Daten
Kommune
Kall
Größe
981 kB
Datum
03.02.2015
Erstellt
10.02.15, 15:32
Aktualisiert
10.02.15, 15:32
Stichworte
Inhalt der Datei
Beratungsergebnis HFA 03.02.2015
Änderungsanträge der Fraktionen und der Verwaltung zum Haushalt 2015 - Ergebnisplan (konsumtiv)
lfd.
Seite
Nr.
1
2
3
Produktsachkonto
Bezeichnung
Ansatz
Entwurf
84
160 611 000
4011 000
Grundsteuer A
42.700,00 €
84
160 611 000
4011 000
Grundsteuer A
42.700,00 €
84
84
4
614
5
114
160 611 000
4012 000
160 611 000
4013 000
Grundsteuer B
Gewerbesteuer
2.200.000,00 €
5.100.000,00 €
Ansatz
Neu
49.100,00 €
1.978.000,00 €
5.100.000,00 €
Stand nach Beschluss HFA 03.02.15
Verbesserung
6.400,00 €
- €
- €
Verschlechterung
- €
- €
- €
Stellenplan
010 111 001
4487300
Ersatz Schadensfälle
Diestwagen
200,00 €
200,00 €
- €
- €
Antragsteller
SPD
Begründung/ Deckungsvorschlag
Da die übrigen Hebesätze erhöht
werden, sollte aus gleichheitsgründen
die Grundsteuer A auf 345% erhöht
werden. Diese Erhöhung ist sinnvoll,
weil regelmäßig Reparaturen und
Sanierungen an Wirtschaftswegen
durchgeführt werden.
Stellungnahme Verwaltung
Eine Erhöhung der Grundsteuer A
kann aus Sicht der Verwaltung
auch in Betracht gezogen werden.
(von 295 % auf 350 %)
Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA
ergebnis Rat
03.02.2015
10.02.15
mit Mehrheit
beschlossen
(Hebesatz 350 %).
CDU
Eine Erhöhung der Grundsteuer A
kann aus Sicht der Verwaltung
auch in Betracht gezogen werden.
siehe
oben
SPD
Die Bürger sind ohnehin schon durch
hohe Gebühren belastet.
Eine Reduzierung der von der
Verwaltung im Entwurf
vorgeschlagenen Anhebung des
Hebesatzes von 555% (bisher
455%) auf 499% gefährdet extrem
nicht nur die Einhaltung der sog.
5%-Grenze für 2015 sondern auch
die mittelfristige Konsolidierung des
Gemeindehaushalts.
mit Mehrheit
abgelehnt.
SPD
Die SPD schlägt eine moderate
Hebesatzerhöhung bei gleichbleibend optimistisch geschätzten
Gesamteinnahmen von 5.100.000,00 €
vor. U.a. dürfen die Vermarktungen
unserer Gewerbeflächen nicht durch
derart hohe Hebesätze behindert
werden. Konkurrenz zu
nachbarkommunen mit günstigen
Verkehrsanbindungen.
Eine Reduzierung der von der
Verwaltung vorgeschlagenen
Anhebung des Hebesatzes von
515% (bisher 455%) gefährdet
extrem nicht nur die Einhaltung der
sog. 5%-Grenze für 2015 sondern
auch die mittelfristige
Konsolidierung des
Gemeindehaushalts.
SPD
Personalkosten müssen der künftigen
negativen Haushaltslage angepasst
werden.
Eine Anpassung des Stellenplans
kann für die Stellen, die im Laufe
des Jahres 2015 umzuwandeln sind
erst konkret erfolgen, wenn die
Nachbesetzung klar ist. Die
Verwaltung möchte eine gewisse
Flexibilät bezüglich der Besetzung (
Angestelle/r oder Beamte) frei
werdender Stellen offen lassen und
diese geringer vergütet und in
geringerem Stellenumfang neu
besetzen. Die Wiederbesetzung
von Stellen ist in den letzten Jahren
in Abstimmung mit der Politik
erfolgt, insbesondere im Bereich
des gehobenen Dienstes für
Beamte und Angestellte. Außerdem
sollen auch Zukunftsperspektiven
für jüngere Mitarbeiter dargestellt
werden. Entscheidend ist die
tatsächliche Besetzung der
ausgewisenen Stellen. Eine
konkrete Anpassung des
Stellenplans wäre für 2016 besser
möglich.
Grüne
Dienstwagen - Prüfung, ob 1 Fahrzeug
ausreicht -Elektroauto- die meisten
Fahrten sind Kurzstrecken - längere
Strecken mit ÖPNV oder Privat PKW.
mit Mehrheit
abgelehnt.
mit Mehrheit
abgelehnt.
nur zur Kenntnis
lfd.
Seite
Nr.
6
114
114
114
Produktsachkonto
010 111 001
5431710
010 111 001
5431710
010 111 001
5431710
Bezeichnung
Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit
Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit
Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit
Ansatz
Entwurf
12.000,00 €
12.000,00 €
12.000,00 €
Ansatz
Neu
Verbesserung
6.000,00 €
- €
- €
6.000,00 €
- €
- €
Verschlechterung
- €
- €
- €
Antragsteller
Mit eigenem Personal erledigen.
s. Stellungnahme zu lfd. Nr. 6.
Aufgrund der Vielzahl und der
Größe der Projekte und Themen ist
eine deartige Pressearbeit in dieser
Qualität mit eigenem Personal zur
Zeit nicht leistbar.
Antrag während
der Sitzung
abgeändert. Nun
gleichlautend dem
SPD‐Antrag.
Ergebnis siehe
oben.
Bündnis 90
Die Grünen
Ergebnis 2010 269 €, Ansatz 2015 =
24.000 €. Die 12.000 € für Projekte
verstecken sich bei de
Wirtschaftzsföderung unter Sach- und
Dienstleistungen und sind laut
Verwaltung für Informationen bei
großen Maßnahmen z.B. Kanal oder
Straße geplant. Hier ist weiterhin eine
Sparsamer Umgang einzuplanen.
s. Stellungnahme zu lfd. Nr. 6.
Aufgrund der Vielzahl und der
Größe der Projekte und Themen ist
eine deartige Pressearbeit in dieser
Qualität mit eigenem Personal zur
Zeit nicht leistbar.
siehe Ergebnis SPD‐
Antrag
lfd.‐Nr. 6.
Haftpflichtversicherung:
(Beitragsmaßstab ist die
Einwohnerzahl) rückläufig ca 3% über
die 3 Jahre.
Gemeindeunfallversicherung: Wie
haben sich die Zahlen der in Betracht
kommenden Menschen entwickelt? Personal- Ehrenamtliche
Bei der Unfallversicherung wurde
eine Erhöhung um 5% angekündigt,
die rd. 2.000 € ausmachen. Der
Ansdatz ergibt sich aus der
Vorausberechnung des
Gemeindeunfallversicherungsverbandes und der Unfallkasse.
nur zur Kenntnis
FDP
010 111 006
5441500
Haftpflicht- und
Unfallversicherung
78.100,00 €
78.100,00 €
- €
- €
Bündnis 90
Die Grünen
8
166
010 111 013
4411200
Mieten u. Pachten/
bebaute Grd.
78.000,00 €
86.000,00 €
8.000,00 €
- €
SPD
166
010 111 013
4411200
Mieten u. Pachten/
bebaute Grd.
78.000,00 €
78.000,00 €
- €
- €
Grüne
166
010 111 013
5242500
Bewirtschaftung
unbebaute Grd.
10
610
010 111 017
5431400
Sachaufwendungen
22.000,00 €
5.000,00 €
22.000,00 €
- €
- €
- €
- €
Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA
ergebnis Rat
03.02.2015
10.02.15
Presse nur für wesentliche
Berichterstattungen beauftragen.
SPD
136
10.500,00 €
Stellungnahme Verwaltung
Der Ansatz wurde im vergangenen
Jahr beschlossen. Zu den
wesentlichen Projekten sollen wie
bisher für die Bürger frühzeitig
Presseberichte veröffentlicht
werden. Die Aufwendungen sollen
dann auch zum Jahresende auf
diese Produkte/Investitionen
verbucht werden. Insoweit wird ein
Großteil dieser Aufwendungen auch
dort verbucht wo sie angefallen
sind. Der Allgemeinposten musste
jedoch zeitgemäß erhöht werden.
7
9
Begründung/ Deckungsvorschlag
SPD
Bündnis 90
Die Grünen
Der konkrete Mietvertag wird im
Erhöhung Ansatz Miete um
HFA vorgelegt. Der Ansatz kann
"ehemaliges Gebäude Cremer" nähe
daher in der vorgeschlagenen Höhe
Hallenbad und "Schumacher Gelände".
eingeplant werden.
mit Mehrheit
beschlossen.
einstimmig
beschlossen
Mittelfristige Überprüfung für höhere
Erträge - Miete, Pachten.
Eine Überprüfung wird zugesagt.
nur zur Kenntnis
Im Vergleich zu dem tatsächlichen
Aufwand zu hoch.
In 2015 sind wieder Maßnahmen
für Heckenschnitt etc. notwendig.
Antrag
zurückgezogen
Porto : Papierlosen Sitzungsdienst
schon berücksichtigt?
Die Briefgebühren wurden ab
01.01.2015 erhöht (z.B. von 0,60
auf 0,62 EUR für Standardbrief). In
einigen Verwaltungsbereichen hat
sich der Aufwand erhöht
(Umstellungen im Bereich Kigas
und Schule u.a.). Die Ersparnis
beim Porto Sitzungsdienst wird
hierdurch voraussichtlich
verbraucht.
nur zur Kenntnis
lfd.
Seite
Nr.
11
12
Produktsachkonto
Bezeichnung
Verschlechterung
193
22.140,00 €
15.000,00 €
- €
- €
193
010 111 019
5241700
Unterhaltung
Grundstücke u.
bauliche Anlagen
22.140,00 €
22.140,00 €
- €
- €
199
020
Sicherheit und Ordnung
030 212 000
Hauptschule Kall
14
246
030 216 000
5291430
Angebot Trainingsraum PersonalkostenSekundarschule
254
030 221 000
Förderschule für
Lernbehinderte
298
050 313 000
5339100
Geldleistungen § 2
AsylbLG Asylbeweber
298
17
Verbesserung
Unterhaltung
Grundstücke u.
bauliche Anlagen
239
16
Ansatz
Neu
010 111 019
5241700
13
15
Ansatz
Entwurf
298
51 313 000
5339100
050 313 000
5241720
Geldleistungen § 2
AsylbLG Asylbeweber
Unterkunftskosten
AsylbLG
- €
292.200,00 €
292.500,00 €
- €
10.000,00 €
430.000,00 €
0,00 €
0,00 €
412.500,00 €
120.000,00 €
10.000,00 €
137.800,00 €
120.000,00 €
0,00 €
- €
Antragsteller
Begründung/ Deckungsvorschlag
Stellungnahme Verwaltung
Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA
ergebnis Rat
03.02.2015
10.02.15
SPD
Unterhaltung Grundstücke mit jährlich
22.140,00 € erheblich zu hoch
geschätzt.
Das Rechnungsergebnis 2012
belief sich auf 21.934 €. Das vorl.
Ergebnis 2013 liegt bei 9.459 €.
Hier ist zu beachten, dass dieses
Konto im Budget "Unterhaltung
Gebäude" liegt und dieses bereits
von 260.000 EUR auf 180.600EUR
gekürzt wurde. Eine Reduzierung
ist hier somit nicht zu empfehlen.
Bündnis 90
Die Grünen
Unterhaltung Grundstücke und
bauliche Anlagen: Ergenis 2013=
9459€ Ansatz 2014/15 22.140€ bitte
Erläuterung.
s. Stellunganhme zu lfd. Nr. 11 SPD-Antrag
Bündnis 90
Die Grünen
Ergebnis der laufenden
Verwaltungstäigkeit 2013= 417.085€,
2015 = 592.419 €. Differenz ca.
75.000€ bitte Erläuterung.
Für 2013 sind noch keine
Abschreibungen verbucht ( rd.
113.000 € in 2015 rd. 128.000 €
geplant). Zudem ergeben sich
grundlegende Änderungen in der
personellen Besetzung im Bereich
Ordnung.
nur zur Kenntnis
SPD
Bewirtschaftungskosten
Die zu
100% der HS zugeordneten Kosten
entsprechen nicht der tatsächlichen
Nutzung; für Sekundarschule u.
Gesamtschule fehlen Ansätze in
Gänze.
Die Zuordnung wurde bisher nicht
geändert, da sich zweimal jährlich
Änderungen ergeben, bis die
Hauptschule ausgelaufen ist.
nur zur Kenntnis
Verwaltung
Das Angebot Trainingsraum gehört
zum pädagogischen Konzept der
Sekundarschule/Gesamtschule. In
Mechernich werden ebenfalls
entsprechende Mittel bereit gestellt.
Bündnis 90
Die Grünen
Ergebnis 2013= -57.873 €, 2015 = 116.000 €. Wie viele Schülerinnen und
Schülerinnen und Schüler besuchten
2013 diese Schulform? Danach
Berechnung laut Vorlage. Wie
entwickelt sich die finanzielle
Beteiligung unter dem Aspekt Inklusion
an Regelschulen?
Verwaltung
Die tatsächliche Zahl der noch
aufzunehmenden Flüchtlinge ist nicht
abzuschätzen. Vorsorglich wird mit 80
Personen und jährlichen Kosten i.H.v.
6.875 EUR pro Person und Jahr
kalkuliert.
CDU
Verwaltung
60 statt 80 Personen
Antrag mit
Mehrheit
abgelehnt.
siehe oben
einstimmig
beschlossen
Die endgültige Umlage 2013
beträgt 104.811 €. In 2013 wurden
Gutschriften aus den Abschlüssen
2009 und 2010 von insgesamt
rd.47.000 € verbucht. Dehalb in
2013 der geringere Aufwand.
Schülerzahlen 2011=59; 2012=55;
2013=60 ; 2014= 63
nur zur Kenntnis
einstimmig
beschlossen
Nach dem Sachstand der
Verwaltung sind bereits aktuell 60
Leistungsbezieher zu versorgen. Es
ist mit mindestens 40 weiteren
Personen zu rechnen, so dass auf
das ganze Jahr hochgerechnet
mind. 20 Personen mehr, also
insgesamt 80 Personen zu
kalkulieren sind.
Antrag
zurückgezogen
Zur besseren Differenzierung der
Aufwendungen für die
Unterbringung wird ein gesondertes
Sachkonto eingerichtet. Die
Gesamtkosten von 550.00 € sind
demnach auf die zwei Positionen
Geldlesitungen und
Unterkunftskosten aufgeteilt
einstimmig
beschlossen
lfd.
Seite
Nr.
18
298
Produktsachkonto
050 313 000
4481500
Bezeichnung
Erstattungspauschale
Land
Ansatz
Entwurf
Ansatz
Neu
95.000,00 €
165.000,00 €
Verbesserung
Verschlechterung
70.000,00 €
Antragsteller
Verwaltung
Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA
ergebnis Rat
03.02.2015
10.02.15
Deutlicher Anstieg der Anzahl der
Asylbewerber.
Die Berechnung erfolgt auf Basis
der Gesamtzahl in NRW mit Stand
31.12.2014. Hier wird dann die
Schlüsselzahl für die Gemeinde
Kall zu Grunde gelegt.
einstimmig
beschlossen
Bericht der Verwaltung im
Sozialausschuss am 24.03.2015 über
Verwendung der Verfügungspauschale
ab 01.08.2014.
Die Verwaltung wird in der Sitzung
des Sozialausschusses berichten.
Die Verfügungspauschalen werden
in allen Kigas nach Abstimmung
mit den Leiterinnen entsprechend
eingesetzt.
nur zur Kenntnis
alternative Nutzung überprüfen
Die Überprüfung des Umfanges
und des Bedarfs an Spielplätzen
wird in Abstimmung mit den
politischen Vertretern und den
Ortsvorstehern durchgeführt.
nur zur Kenntnis
Konzept zur Inanspruchnahme und
Pflege im Zusammenhang vom
Demographischen Wandel erarbeiten.
Ansatz innerhalb kürzester Zeit um
10.000 € höher.
s. Stellungnahme zu lfd. Nr. 20 FDP-Antrag
nur zur Kenntnis
s. Stellungnahme zu lfd. Nr. 20FDP-Antrag
nur zur Kenntnis
345
060 365 001 ff.
20
389
060 366 001
Öffentliche Spielplätze
FDP
389
060 366 001
Öffentliche Spielplätze
B90 /
Die Grünen
389
61 366 001
Öffentliche Spielplätze
CDU
Spielplätze anpassen an
demographischen Wandel
SPD
Eine Überprüfung der steuerlichen
Abwicklung der Photovoltaikanlage
läuft zur Zeit. Bezüglich des
Trennung Photovoltaik von Hallenbad
Hallenbades ist nach dem
sinnvoll; AfA Photovoltaik ist dem betr.
dezeitigen Stand eine Trennung
"wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb
gerade nicht sinnvoll, da die
Photovoltaikanlagen" zuzuordnen.
Gewinne aus der Photovoltaik mit
den Verlusten des Hallenbades
verrechnet werden können.
nur zur Kenntnis
Bündnis 90
Die Grünen
Personalaufwendungen fast 100.000 €
mehr zum Ergebnis 2013. Abrechnung
Wahlen? Herr Willms ist 2014
ausgeschieden. Welches Ergebnis hat
Neubesetzung zur Folge?
nur zur Kenntnis
Verwaltung
Sitzungen Umlegungsausschuss
2.000€ und 15.000€ für Teilungen und
Umrissvermessungen Gewerbegebiet Laut aktualisierter Kostenschätzung
III; Hinweis: verwaltungsseitig wird och werden 4.000 € konsumtiv und
geprüft, ob die Kosten evtl. invest bei 21.000 € investiv benötigt.
den Grundstücken/Grundstückswerten
zugebucht/verbucht werden können.
einstimmig
beschlossen
FDP
Ansatz 50.000 € zzgl. Reste aus
2014 = 85.000 € = Gesamt 135.000
€. Ohne eine wesentliche
Verbesserung der
intensivieren, eventuell Fremdvergabe Haushaltssituation - auch durch
Anhebung der Hebesesätze - ist
eine weitere wesentliche
Steigerung der Aufwendungen für
die Sanierung nicht zu verkraften.
nur zur Kenntnis
22
23
421
426
484
24
484
25
484
080 424 003
5711000
090
090 511 002
5291000
Öffentliche Bäder
Grüne
Stellungnahme Verwaltung
19
21
Kindergärten
Begründung/ Deckungsvorschlag
36.008,00 €
36.008,00 €
0,00 €
- €
Räumliche Planung und
Entwicklung
Umlegungsverfahren
- €
4.000,00 €
- €
4.000,00 €
Straßensanierung
120 541 001
5216110
Ausbau Kölner Str.
L105 Fahrbahn
(innerorts)
- €
1.210.000,00 €
- €
1.210.000,00 €
Verwaltung
100 % Erstattung durch Straßen NRW.
Durch Anpassung der
produktscharfen Zuordnung aller
Beschäftigten können sich
Verschiebungen ergeben.
einstimmig
beschlossen
lfd.
Seite
Nr.
Produktsachkonto
Bezeichnung
Ausbau Kölner Str.
L105 Fahrbahn
(innerorts)
Ausbau Kölner Str.
L105 Radweg ab "In der
Laach"
Ausbau Kölner Str.
L105 Radweg ab "In der
Laach"
Ansatz
Entwurf
Ansatz
Neu
Verbesserung
Verschlechterung
Antragsteller
Begründung/ Deckungsvorschlag
Stellungnahme Verwaltung
Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA
ergebnis Rat
03.02.2015
10.02.15
- €
1.210.000,00 €
1.210.000,00 €
0,00 €
Verwaltung
100 % Erstattung durch Straßen NRW.
einstimmig
beschlossen
- €
270.000,00 €
- €
270.000,00 €
Verwaltung
100 % Erstattung durch Straßen NRW.
einstimmig
beschlossen
- €
270.000,00 €
270.000,00 €
0,00 €
Verwaltung
100 % Erstattung durch Straßen NRW.
einstimmig
beschlossen
Gestalt. Unterführung
Bahnhof Graffiti-Projekt
27.000,00 €
35.000,00 €
8.000,00 €
Verwaltung /
CDU
Die Verwaltung geht davon aus, dass
dieses Projekt zu 100 % durch mehrere
Sponsoren und Sonderförderungen
finanziert werden kann.
einstimmig
beschlossen
120 541 001
4147000
Gestalt. Unterführung
Bahnhof Graffiti-Projekt
13.500,00 €
35.000,00 €
21.500,00 €
Verwaltung
Die Verwaltung geht davon aus, dass
dieses Projekt zu 100 % durch mehrere
Sponsoren und Sonderförderungen
finanziert werden kann.
einstimmig
beschlossen
509
130 551 000
Öffentliches Grün
Landschaftsbau
74.450,00 €
74.450,00 €
- €
0,00 €
Bündnis 90
Die Grünen
Einsparungen können duch
Ordentliche Aufwendungen weiter stark
Herabsetzung von Standards
steigend. Konzept für Park und
erfolgen und evtl. durch
Grünfläche auf Basis Extensivierung.
Fremdvergabe
32
533
130 555 001
5242360
Unterhaltung
Wirtschaftswege
25.000,00 €
25.000,00 €
- €
0,00 €
Bündnis 90
Die Grünen
Rest aus Anhebung Grundsteuer A.
33
582
160 611 000
4021000
Einkommensteuer
4.295.250,00 €
4.209.950,00 €
85.300,00 €
Verwaltung
Schlüsselzahl bisher: 0,0005727 neu:
0,0005721; Schätzung bisher: 7,5 Mrd.
neu: 7,357 Mrd.
34
582
160 611 000
4022000
Umsatzsteuer
547.000,00 €
523.000,00 €
24.000,00 €
Verwaltung
35
582
160 611 000
5374100
Kreisumlage Allgemein
4.295.918,00 €
4.329.577,00 €
33.659,00 €
Verwaltung
Änderung nach endgültiger
Beschlussfassung GFG 2015 auf
Basis Beschluss Kreishaushalt.
einstimmig
beschlossen
36
582
160 611 000
5375100
Kreisumlage Jugend
2.441.590,00 €
2.432.017,00 €
9.573,00 €
Verwaltung
Änderung nach endgültiger
Beschlussfassung GFG 2015 auf
Basis Beschluss Kreishaushalt.
einstimmig
beschlossen
37
582
160 611 000
5376100
Kreisumlage andere
Mehrbelastungen
ÖPNV
366.650,00 €
353.886,00 €
12.764,00 €
Verwaltung
Änderung nach endgültiger
Beschlussfassung GFG 2015 auf
Basis Beschluss Kreishaushalt.
einstimmig
beschlossen
Verwaltung
Nach Übernahme der Förderschule
in Euskirchen durch den Kreis ist
für einen Schüler der Umlageanteil
auf Basis der differenzierten
Kreisumlage zu zahlen. Änderung
nach endgültiger Beschlussfassung
GFG 2015 auf Basis Beschluss
Kreishaushalt.
einstimmig
beschlossen
26
484
120 541 001
4481100
27
484
120 541 001
5216160
28
484
120 541 001
4481100
29
484
120 541 001
5242440
30
484
31
38
582
160 611 000
NEU
Differenzierte
Kreisumlage
Förderschule
- €
1.561,00 €
1.561,00 €
Einen Anhebung der Grundsteuer A
ist grundsätzlich möglich. Der
Ansatz (Aufwand) muss jedoch
beibehalten werden.
nur zur Kenntnis
Antrag
zurückgezogen
einstimmig
beschlossen
einstimmig
beschlossen
lfd.
Seite
Nr.
39
586
Produktsachkonto
160 611 000
4111100
Bezeichnung
Abmilderungshilfe
Gesamtsumme
Ansatz
Entwurf
Ansatz
Neu
Verbesserung
Verschlechterung
100.000,00 €
13.430.388,00 €
23.596.489,00 € 1.614.237,00 €
1.904.320,00 €
Saldo:
290.083,00 €
Defizit lt. Entwurf
841.717,00 €
Defizit nach HFA
1.131.800,00 €
KAEMM20\202\HHPLAN\2015\Planentwurf 2015\Beratungen Fraktionen, HFA und Rat\Änderungsliste Plan 2015 Verwaltung 03.02.2015_HFA.xls
Antragsteller
CDU
Begründung/ Deckungsvorschlag
Stellungnahme Verwaltung
Die Abmilderungshilfe ist
weggefallen. Zusatzmittel des
Landes wurden gemäß Erlass bei
der Umsatzsteuer berücksichtigt
i.H.v. 59.000 €.
Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA
ergebnis Rat
03.02.2015
10.02.15
nur zur Kenntnis