget "Unterhaltung Gebäude" liegt und dieses bereits von 260.000 EUR auf 180.600EUR gekürzt wurde. Eine Reduzierung ist hier somit nicht zu empfehlen. Bündnis 90 Die Grünen Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen: Ergenis 2013= 9459€ Ansatz 2014/15 22.140€ bitte Erläuterung. s. Stellunganhme zu lfd. Nr. 11 SPD-Antrag Bündnis 90 Die Grünen Ergebnis der laufenden Verwaltungstäigkeit 2013= 417.085€, 2015 = 592.419 €. Differenz ca. 75.000€ bitte Erläuterung. Für 2013 sind noch keine Abschreibungen verbucht ( rd. 113.000 € in 2015 rd. 128.000 € geplant). Zudem ergeben sich grundlegende Änderungen in der personellen Besetzung im Bereich Ordnung. nur zur Kenntnis SPD Bewirtschaftungskosten Die zu 100% der HS zugeordneten Kosten entsprechen nicht der tatsächlichen Nutzung; für Sekundarschule u. Gesamtschule fehlen Ansätze in Gänze. Die Zuordnung wurde bisher nicht geändert, da sich zweimal jährlich Änderungen ergeben, bis die Hauptschule ausgelaufen ist. nur zur Kenntnis Verwaltung Das Angebot Trainingsraum gehört zum pädagogischen Konzept der Sekundarschule/Gesamtschule. In Mechernich werden ebenfalls entsprechende Mittel bereit gestellt. Bündnis 90 Die Grünen Ergebnis 2013= -57.873 €, 2015 = 116.000 €. Wie viele Schülerinnen und Schülerinnen und Schüler besuchten 2013 diese Schulform? Danach Berechnung laut Vorlage. Wie entwickelt sich die finanzielle Beteiligung unter dem Aspekt Inklusion an Regelschulen? Verwaltung Die tatsächliche Zahl der noch aufzunehmenden Flüchtlinge ist nicht abzuschätzen. Vorsorglich wird mit 80 Personen und jährlichen Kosten i.H.v. 6.875 EUR pro Person und Jahr kalkuliert. CDU Verwaltung 60 statt 80 Personen Antrag mit Mehrheit abgelehnt. siehe oben einstimmig beschlossen Die endgültige Umlage 2013 beträgt 104.811 €. In 2013 wurden Gutschriften aus den Abschlüssen 2009 und 2010 von insgesamt rd.47.000 € verbucht. Dehalb in 2013 der geringere Aufwand. Schülerzahlen 2011=59; 2012=55; 2013=60 ; 2014= 63 nur zur Kenntnis einstimmig beschlossen Nach dem Sachstand der Verwaltung sind bereits aktuell 60 Leistungsbezieher zu versorgen. Es ist mit mindestens 40 weiteren Personen zu rechnen, so dass auf das ganze Jahr hochgerechnet mind. 20 Personen mehr, also insgesamt 80 Personen zu kalkulieren sind. Antrag zurückgezogen Zur besseren Differenzierung der Aufwendungen für die Unterbringung wird ein gesondertes Sachkonto eingerichtet. Die Gesamtkosten von 550.00 € sind demnach auf die zwei Positionen Geldlesitungen und Unterkunftskosten aufgeteilt einstimmig beschlossen lfd. Seite Nr. 18 298 Produktsachkonto 050 313 000 4481500 Bezeichnung Erstattungspauschale Land Ansatz Entwurf Ansatz Neu 95.000,00 € 165.000,00 € Verbesserung Verschlechterung 70.000,00 € Antragsteller Verwaltung Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA ergebnis Rat 03.02.2015 10.02.15 Deutlicher Anstieg der Anzahl der Asylbewerber. Die Berechnung erfolgt auf Basis der Gesamtzahl in NRW mit Stand 31.12.2014. Hier wird dann die Schlüsselzahl für die Gemeinde Kall zu Grunde gelegt. einstimmig beschlossen Bericht der Verwaltung im Sozialausschuss am 24.03.2015 über Verwendung der Verfügungspauschale ab 01.08.2014. Die Verwaltung wird in der Sitzung des Sozialausschusses berichten. Die Verfügungspauschalen werden in allen Kigas nach Abstimmung mit den Leiterinnen entsprechend eingesetzt. nur zur Kenntnis alternative Nutzung überprüfen Die Überprüfung des Umfanges und des Bedarfs an Spielplätzen wird in Abstimmung mit den politischen Vertretern und den Ortsvorstehern durchgeführt. nur zur Kenntnis Konzept zur Inanspruchnahme und Pflege im Zusammenhang vom Demographischen Wandel erarbeiten. Ansatz innerhalb kürzester Zeit um 10.000 € höher. s. Stellungnahme zu lfd. Nr. 20 FDP-Antrag nur zur Kenntnis s. Stellungnahme zu lfd. Nr. 20FDP-Antrag nur zur Kenntnis 345 060 365 001 ff. 20 389 060 366 001 Öffentliche Spielplätze FDP 389 060 366 001 Öffentliche Spielplätze B90 / Die Grünen 389 61 366 001 Öffentliche Spielplätze CDU Spielplätze anpassen an demographischen Wandel SPD Eine Überprüfung der steuerlichen Abwicklung der Photovoltaikanlage läuft zur Zeit. Bezüglich des Trennung Photovoltaik von Hallenbad Hallenbades ist nach dem sinnvoll; AfA Photovoltaik ist dem betr. dezeitigen Stand eine Trennung "wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerade nicht sinnvoll, da die Photovoltaikanlagen" zuzuordnen. Gewinne aus der Photovoltaik mit den Verlusten des Hallenbades verrechnet werden können. nur zur Kenntnis Bündnis 90 Die Grünen Personalaufwendungen fast 100.000 € mehr zum Ergebnis 2013. Abrechnung Wahlen? Herr Willms ist 2014 ausgeschieden. Welches Ergebnis hat Neubesetzung zur Folge? nur zur Kenntnis Verwaltung Sitzungen Umlegungsausschuss 2.000€ und 15.000€ für Teilungen und Umrissvermessungen Gewerbegebiet Laut aktualisierter Kostenschätzung III; Hinweis: verwaltungsseitig wird och werden 4.000 € konsumtiv und geprüft, ob die Kosten evtl. invest bei 21.000 € investiv benötigt. den Grundstücken/Grundstückswerten zugebucht/verbucht werden können. einstimmig beschlossen FDP Ansatz 50.000 € zzgl. Reste aus 2014 = 85.000 € = Gesamt 135.000 €. Ohne eine wesentliche Verbesserung der intensivieren, eventuell Fremdvergabe Haushaltssituation - auch durch Anhebung der Hebesesätze - ist eine weitere wesentliche Steigerung der Aufwendungen für die Sanierung nicht zu verkraften. nur zur Kenntnis 22 23 421 426 484 24 484 25 484 080 424 003 5711000 090 090 511 002 5291000 Öffentliche Bäder Grüne Stellungnahme Verwaltung 19 21 Kindergärten Begründung/ Deckungsvorschlag 36.008,00 € 36.008,00 € 0,00 € - € Räumliche Planung und Entwicklung Umlegungsverfahren - € 4.000,00 € - € 4.000,00 € Straßensanierung 120 541 001 5216110 Ausbau Kölner Str. L105 Fahrbahn (innerorts) - € 1.210.000,00 € - € 1.210.000,00 € Verwaltung 100 % Erstattung durch Straßen NRW. Durch Anpassung der produktscharfen Zuordnung aller Beschäftigten können sich Verschiebungen ergeben. einstimmig beschlossen lfd. Seite Nr. Produktsachkonto Bezeichnung Ausbau Kölner Str. L105 Fahrbahn (innerorts) Ausbau Kölner Str. L105 Radweg ab "In der Laach" Ausbau Kölner Str. L105 Radweg ab "In der Laach" Ansatz Entwurf Ansatz Neu Verbesserung Verschlechterung Antragsteller Begründung/ Deckungsvorschlag Stellungnahme Verwaltung Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA ergebnis Rat 03.02.2015 10.02.15 - € 1.210.000,00 € 1.210.000,00 € 0,00 € Verwaltung 100 % Erstattung durch Straßen NRW. einstimmig beschlossen - € 270.000,00 € - € 270.000,00 € Verwaltung 100 % Erstattung durch Straßen NRW. einstimmig beschlossen - € 270.000,00 € 270.000,00 € 0,00 € Verwaltung 100 % Erstattung durch Straßen NRW. einstimmig beschlossen Gestalt. Unterführung Bahnhof Graffiti-Projekt 27.000,00 € 35.000,00 € 8.000,00 € Verwaltung / CDU Die Verwaltung geht davon aus, dass dieses Projekt zu 100 % durch mehrere Sponsoren und Sonderförderungen finanziert werden kann. einstimmig beschlossen 120 541 001 4147000 Gestalt. Unterführung Bahnhof Graffiti-Projekt 13.500,00 € 35.000,00 € 21.500,00 € Verwaltung Die Verwaltung geht davon aus, dass dieses Projekt zu 100 % durch mehrere Sponsoren und Sonderförderungen finanziert werden kann. einstimmig beschlossen 509 130 551 000 Öffentliches Grün Landschaftsbau 74.450,00 € 74.450,00 € - € 0,00 € Bündnis 90 Die Grünen Einsparungen können duch Ordentliche Aufwendungen weiter stark Herabsetzung von Standards steigend. Konzept für Park und erfolgen und evtl. durch Grünfläche auf Basis Extensivierung. Fremdvergabe 32 533 130 555 001 5242360 Unterhaltung Wirtschaftswege 25.000,00 € 25.000,00 € - € 0,00 € Bündnis 90 Die Grünen Rest aus Anhebung Grundsteuer A. 33 582 160 611 000 4021000 Einkommensteuer 4.295.250,00 € 4.209.950,00 € 85.300,00 € Verwaltung Schlüsselzahl bisher: 0,0005727 neu: 0,0005721; Schätzung bisher: 7,5 Mrd. neu: 7,357 Mrd. 34 582 160 611 000 4022000 Umsatzsteuer 547.000,00 € 523.000,00 € 24.000,00 € Verwaltung 35 582 160 611 000 5374100 Kreisumlage Allgemein 4.295.918,00 € 4.329.577,00 € 33.659,00 € Verwaltung Änderung nach endgültiger Beschlussfassung GFG 2015 auf Basis Beschluss Kreishaushalt. einstimmig beschlossen 36 582 160 611 000 5375100 Kreisumlage Jugend 2.441.590,00 € 2.432.017,00 € 9.573,00 € Verwaltung Änderung nach endgültiger Beschlussfassung GFG 2015 auf Basis Beschluss Kreishaushalt. einstimmig beschlossen 37 582 160 611 000 5376100 Kreisumlage andere Mehrbelastungen ÖPNV 366.650,00 € 353.886,00 € 12.764,00 € Verwaltung Änderung nach endgültiger Beschlussfassung GFG 2015 auf Basis Beschluss Kreishaushalt. einstimmig beschlossen Verwaltung Nach Übernahme der Förderschule in Euskirchen durch den Kreis ist für einen Schüler der Umlageanteil auf Basis der differenzierten Kreisumlage zu zahlen. Änderung nach endgültiger Beschlussfassung GFG 2015 auf Basis Beschluss Kreishaushalt. einstimmig beschlossen 26 484 120 541 001 4481100 27 484 120 541 001 5216160 28 484 120 541 001 4481100 29 484 120 541 001 5242440 30 484 31 38 582 160 611 000 NEU Differenzierte Kreisumlage Förderschule - € 1.561,00 € 1.561,00 € Einen Anhebung der Grundsteuer A ist grundsätzlich möglich. Der Ansatz (Aufwand) muss jedoch beibehalten werden. nur zur Kenntnis Antrag zurückgezogen einstimmig beschlossen einstimmig beschlossen lfd. Seite Nr. 39 586 Produktsachkonto 160 611 000 4111100 Bezeichnung Abmilderungshilfe Gesamtsumme Ansatz Entwurf Ansatz Neu Verbesserung Verschlechterung 100.000,00 € 13.430.388,00 € 23.596.489,00 € 1.614.237,00 € 1.904.320,00 € Saldo: 290.083,00 € Defizit lt. Entwurf 841.717,00 € Defizit nach HFA 1.131.800,00 € KAEMM20\202\HHPLAN\2015\Planentwurf 2015\Beratungen Fraktionen, HFA und Rat\Änderungsliste Plan 2015 Verwaltung 03.02.2015_HFA.xls Antragsteller CDU Begründung/ Deckungsvorschlag Stellungnahme Verwaltung Die Abmilderungshilfe ist weggefallen. Zusatzmittel des Landes wurden gemäß Erlass bei der Umsatzsteuer berücksichtigt i.H.v. 59.000 €. Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA ergebnis Rat 03.02.2015 10.02.15 nur zur Kenntnis