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Infotext (PPT_Einbringung_HH_2017)

Daten

Kommune
Merzenich
Größe
1,0 MB
Datum
15.12.2016
Erstellt
28.12.16, 16:10
Aktualisiert
28.12.16, 16:10

Inhalt der Datei

Gemeinde Merzenich Einbringung des Haushaltsentwurfs 2017 … in Verantwortung für die nächsten Generationen! www.gemeinde-merzenich.de Plan/Ist-Vergleich 2016 Merzenich Plan: 9,01 % Ist: 3,94 % Ursachen für die Verbesserungen: Ertragsseite: - Unerwarteter und nicht planbarer Gewerbesteuerzufluss Aufwandsseite: - Minderausgaben im Bereich der Flüchtlingsbetreuung - Minderausgaben im Bereich der Sach- und Dienstleistungen (u.a. Folgen einer konsequenten Budgetierung) keine Auslösung HSK in 2016 Wie gesund ist unser Haushalt 2016? 1 3 Ist Plan 4 5 9 Stufen der verschiedenen Haushaltslagen: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Stufe 1: Überschuss (mehr als nur Werteverzehr – rd. 1,5 Mio € AfA – Rücklagen auffüllen) Stufe 2: Überschuss (null bis Werteverzehr – Reinvestitionen teilweise aus Liquidität) Stufe 3: Schwarze Null „0“ (Abschreibungen erwirtschaftet, Reinvestitionen kreditfinanziert) Stufe 4: Ausgleich durch Entnahme Ausgleichsrücklage Stufe 5: Defizit ohne HSK, Entnahme allg. Rücklage > 5 %, 1 Jahr (Genehmigungspflicht) Stufe 6: Defizit mit HSK, Entnahme allg. Rücklage > 5 %, >= 2 Jahre (genehmigungsfähiges HSK) Stufe 7: Defizit mit HSK, Entnahme allg. Rücklage > 5 %, >= 2 Jahre (nicht genehmigungsfähiges HSK) Stufe 8: Defizit mit HSK, Entnahme allg. Rücklage > 5 %, >= 2 Jahre (Anordnung Aufsicht) Stufe 9: Defizit mit HSK, Entnahme allg. Rücklage > 5 %, >= 2 Jahre (Sparkommissar i.A. MIK NRW) Merzenich Aufwands- und Ertragskritik 2016 ff. Merzenich Ertragskritik: 9 Einzelmaßnahmen Aufwandskritik: 25 Einzelmaßnahmen Deutlicher Schwerpunkt: Reduzierung der Aufwendungen „big points“: • Personalkostenreduzierung: Budgetierung bzw. Deckelung der Personalkosten Kernverwaltung von 2016 – 2019 • Interkommunale Zusammenarbeit: Im Bereich des Personalwesens mit der Stadt Kerpen bereits realisiert. Weitere Kooperationen bei der Rechnungsbearbeitung und im Vollstreckungswesen sind in Vorbereitung. Zwei Kompetenzzentren (bei der Gemeinde Merzenich) zu den Themen „Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand“ und „Kalkulation der kostenrechnenden Einrichtungen“ • Optimierung des Druck- und Kopierwesens: Eine Optimierung des Organisationsprozesses und die darauf folgende Neuausschreibung hat Einsparungen in Höhe von 30.000 € über die gesamte Vertragslaufzeit generiert. Haushaltsausgleich 2017 Defizit: 2.334.226 € 23.765.056 € Deckung: 2.334.226 € Reduzierung allg. Rücklage (11,45 % des Rücklagenbestandes) 21.430.830 € Ursachen: Erträge • „Verschiebungswirkung“ von 2016 in Höhe von rund 0,8 Mio. € (Gewerbesteuer – Schlüsselzuweisung) • „Eigenes“ strukturelles Defizit von rd. 0,7 Mio. € (wenn Gemeinderat dem vorgeschlagenen Konsolidierungspaket im Wert von 300 T€ zustimmt) Aufwände WICHTIG: Freiwillige Haushaltssicherung zur Herstellung der Generationengerechtigkeit Merzenich Wie gesund ist unser Haushalt 2017? 1 3 4 5 9 Stufen der verschiedenen Haushaltslagen: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Stufe 1: Überschuss (mehr als nur Werteverzehr – rd. 1,5 Mio € AfA – Rücklagen auffüllen) Stufe 2: Überschuss (null bis Werteverzehr – Reinvestitionen teilweise aus Liquidität) Stufe 3: Schwarze Null „0“ (Abschreibungen erwirtschaftet, Reinvestitionen kreditfinanziert) Stufe 4: Ausgleich durch Entnahme Ausgleichsrücklage Stufe 5: Defizit ohne HSK, Entnahme allg. Rücklage > 5 %, 1 Jahr (Genehmigungspflicht) Stufe 6: Defizit mit HSK, Entnahme allg. Rücklage > 5 %, >= 2 Jahre (genehmigungsfähiges HSK) Stufe 7: Defizit mit HSK, Entnahme allg. Rücklage > 5 %, >= 2 Jahre (nicht genehmigungsfähiges HSK) Stufe 8: Defizit mit HSK, Entnahme allg. Rücklage > 5 %, >= 2 Jahre (Anordnung Aufsicht) Stufe 9: Defizit mit HSK, Entnahme allg. Rücklage > 5 %, >= 2 Jahre (Sparkommissar i.A. MIK NRW) Merzenich Strukturelles Defizit und Generationengerechtigkeit (I) Beanspruchte Leistungen und Standards wie z. B. : Kostenfreie Nutzung der Sportstätten und Bürgerhäuser Finanzielle Vereinsförderung Nicht verfügbare Mittel zur Finanzierung der … künftigen Generationen im Jahr 2017 2.334.226 € Verfügbare Mittel zur Finanzierung der beanspruchten Leistungen und Standards Beitragsfreie Kindertagesbetreuung im Jahr 2017 im Werte von 23.765.056 € Kredit bei … im Jahr 2017 21.430.830 € Generationengerechtigkeit als gesetzliche Verpflichtung: „Der Haushalt muss in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein“ (§ 75 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW) Merzenich Strukturelles Defizit und Generationengerechtigkeit (II) Jahr 2017 Jahr 2037 20 Mio. € freies GemeindeVermögen (Eigenkapital) Das strukturelle Defizit beträgt jährlich 1,0 Mio. €. Ohne Haushaltssicherungsmaßnahmen wird das freie Gemeindevermögen in 20 Jahren aufgebraucht sein. Wir würden unseren Kindern und Enkelkindern eine überschuldete, vermögenslose Gemeinde hinterlassen. 0€ Merzenich 14.12.2016 | Seite 7 Der Weg zum strukturellen Haushaltsausgleich 2020 Merzenich Wichtigste Voraussetzung: Vorher erfolgte Aufwandskritik Definition struktureller Haushaltsausgleich: Der Haushaltsausgleich muss im „Normal- oder Regelbetrieb“ ohne einmalige Sondermaßnahmen erreicht werden. Mehrerträge Erhöhung Satz 2016 Mehrerträge Erhöhung Satz 2017 Mehrerträge Erhöhung Satz 2018 Mehrerträge Erhöhung Satz 2019 2020 Grundsteuer A Erträge Hebesatz 60.618 € 217 6.448 € 20 67.066 € 237 6.532 € 20 73.598 € 257 6.679 € 20 80.277 € 277 6.829 € 20 87.106 € 297 Grundsteuer B Erträge Hebesatz 1.363.549 € 429 146.516 € 1.510.065 € 40 469 148.456 € 1.658.522 € 40 509 151.802 € 1.810.324 € 40 549 155.206 € 1.965.530 € 40 589 2.435.000 € 417 123.648 € 2.558.648 € 8 425 123.760 € 2.682.408 € 8 433 128.787 € 2.811.195 € 8 441 134.000 € 2.945.195 € 8 449 276.612 € 278.749 € 287.268 € 296.036 € Gewerbesteuer Ansatz Hebesatz Mehrerträge geplantes Ergebnis Sondereffekte - 2.334.226 € 2017 "Verschiebungsfall 2016" Vermarktung C 24a - 100.357 € 2018 Vermarktung C 25 1. Bauabschnitt 199.645 € 2019 Vermarktung C 25 2. Bauabschnitt 7.439 € 2020 KEINE SONDEREFFEKTE Merzenich Hebesätze im Vergleich (I) Vergleich im Kreis Düren Landesvergleich NRW Im Landesvergleich NRW sind die Hebesätze 2016 der Gemeinde Merzenich wie folgt einzuordnen: Grundsteuer A 42. Platz von 396 Grundsteuer B 54. Platz von 396 Gewerbesteuer 53. Platz von 396 Damit liegt die Gemeinde Merzenich mit ihren Hebesätzen im oberen Sechstel des gesamten Landes NRW. Anmerkung: Da gültige Vergleichszahlen der übrigen Kommunen des Kreises Düren für 2017 noch nicht vorliegen (die Kommunen befinden sich ebenso wie Merzenich derzeit im Haushaltsaufstellungsverfahren), werden die Vergleiche der Gemeinde Merzenich 2017 bzw. 2020 mit den aktuellen Werten der übrigen Kommunen im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens nachgereicht. Merzenich Hebesätze im Vergleich (II) Die Auswirkungen auf die Steuerpflichtigen Messbetrag HS 2016 Steuer 2016 HS 2017 Steuer 2017 HS 2018 Steuer 2018 HS 2019 Steuer 2019 HS 2020 Steuer 2020 EFH (Altbestand) 59,69 429 256 € 469 280 € 509 304 € 549 328 € 589 352 € EFH (Neubestand) 85,74 429 368 € 469 402 € 509 436 € 549 471 € 589 505 € - € Gewerbe (klein) 6426 417 26.796 € 425 27.311 € 433 27.825 € 441 28.339 € 449 28.853 € Gewerbe (groß) 128907 417 537.542 € 425 547.855 € 433 558.167 € 441 568.480 € 449 578.792 € jährl. Steigerung Steigerung 2016-2020 Einfamilienhaus (Altbestand) 24 € 96 € Einfamilienhaus (Neubestand) 34 € 137 € Gewerbe (klein) Gewerbe (groß) 514 € 10.313 € 2.056 € 41.250 € Wie gesund ist unser Haushalt 2020? 1 2 3 4 5 9 Stufen der verschiedenen Haushaltslagen: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Stufe 1: Überschuss (mehr als nur Werteverzehr – rd. 1,5 Mio € AfA – Rücklagen auffüllen) Stufe 2: Überschuss (null bis Werteverzehr – Reinvestitionen teilweise aus Liquidität) Stufe 3: Schwarze Null „0“ (Abschreibungen erwirtschaftet, Reinvestitionen kreditfinanziert) Stufe 4: Ausgleich durch Entnahme Ausgleichsrücklage Stufe 5: Defizit ohne HSK, Entnahme allg. Rücklage > 5 %, 1 Jahr (Genehmigungspflicht) Stufe 6: Defizit mit HSK, Entnahme allg. Rücklage > 5 %, >= 2 Jahre (genehmigungsfähiges HSK) Stufe 7: Defizit mit HSK, Entnahme allg. Rücklage > 5 %, >= 2 Jahre (nicht genehmigungsfähiges HSK) Stufe 8: Defizit mit HSK, Entnahme allg. Rücklage > 5 %, >= 2 Jahre (Anordnung Aufsicht) Stufe 9: Defizit mit HSK, Entnahme allg. Rücklage > 5 %, >= 2 Jahre (Sparkommissar i.A. MIK NRW) Merzenich Schuldenstand Grundsatzbeschluss Rat vom 10.05.2012: • Zur Sicherung der Liquidität und Vermeidung von Kassenkrediten, kreditfinanzierte Finanzierung von Investitionen • z.B. in 2017: Internet-Telefonie, Rüstplatz Bauhof, Regenwasserbehandlungsanlage, Kanal C24a, Straßenbau C24a, Neubau Wenzelbach Golzheim Dazu muss man wissen! • Geringe Investitionstätigkeit der Gemeinde vor 2013 Merzenich Einzelmaßnahmen: • Ablösung Kredit mit Kurzlaufzeit am 26.01.2016 mit 1 Mio. € • Kreditermächtigung für Investitionen 2016 i. H. v. 513.750 € nicht beansprucht • Kreditermächtigung für Investitionen 2017 i. H. v. 969.000 € geplant Schuldenstand 31.12.2017: • 3.804.000 € 14.12.2016 | Seite 12 Wie geht es weiter? Meilensteine Aufstellung Haushalt 2017: • • • • • • • • • • • 15.12.16: Einbringung Haushaltsentwurf 2017 durch Bürgermeister 30.12.16: Öffentliche Bekanntmachung des Haushaltsentwurfs 2017 01.01.-10.04.17: Vorläufige Haushaltsführung 02.01.-31.03.17: Auslage- und Einwendungsfrist für Einwohner und Abgabepflichtige 12.01.17: Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss (1. Lesung) 19.01.17: Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss (2. Lesung) 24.01.17.: Bürgerforum Haushalt 2017 (erstmals mit externer Moderation) 02.03.17: Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss (3. Lesung) 09.03.17: Beschluss der Haushaltssatzung 2017 im Gemeinderat 10.03.17: Anzeige der Satzung bei der Kommunalaufsicht 11.04.17: Bekanntmachung der Satzung (Ende vorläufigen Haushaltsführung) Merzenich 14.12.2016 | Seite 13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt Gemeindeverwaltung Merzenich Valdersweg 1 52399 Merzenich Tel.: 02421/399-0 www.gemeinde-merzenich.de Ansprechpartner Bürgermeister Georg Gelhausen Merzenich 14.12.2016 | Seite 14