Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Beschlusstext (Präsentation Bodenbewegungen und Bergschäden)

Daten

Kommune
Merzenich
Größe
910 kB
Datum
10.12.2014
Erstellt
11.12.14, 18:10
Aktualisiert
11.12.14, 18:10

Inhalt der Datei

Bodenbewegungen und Bergschäden in Merzenich 10. Dezember 2014 Information Gemeinderat  RWE Power AG Bodensenkungen 1955 bis 2013 Abbaugrenze Betriebsfläche Rekultivierung 0,5 - 1,0m Bodensenkung infolge GW-Sümpfung <0,5m 0,5 - 1,0m >1,0m <0,5m Die Bodenbewegungen verlaufen gleichförmig in Form von Schollensetzungen bzw. Schollenschiefstellungen, die nicht typischerweise zu Bauwerksschäden führen © RWE Power, 10.12.2014 Seite 1 Ursachen für Bergschäden im Rheinischen Revier Im Vergleich zur Steinkohle, wo Bergschäden als unmittelbare Folge des untertägigen Abbaus verursacht werden, treten Bergschäden im Rheinischen Braunkohlenbergbau indirekt als Folge der großräumigen Grundwasserabsenkung auf. Das Auftreten von Bergschäden ist nach allgemein anerkanntem Verständnis auf Ausnahmefälle beschränkt. Ursachen hierfür sind lokale, ungleichförmige Senkungen der Oberfläche durch geologische Besonderheiten oder Inhomogenitäten: Lokale Setzungsunterschiede in Durch Sümpfung aktivierte und Aue-Gebieten mit trockengefallenen hydraulisch wirksame tektonische humosen Böden (punktuell) Störungen (linienhaft, eng begrenzt) Muldenbildung Absatzbildung Druckentspannung und Absenkung Grundwasser Absenkung oberster GrundwasserHorizont Bsp. Torflinse schematisch © RWE Power, 10.12.2014 Seite 2 Gemeinde Merzenich Bodenbewegungen 2001 - 2013 in cm © RWE Power, 10.12.2014 Seite 3 Gemeinde Merzenich Bodensenkung (absolut) © RWE Power, 10.12.2014 Seite 4 Gemeinde Merzenich – Rurrand Bodensenkung (relativ) © RWE Power, 10.12.2014 Seite 5 Bergschadensvorsorge bei Planungsvorhaben Vermeidung zukünftiger Bergschäden, Betroffenheiten und Regulierungsaufwand und durch rechtzeitige Einbindung bei: − Landes- und Umsiedlungsplanungen − Bauleitplänen − Bauvorhaben, Grundstücksverkäufen Vorsorgemaßnahmen erfolgen im engen Kontakt mit Kommunen und Bauherren: − Freihaltung von Störzonen in B-Plänen − Anpassung / Verschieben von Baukörpern in der Planungsphase − Entschädigung der Wertminderung bei Bergschadensverzicht und Bauverbot − Einbau von baulichen Sicherungsmaßnahmen − In besonders gelagerten Einzelfällen Grunderwerb als ultima ratio Praktizierte Bergschadensvorsorge ist ein wichtiges Element der Bergschadensbearbeitung zur Minimierung der bergbaulichen Auswirkungen und zum Erhalt von Ortsbild und Akzeptanz © RWE Power, 10.12.2014 Seite 6 Bergschadensregelung im Rheinischen Revier Grundsätze: RWE Power … …geht jeder Schadensmeldung nach, …führt alle Untersuchungen durch, bis feststeht, ob ein Bergschaden vorliegt oder nicht, …fordert keine Kosten zurück, wenn kein Bergschaden vorliegt, …führt im Rahmen der „Schnellen Hilfe“ bei hinreichendem Verdacht auf Bergschäden Reparaturen vor Abschluss der Untersuchungen durch, …händigt alle objektbezogenen Unterlagen mit einer schriftlicher Stellungnahme aus und …leistet vollen Schadensersatz im Bergschadensfall. Ergänzende Maßnahmen Einrichtung einer kostenlosen Telefon-Hotline. Benennung eines Bergschadensbeauftragten, der Ansprechpartner für Betroffene ist und bei Bedarf zusätzliche Sprechstunden durchführt. Umfangreiche Maßnahmen zur Unterstützung der Geschädigten und zur Verbesserung der Bergschadensbearbeitung umgesetzt © RWE Power, 10.12.2014 Seite 7 Bearbeitung von Schadensmeldungen Betroffener meldet Schaden Schriftliche Eingangsbestätigung Schadenserfassung und –dokumentation (Ortstermin, Abstimmung mit Eigentümer) Prüfung / Bewertung markscheiderische, (hydro)geologische und bautechnische Situation, schriftliche Ergebnismitteilung max. 8 Wochen Bei weiterem Untersuchungsbedarf Untersuchungen am Objekt nach Einverständniserklärung Eigentümer Überlassung Rohergebnisse Bewertung / Erörterung Untersuchungsergebnisse Schriftliche Bestätigung Untersuchungsergebnisse mit Überlassung grundstücksbezogener Unterlagen max. 12 Wochen Falls Schäden auftreten mit Verdacht auf eine bergbauliche Ursache, sollten diese zeitnah an RWE Power gemeldet werden (Kontakt: www.rwe.com/bergschaeden oder telefonisch unter 0800-88-22820). Über die kommunale Mitgliedschaft können betroffene Bürger zudem beim VBHG eine unabhängige und kostenlose technische Vorprüfung veranlassen. © RWE Power, 10.12.2014 Seite 8 Anrufungsstelle Bergschaden Braunkohle NRW Die Anrufungsstelle Bergschaden Braunkohle NRW startete am 01.09.2010, Sitz der Geschäftsstelle ist bei der Bezirksregierung Köln. Die Geschäftsordnung der Anrufungsstelle entspricht der Schlichtungsstelle der Steinkohle NRW, die Überprüfung bei der Anrufungsstelle ist für den Betroffenen kostenlos. Anrufungsfälle behandeln regelmäßig die Grundsatzfrage, ob ein Bergschaden vorliegt, die Entschädigungshöhe ist selten strittig. In den vergangenen Jahren gingen im Durchschnitt ca. 40 Fälle pro Jahr ein, rund 2/3 der Anrufungsfälle sind abgeschlossen. Wegen der hohen Komplexität der Sachverhalte und der regelmäßig hohen Erwartungshaltung der Betroffenenseite müssen in den überwiegenden Fällen Stellungnahmen von Fachbehörden und vereidigte Sachverständige zur Klärung herangezogen werden. Die Ergebnisse der vorangegangenen Einzelfallprüfung von RWE Power werden in weit überwiegender Anzahl durch die unabhängigen Sachverständigen und Fachbehörden inhaltlich bestätigt. Die Tätigkeit der Anrufungsstelle hat insgesamt zu einer Beruhigung der öffentlichen Wahrnehmung der Bergschadensthematik geführt. © RWE Power, 10.12.2014 Seite 9 Merzenich Bergschadenssituation Gebäude 2009 2010 2011 2012 2013 Erstmeldungen 12 15 10 21 14 Wiederholungsmeldungen 26 36 33 59 63 Anrufungsfälle 0 0 0 0 1 Neue Bergschäden 2 2 4 5 5 Die Bergschadenssituation ist geprägt durch Schadensmeldungen an bewegungsaktiver Tektonik. Die Anrufungsstelle wurde nur in geringem Umfang in Anspruch genommen. Alle Grundwasser-Leiter sind bereits erfasst, sodass auch künftig keine deutlich veränderte Bergschadenssituation zu erwarten ist. © RWE Power, 10.12.2014 Seite 10 Weiterentwicklung und Transparenzsteigerung bei der Bergschadensbearbeitung Berichterstattung von RWE Power bzw. der Anrufungsstelle im Braunkohlenausschuss, im Unterausschuss Bergbausicherheit und in den Kommunen. Qualitätsgesicherte und zertifizierte Bergschadensbearbeitung bei RWE Power sichert Gleichbehandlung und Transparenz für alle Betroffenen. Zertifiziert nach ISO 9001 für die Analyse und Regulierung von Bergschäden im Rheinischen Braunkohlenrevier Erweitertes Informationsangebot auf der RWE Homepage unterstützt Betroffene in der individuellen Situation und erleichtert generellen Zugang zum Thema. www.rwe.com/bergschaeden Intensiver Austausch mit Wissenschaft und Fachwelt (Bergschadensforum, Sachverständigenkolloquium) Grundsatzfragen fördert das gemeinsame Verständnis und unterstützt die Einzelfallbewertung. zu Informationsdienst zu bergbaubedingten Bodenbewegungen und ihren Auswirkungen soll Ende 2014 starten („Bergschadensmonitoring“). © RWE Power, 10.12.2014 Seite 11