Beschlusstext (Anlage zum TOP 4.)

Anlage 2 Laufende Verwaltungstätigkeit Änderungswunsch Produkt Sachkonto Text Aufwand/ Ertrag/ Einzahlung/ Auszahllung Ansatz Entwurf Euro um Euro * 010 111 001 000 5412000 Kommunale Willensbildung 010 111 001 001 5492000 Zuwendungen an Fraktionen 2.592,00 010 111 001 002 5011001 Verw. Führung und Vertreter 2.390,00 ??? Aufwand 010 111 003 000 5412000 Reisekosten Aufwand 010 111 003 000 5313000 Umlage KDVZ Aufwand 010 111 005 Öffentlichkeitsarbeit 010 111 006 000 010 111 007 000 5291000 Überörtliche Prüfung GPA 020 122 001 000 10.000,00 ??? Aufwand/ Auszahlung 10.000,00 ggfls. Begründung Einsparung möglich 648,00 1.944,00 Durch die Kürzung könnten ab 2011 die Verrechnungen für die Fraktionsbüros entfallen ???? 2.500,00 0,00 ????? div. Konten 5011 bis SGB II Personal wird vom Kreis übernommen und die und Aufwand/ Auszahlung 5161 Verwaltungskosten durch den Kreis erstattet. 010 111 008 004 1.914,00 ??? neuer Ansatz Euro Auch hier sind Einsparungen möglich 7.500,00 Verhältnismäßigkeit zur Größe der Verwaltung Die Aufwendungen für das Fiananzprogramm sind im Produkt Finanzmanagement veranschlagt Tag der offenen Tür anlässlich der Neueröffnung des Rathauses, für 2010 ???? lt Beschlusslage des Kreises Rücknahme Delegation Mit einer Prüfung ist lt. Auskunft GPA nicht vor Mitte 2011 zu rechnen. Es ist mindestens mit ca. 30000 € zu rechnen. In der Rückstellung sind bereits 30.000 . Es verbleibt nur noch 5.000,00 ein Ansatz für eine Kassenprüfung -5.000,00 Unter Berücksichtigung der Abschreibungen und Reparaturen sollte das Objekt im 0,00 Planungszeitraum veräußert werden! Mietwohnung Schulstr. 10 4561001 Bußgelder im ruh. Verkehr Ertrag 6.500,00 3.000,00 020 126 001 000 5318000 Zuschuss Führerschein Aufwand 8.000,00 4.000,00 020 126 001 000 531 8000 Zuschuss Führerschein Klasse 2 Aufwand 1.300,00 200,00 3.500,00 Ansatz nicht erzielbar 12.000,00 statt Zuschuss Komplettübernahme der Kosten, 2010 - 2011 1.500,00 Aufgrund der Kostenentwicklung soll der Ansatz erhöht werden, 2010 Antrag durch Stellungnahme Verwaltung (nur bei Fraktionsanträgen) Beratung / Abstimmungsergebnis Ansatz danach BI Angegeben ist das Ergebnis vom 3.12.2009. Es handelt sich um die Fahrkosten der Verwaltungsführung. 30 ct nach Reisekostenrecht zur Kenntnis genommen BI Der neue Ansatz ergibt eine Reduzierung auf 6 Euro. = politische Entscheidung. Beachte zu Verrechnung: Bruttoprinzip 8 Nein, 3 Ja, 1 Enthaltung 2.592,00 BI Gezahlt wird der Höchstbetrag nach der EingruppierungsVO lt. Rat aus 1992 einstimmig 2.390,00 BI Die Notwendigkeit von Dienstfahrten mit privatem PKW steht immer auf dem Prüfstand. einstimmig 10.000,00 Verw. zur Kenntnis genommen CDU die Erweiterung soll dem Bürger vorgestellt werden Verw. zur Kenntnis genommen Verw. einstimmig 5.000,00 0,00 BI Das Objekt erwirtschaftet zurzeit einen Überschuss von 3000 - 5000 Euro einstimmig BI Keine Bedenken. Wegen personeller Engpässe konnte der ruh. Straßenverkehr nicht regelmäßig kontrolliert werden einst. bei 2 Enthaltungen 1300 Euro pro Führerschein sollten beibehalten werden. Bei vollständiger SPD Übernahme könnten die Kosten ausufern. 0,00 3.500,00 1 Ja, 11 Nein 11 Ja, 1 Nein (Ansatz incl. CDU sh. Stellungsnahme zum SPD Vorschlag 500 Euro für Führerscheinverlängerungen) 9.500,00 4511000 Konzessionsabgaben Strom Ertrag/ Einzahlung Die Konzessionsverträge laufen in 2013 aus. Bei den Neuabschlüssen werden Mehreinnahmen angestrebt Verw. für 2013 einst. 30.000,00 110 532 001 000 4511000 Konzessionsabgaben Gas Ertrag/ Einzahlung Die Konzessionsverträge laufen in 2013 aus. Bei den Neuabschlüssen werden Mehreinnahmen angestrebt Verw. für 2013 einst. 4.000,00 110 538 001 000 5431010 Gutachterkosten Aufwand/ Auszahlung Im Hinblick auf die Sanierungpflicht von Hausanschlüssen muss ein Gutachten durch die 13.000,00 Abwasserberatung erstellt werden Verw. einstimmig 13.000,00 Verw. einstimmig 15.887,00 Verw. einstimmig 14.837,00 Verw. sh. Protokoll Verw. sh. Protokoll Verw. sh. Protokoll Verw. einstimmig 60.000,00 Verw. einstimmig 2.715.465,00 110 531 001 000 3.000,00 10.000,00 130 552 001 000 4421000 Erträge aus Verkäufen Ertrag/ Einzahlung 0,00 15.887,00 130 553 001 000 5241000 Bewirtschaftungskosten Friedhöfe Aufwand/ Auszahlung 6.337,00 8.500,00 160 611 001 000 4011000 Grundsteuer A Ertrag 135.000,00 10.000,00 160 611 001 000 4012000 Grundsteuer B Ertrag 160 611 001 000 4013000 Gewerbesteuer Ertrag Der Kreis hat ein Rüb am Ellebach an den Wasserverband Eifel-Rur übertragen. Aus dem Verkaufserlös werden vom Kreis an die Gemeinde Vettweiß anteilig 15886,41 € 15.887,00 überwiesen. Aufgrund einer Nachkalkulation durch das Fachamt wurde festgestellt, dass an Bewirtschaftungskosten im Friedhofsbereich dauerhaft 8500 € mehr anfallen werden 14.837,00 (Abfallgebühren, Niederschlagswassergebühr) . 145.000,00 Es ist eine Anhebung der Steuersätze geplant von 210 auf 220 nach HSK Vorgabe Steuersatz entspricht der HSK Vorgabe 600.000,00 325.000,00 925.000,00 Es ist eine Anhebung der Gewerbesteuer von 390 auf 404 nach HSK Vorgabe geplant Die Isteinnahmen belaufen sich in 2009 auf ca.59000 €. Durch Kontrollmaßnahmen sollte 60.000,00 eine Erhöhung der Veranlagung möglich sein. 160 611 001 000 4032000 Hundesteuer Ertrag/ Einzahlung 55.000,00 5.000,00 160 611 001 000 4111000 Schlüsselzuweisungen Ertrag/ Einzahlung 2.717.159,00 -1.694,00 160 611 001 000 5372000 Kreisumlage Aufwand 3.082.852,00 145.330,00 3.228.182,00 Die Zahlen sind noch nicht bekannt. Es wird mit empfindlicher Erhöhung gerechnet einstimmig 3.228.182,00 160 611 001 000 5372001 Jugendamtsumlage Aufwand 1.110.300,00 681.735,00 1.792.035,00 Die Zahlen sind noch nicht bekannt. Es wird mit empfindlicher Erhöhung gerechnet einstimmig 1.792.035,00 2.715.465,00 Der Festsetzungsbescheid liegt vor. Investitionen Produkt Sachkonto 080 424 002 000 130 553 001 001 Text Sportanlagen 785100 Grundsanierung Friedhofsmauer Einzahlung /Auszahlung A A Ansatz Entwurf Euro Ansatz durch Verwaltung 20.000,00 Änderungswunsch neuer Ansatz Euro um Euro * ???? 5.600,00 ???? ggfls. Begründung Erwerb der Parkplatzfläche (in Lüxheim) durch die Gemeinde für 2010 Inzwischen hat sich herausgestellt, dass es sich um eine investive Maßnahme handelt. Der Auftrag lautete auf rd. 34.000 €. Im HH Jahr 2009 wurde ein Abschlag i. H. v. 8.400 € gezahlt. Die Restkosten sind in 2010 fällig. In der Ergebnisrechnung 2009 kommt es zu 25.600,00 entsprechenden Einsparungen. Antrag durch Stellungnahme Verwaltung (nur bei Fraktionsanträgen) Beratung / Abstimmungsergebnis Das Grundstück ist 1520 m² groß und gehört 20 Eigentümern. Der gesamte CDU Sportplatzbereich befindet sich in Privatbesitz. Die Verwaltung soll Möglichkeiten prüfen. Verw einstimmig Ansatz danach 25.600,00