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Sitzungsvorlage (Prioritätenliste zur Sanierung der Wirtschaftswege; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

Daten

Kommune
Titz
Größe
84 kB
Datum
01.03.2018
Erstellt
07.02.18, 18:01
Aktualisiert
07.02.18, 18:01
Sitzungsvorlage (Prioritätenliste zur Sanierung der Wirtschaftswege;
hier: Antrag der SPD-Fraktion) Sitzungsvorlage (Prioritätenliste zur Sanierung der Wirtschaftswege;
hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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Inhalt der Datei

Gemeinde Titz Sitzungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister 26/2018 05.02.2018 Leitung der Verwaltung Zur Beratung in öffentlicher Sitzung Sachbearbeitung: Stephan Muckel 02463/659-42 Fachbereichsleitung: Jürgen Frantzen Steuerungsverantwortung: Stephan Muckel Beratungsfolge Termin Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt 20.02.2018 Rat 01.03.2018 Betreff Prioritätenliste zur Sanierung der Wirtschaftswege; hier: Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt möge dem Gemeinderat eine Beschlussempfehlung aussprechen. Begründung/Sachverhalt siehe nächste Seite Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Kosten: nein jährl. Einnahmen: ja nein (s. Beschlussentwurf) ja nein (Begründung: s. Anlage) bei Produkt: Der Kämmerer ist einverstanden: Begründung/Sachverhalt: Mit Schreiben vom 4. Dezember 2017 (persönlich abgegeben im Rathaus am 19. Januar 2018) hat die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Titz beantragt, der Rat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, eine beschlussfähige Prioritätenliste zur Sanierung der Wirtschaftswege in der nächsten Sitzungsrunde vorzustellen. In der Begründung wird ausgeführt, dass seit dem Ratsbeschluss vom 30. Oktober 2014 zum Wirtschaftswegekataster der Gemeinde Titz (siehe Sitzungsvorlage 139/2014) kein Fortschritt hinsichtlich der Finanzierung des Wirtschaftswegenetzes erkennbar sei. Die Zeit von mehr als drei Jahre sollte ausreichen, um aus Sicht der Verwaltung festzulegen, welche Maßnahmen vordinglich seien. Inhaltliche Stellungnahme zum Antrag: Aus Sicht der Verwaltung besteht ein inhaltlicher Zusammenhang zur Sitzungsvorlage 25/2018, auf die hier ausdrücklich Bezug genommen wird. Die Verwaltung hat sich im letzten Jahr auf einen „Fahrplan“ mit den Vertretern der Ortsbauernschaften geeinigt. In „Vor-OrtBegehungen“ mit der Verwaltung, dem zuständigen Ortslandwirt sowie unter Beteiligung des jeweiligen Ortsvorstehers wurden entsprechende Bereiche mit einem hohen Schadensbild und folglich hohem Handlungsdruck in Augenschein genommen. Weiter wurden in Kooperation mit der biologischen Station erste Flächen für das Wegrain-Management identifiziert. Aktuell wertet die Verwaltung diese „Vor-Ort-Begehungen“ (der letzte Termin fand am 31. Januar 2018 statt) im Hinblick auf eine Priorisierung in der Wegeunterhaltung im Kontext des bestehenden Wirtschaftswegekatasters aus. Eine Vorstellung, gemeinsame Diskussion und entsprechende Schlussfolgerungen werden im Rahmen eines nächsten Ortslandwirte-Treffens durchgeführt, das am 20. März 2018 stattfinden wird. Zusammenfassend legt die Verwaltung auf einen konstruktiven und partnerschaftlichen Dialog sehr viel Wert, dokumentiert auch über den Prozess mit zahlreicher „Vor-Ort-Begehungen“; es ist vorgesehen, diese in einem noch zu definierenden Rhythmus zu wiederholen. Als ein Ergebnis ist eine gemeinsam entwickelte Prioritätenliste vorstellbar, die den Vorteil einer hohen Akzeptanz und in Abarbeitung auch schon zugesagte Eigenleistungen der Bauernschaft beinhaltet. Gleichwohl werden, wie oben dargestellt noch entsprechenden Schlussfolgerungen gezogen werden müssen, auch hinsichtlich einer Entscheidung zu einem Finanzierungsmodell. Jürgen Frantzen -2-