Daten
Kommune
Titz
Größe
84 kB
Datum
01.03.2018
Erstellt
07.02.18, 18:01
Aktualisiert
07.02.18, 18:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Titz
Sitzungsvorlage
Nr.:
Der Bürgermeister
26/2018
05.02.2018
Leitung der Verwaltung
Zur Beratung in
öffentlicher Sitzung
Sachbearbeitung:
Stephan Muckel
02463/659-42
Fachbereichsleitung:
Jürgen Frantzen
Steuerungsverantwortung:
Stephan Muckel
Beratungsfolge
Termin
Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt
20.02.2018
Rat
01.03.2018
Betreff
Prioritätenliste zur Sanierung der Wirtschaftswege;
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt möge dem Gemeinderat eine Beschlussempfehlung aussprechen.
Begründung/Sachverhalt
siehe nächste Seite
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten
Haushaltsmittel stehen bereit:
ja
jährl. Kosten:
nein
jährl. Einnahmen:
ja
nein (s. Beschlussentwurf)
ja
nein (Begründung: s. Anlage)
bei Produkt:
Der Kämmerer ist einverstanden:
Begründung/Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 4. Dezember 2017 (persönlich abgegeben im Rathaus am 19. Januar 2018)
hat die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Titz beantragt, der Rat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, eine beschlussfähige Prioritätenliste zur Sanierung der Wirtschaftswege in der nächsten Sitzungsrunde vorzustellen.
In der Begründung wird ausgeführt, dass seit dem Ratsbeschluss vom 30. Oktober 2014 zum
Wirtschaftswegekataster der Gemeinde Titz (siehe Sitzungsvorlage 139/2014) kein Fortschritt
hinsichtlich der Finanzierung des Wirtschaftswegenetzes erkennbar sei. Die Zeit von mehr als
drei Jahre sollte ausreichen, um aus Sicht der Verwaltung festzulegen, welche Maßnahmen
vordinglich seien.
Inhaltliche Stellungnahme zum Antrag:
Aus Sicht der Verwaltung besteht ein inhaltlicher Zusammenhang zur Sitzungsvorlage
25/2018, auf die hier ausdrücklich Bezug genommen wird. Die Verwaltung hat sich im letzten
Jahr auf einen „Fahrplan“ mit den Vertretern der Ortsbauernschaften geeinigt. In „Vor-OrtBegehungen“ mit der Verwaltung, dem zuständigen Ortslandwirt sowie unter Beteiligung des
jeweiligen Ortsvorstehers wurden entsprechende Bereiche mit einem hohen Schadensbild und
folglich hohem Handlungsdruck in Augenschein genommen. Weiter wurden in Kooperation mit
der biologischen Station erste Flächen für das Wegrain-Management identifiziert.
Aktuell wertet die Verwaltung diese „Vor-Ort-Begehungen“ (der letzte Termin fand am 31. Januar 2018 statt) im Hinblick auf eine Priorisierung in der Wegeunterhaltung im Kontext des
bestehenden Wirtschaftswegekatasters aus. Eine Vorstellung, gemeinsame Diskussion und entsprechende Schlussfolgerungen werden im Rahmen eines nächsten Ortslandwirte-Treffens
durchgeführt, das am 20. März 2018 stattfinden wird.
Zusammenfassend legt die Verwaltung auf einen konstruktiven und partnerschaftlichen Dialog
sehr viel Wert, dokumentiert auch über den Prozess mit zahlreicher „Vor-Ort-Begehungen“; es
ist vorgesehen, diese in einem noch zu definierenden Rhythmus zu wiederholen. Als ein Ergebnis ist eine gemeinsam entwickelte Prioritätenliste vorstellbar, die den Vorteil einer hohen Akzeptanz und in Abarbeitung auch schon zugesagte Eigenleistungen der Bauernschaft beinhaltet. Gleichwohl werden, wie oben dargestellt noch entsprechenden Schlussfolgerungen gezogen
werden müssen, auch hinsichtlich einer Entscheidung zu einem Finanzierungsmodell.
Jürgen Frantzen
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