Beschlusstext (Änderungsliste_investiv)

Niederschrift HFA -investivÄnderungsanträge Plan 2014 Zusammenstellung nach HFA 01.04.2014 - Finanzplan (investiv) lfd. Nr. Seite Produkt Investitionsnummer 1 88 010 111 007 111.007.01 Papierloser Sitzungsdienst, Neuanschaffung Verwaltung 111.009.06 Rathaus Kall – Sanierung NEU 2 3 88 88 010 111 009 010 111 013 111.013.02 Bezeichnung Infrastrukturmaßnahmen im Zentralort/ Gewerbegebiete 4 88 010 111 013 111.013.02 Grunderwerb bebaute Grundstücke 5 89 010 111 013 111.013.09 Verlegung von Leerrohren DSL-Ausbau NEU Ansatz Entwurf - € - € - € Ansatz Neu 5.000,00 € 45.000,00 € - € Verbesserung - € - € - € Verschlechterung 5.000,00 € 45.000,00 € - € Antragsteller CDU, SPD,FDP Verwaltung SPD 100.000,00 € 260.000,00 € - € 160.000,00 € Verwaltung - € 30.000,00 € - € 30.000,00 € Verwaltung Begründung/ Deckungsvorschlag Stellungnahme Verwaltung Einrichtung WLAN Ratssaal Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA ergebnis 01.04.2014 Rat einstimmig Anfallende Kosten im Zuge der Gesamtsanierung des Rathauses. Hier Bereich Altbau Flure 1. und 2. OG, sowie EG Polizei/ Hausmeister Ausnutzung des günstigen Kapitalmarktes für Infrastrukturmaßnahmen insbes. im Zentralort (z.B. Ankauf von Grst/Objekten aus "städteplanerischer Sicht; Verbesserung der Verkehrswege); Mehrbedarf 2014 rd. 250.000 € ? Ansätze auch in Folgejahren Gemäß Ratsbeschluss vom 08.04.2014 soll ein Grundstück, gelegen am Hallenbad, erworben werden und die nötigen Mittel hierzu in den Haushalt 2014 eigeplant werden. Bei Verlegearbeiten der Versorgungsträger sowie allen Baumaßnahmen der Gemeinde sollen Leerrohre für einen möglichen DSL-Ausbau verlegt werden. einstimmig Antrag erledigt X einstimmig einstimmig 6 89 020 126 000 126.000.01 Anschaffung Ausrüstung Feuerwehr 22.000,00 € 31.500,00 € - € 9.500,00 € Verwaltung Erhöhung des Ansatzes zur Beschaffung eines Anhängers ausgerüstet mit einem Stromerzeuger. Dient zur Stromversorgung des Rathauses bei Großschadenslagen. 7 91 030 216 000 216.000.03 Baumaßnahmen Einrichtung Sekundarschule 50.000,00 € 100.000,00 € - € 50.000,00 € Verwaltung Durch neue Kostenermittlung FB II einstimmig 8 92 060 365 003 365.003.03 Zuschuss Kreis/ LV NEU - € 72.000,00 € 72.000,00 € - € Verwaltung Die Zuschusshöhe beträgt 12.000,00 € je U3-Platz Plätze) einstimmig (6- einstimmig lfd. Nr. Seite 92 Produkt 060 365 003 Investitionsnummer 365.003.03 Bezeichnung Umbau Kindergarten Scheven zur Einrichtung einer U3Gruppe NEU Ansatz Entwurf - € Ansatz Neu 105.000,00 € Verbesserung - € Verschlechterung 105.000,00 € Antragsteller Verwaltung Begründung/ Deckungsvorschlag Für den notwendigen U-3 Umbaumaßnahmen im Kindergarten Scheven muss ein zusätzlicher Ansatz gebildet werden. Die Baumaßnahmen umfassen einen Ruheraum mit notwendigen Fluchtwegen sowie die Sanierung des Sanitärbereiches inkl. Grundleitungen. 9 92 060 366 001 366.001.02 Spielplatz Rinnen - € 15.000,00 € - € 15.000,00 € SPD/FDP Nach dem Wegfall des Kinderspielplatzes am Kindergarten besteht der Bedarf nach einem Ersatzspielplatz (nähe Friedhof?) 10 92 060 366 002 366.002.01 Aussenanlagen Schülercafé - € 5.000,00 € - € 5.000,00 € CDU In Absprache mit Lebenshife Zuschüsse Landschaftsverband 11 93 110 521 000 521 000 01 Zentralortsentwicklungskonzept NEU - € 35.000,00 € - € 35.000,00 € FDP 12 93 531.000.01 Ankauf Anteile ENE 13 93 531.000.02 Nähwärmenetz - € 50.000,00 € - € - € 14 15 16 95 95 97 110 538 001 110 538 001 120 541 001 538.001.20 Kanalbau – Sanierung in der Kölner Straße in Kall NEU 538.001.21 Einbau von Rückstausichereren Schachtabdeckungen im Bereich RÜB Sötenich West NEU 541.001.34 Park und Ride 4 BA CDU - € - € 151.310,00 € 400.000,00 € 16.000,00 € 25.000,00 € - € - € - € 400.000,00 € 16.000,00 € - € Grüne Stellungnahme Verwaltung Schwerpunkte: Verkehr, Hochwasserschutz, Einzelhandel Verlust von Erlösen, niedriges Zinsniveau Planungskosten 50.000 € VE Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA ergebnis 01.04.2014 Rat einstimmig Gespräche mit der RWTH Aachen laufen bereits erledigt einstimmig einstimmig einstimmig X einstimmig Verwaltung Im Zuge des Straßenausbaues wurde die Kanalisation im Vorfeld mit einer Kamerabefahrung untersucht. Hierbei wurde festgestellt das in Teilbereichen der vorh. Kanal wg. notwendigem Dimensionswechsel erneuert und in Teilbereichen eine Sanierung erfolgen muss. einstimmig Verwaltung Gemäß Schreiben des WVER vom 2.12.2013 ist es erforderlich wg. Hochwasserschutz die geforderten Schachtabdeckungen im Bereich der Urft kurzfristig einzubauen. einstimmig FDP Treppe Unterführung zur Bahnhofstraße Maßnahme soll in Verbindung mit der Neugestaltung Bahnsteige/Bahnhof geplant und durchgeführt werden. einstimmig Kein neuer Ansatz, da Abwicklung mit Maßnahme Neugestaltung Bahnsteige/ Bahnhof Kall lfd. Nr. 17 Seite 97 97 18 19 20 Produkt 120 541 001 120 541 001 Investitionsnummer Bezeichnung Ansatz Entwurf Ansatz Neu Verbesserung Verschlechterung Stellungnahme Verwaltung Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA ergebnis 01.04.2014 Rat Antragsteller Begründung/ Deckungsvorschlag einstimmig 541.001.35 Straßenausbau Rinnen „ Im Siefen“ im Zuge der Kanalisation NEU - € 32.000,00 € - € 32.000,00 € Verwaltung Im Zuge der Kanalisation in der OL Rinnen war nur eine Wiederherstellung der Kanaltrasse vorgesehen. Auf Grund der Bürgerversammlungen wird nun ein kompletter Straßenbau vollzogen. 541.001.35 Straßenausbau Rinnen „Im Siefen“ im Zuge der Kanalisation NEU - € 16.000,00 € 16.000,00 € - € Verwaltung Beteiligung der Bürger an den Ausbaukosten der Straße in Höhe von ca. 50 % einstimmig - € 8.500,00 € - € 8.500,00 € Verwaltung Im Zuge der Kanalisation in der OL Rinnen war nur eine Wiederherstellung der Kanaltrasse vorgesehen. Auf Grund der Bürgerversammlungen wird nun ein kompletter Straßenbau vollzogen. einstimmig - € 4.250,00 € 4.250,00 € - € Verwaltung Beteiligung der Bürger an den Ausbaukosten der Straße in Höhe von ca. 50 % einstimmig einstimmig 97 120 541 001 541.001.36 Straßenausbau Rinnen „Hellenberg“ im Zuge der Kanalisation NEU 97 120 541 001 541.001.36 Straßenausbau Rinnen „Hellenberg“ im Zuge der Kanalisation NEU 97 120 541 001 541.001.37 Straßenausbau Rinnen „Holzgasse“ im Zuge der Kanalisation NEU - € 15.500,00 € - € 15.500,00 € Verwaltung Im Zuge der Kanalisation in der OL Rinnen war nur eine Wiederherstellung der Kanaltrasse vorgesehen. Auf Grund der Bürgerversammlungen wird nun ein kompletter Straßenbau vollzogen. 97 120 541 001 541.001.37 Straßenausbau Rinnen „Holzgasse“ im Zuge der Kanalisation NEU - € 7.750,00 € 7.750,00 € - € Verwaltung Beteiligung der Bürger an den Ausbaukosten der Straße in Höhe von ca. 50 % einstimmig 541.001.38 Straßenausbau Rinnen „Michaelstraße“ im Zuge der Kanalisation NEU - € 640.000,00 € - € 640.000,00 € Verwaltung Im Zuge der Kanalisation in der OL Rinnen war nur eine Wiederherstellung der Kanaltrasse vorgesehen. Auf Grund der Bürgerversammlungen wird nun ein kompletter Straßenbau vollzogen. einstimmig 541.001.38 Straßenausbau Rinnen „Michaelstraße“ im Zuge der Kanalisation NEU - € 320.000,00 € 320.000,00 € - € Verwaltung Beteiligung der Bürger an den Ausbaukosten der Straße in Höhe von ca. 50 % einstimmig 97 97 120 541 001 120 541 001 lfd. Nr. Seite Produkt Investitionsnummer Bezeichnung Ansatz Entwurf 21 97 120 541 001 541.001.39 Herstellung einer Parkplatzfläche in Kall, Weiherbenden hinter der Brücke NEU - € 112.000,00 € - € - € Ansatz Neu 15.000,00 € Verbesserung - € Begründung/ Deckungsvorschlag Verwaltung Baumaßnahme soll 2014 in Ansatz gebracht werden. Durch den Kreis erfolgen jährliche Pachtzahlungen. einstimmig 112.000,00 € Verwaltung Strassen NRW wird in 2014 eine Deckensanierung vom Kreisverkehr bis zur Einmündung "In der Fließ" ausführen. Da die Borde in einem schlechtem Zustand sind sollten diese erneuert werden. einstimmig 15.000,00 € Stellungnahme Verwaltung Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA ergebnis 01.04.2014 Rat Antragsteller Verschlechterung 22 97 120 541 001 541.001.40 Bordsteinsanierung in der OL Sistig a) Blankenheimer Str. b) Schleidener Str. NEU 23 97 120 541 001 541.001.41 Straßenausbau Sötenich "In den Stöcken" NEU - € 555.000,00 € - € 555.000,00 € Verwaltung Lt. Beschluß des Ausschusses Liegenschaften, Forst u. Umwelt soll die Straße "In den Stöcken" ausgebaut werden. einstimmig 97 120 541 001 541.001.41 Straßenausbau Sötenich "In den Stöcken" NEU - € 499.500,00 € 499.500,00 € - € Verwaltung Einnahmen durch die Anliegerbeiträge für den Straßenausbau "In den Stöcken" einstimmig 97 120 541 001 541.001.42 Straßenausbau Sötenich "Auf der Höll" NEU - € 220.000,00 € - € 220.000,00 € Verwaltung Lt. Beschluß des Ausschusses Liegenschaften, Forst u. Umwelt soll die Straße "Auf der Höll" ausgebaut werden. einstimmig 97 120 541 001 541.001.42 Straßenausbau Sötenich "Auf der Höll" NEU - € 198.000,00 € 198.000,00 € - € Verwaltung Einnahmen durch die Anliegerbeiträge für den Straßenausbau "Auf der Höll" einstimmig 97 120 541 003 541.003.01 Beitragsforderungen Sistig, Quirinusborn (Einzahlung) 190.000,00 € - € - € - € SPD Zurückstellen; derzeit noch kein ausreichender Baubedarf; Erschließung erfolgte auf gemeindliche Veranlassung - € 5.000,00 € - € 5.000,00 € Verwaltung Die abgebrannte Schutzhütte in Rinnen soll ersetzt werden; eine weitere soll im Bereich des Eifelsteigs errichtet werden einstimmig 24 25 26 27 Antrag zurückgezogen X 98 130 551 000 551.000.03 Neubau von Schutzhütten in Rinnen und am Eifelsteig NEU 98 130 551 000 551.000.03 70 % Zuschuss durch den Naturpark Eifel NEU - € 3.500,00 € 3.500,00 € - € Verwaltung Für die Maßnahme wird ein Zuschuss in Höhe von 70 % durch den Naturpark Eifel erwartet. einstimmig 553.001.18 Sanierung der Treppenanlage auf dem Friedhof Kall Heistert (Zugang Leichenhalle) NEU - € 4.000,00 € - € 4.000,00 € Verwaltung Die Treppe ist zu erneuern. Hier ist dringend die Verkehrssicherungspflicht zu beachten. einstimmig 100 130 553 001 lfd. Nr. 28 29 Seite Investitionsnummer Bezeichnung 100 130 553 001 553.001.19 Herrichtung der Kriegsgräberanlage Sistig NEU 100 130 553 001 553.001.19 Herrichtung der Kriegsgräberanlage Sistig (Zuschuss) NEU 575.000.03 Ausbau Wirtschaftsweg zu einem Rad- und Wanderweg im Rahmen des Projektes "Erlebnisraum Römerstraße" NEU 575.000.03 Ausbau Wirtschaftsweg zu einem Rad- und Wanderweg im Rahmen des Projektes "Erlebnisraum Römerstraße" (Zuschuss) NEU 101 101 30 Produkt 101 150 575 000 150 575 000 080 424 001 611.000.02 Sportpauschale Gesamtsumme Ansatz Entwurf Ansatz Neu Verbesserung Verschlechterung - € 10.000,00 € - € 10.000,00 € - € 10.000,00 € 10.000,00 € - € - € - € 40.000,00 € 553.310,00 € 190.000,00 € - € 152.000,00 € 152.000,00 € - € - € 4.212.500,00 € 1.283.000,00 € Saldo: ./. 50.000,00 € VE 190.000,00 € - € 40.000,00 € 2.722.500,00 € 1.439.500,00 € Antragsteller Begründung/ Deckungsvorschlag Stellungnahme Verwaltung Abstimmungs- Abstimmungsergebnis HFA ergebnis 01.04.2014 Rat Verwaltung Nach einer Ortsbesichtigung sollen die zurzeit mit dem Bodendecker (Cotoneaster) bepflanzten Flächen in Rasen umgewandelt werden. einstimmig Verwaltung Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge stellt eine mögliche Förderung i.H.v. 100 % in Aussicht. einstimmig Verwaltung Gemäß Beschluss des Auschusses für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung vom 18.02.2014 wird beschlossen einen Ansatz für diese Maßnahme in den Haushalt 2014 einzubringen. einstimmig Verwaltung Zuschuss wurde mit Änderungsantrag vom 28.01.2014 beantragt und ist somit in den Haushalt 2014 aufzunehmen. einstimmig FDP/SPD konsumtive Ausgaben überwiegen Grundsätzlich ist eine konsumtive Veranlagung seit der Evaluierung der Vorschrift möglich. Aus Verwaltungssicht sollten die Mittel grundsätzlich als Sonderposten investiv verwendet werden. Eine Splittung des Betrages in 10.000 € konsumtiv und 30.000 € investiv wäre auch möglich. Beim Jahresabschluss könnte dann endgültig über die Verwendung entschieden werden. einstimmig