Daten
Kommune
Bedburg
Größe
126 kB
Datum
06.11.2018
Erstellt
15.01.19, 18:01
Aktualisiert
27.01.19, 14:35
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Strukturwandel
am Dienstag, den 06.11.2018.
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
19:45 Uhr
TOP
Betreff
4
„Masterplan Breitbandausbau“ der Stadt Bedburg in Zusammenarbeit mit dem
TÜV Rheinland
Hier: Vorstellung der Ergebnisse des NGA-Masterplanes für die Stadt Bedburg
Herr Ausschussvorsitzender vom Berg unterbricht die Sitzung und erteilt Herrn Scheideler vom
TÜV Rheinland das Wort.
Herr Scheideler stellt den Sachstand des „Masterplan Breitbandausbau“ mittels einer PowerpointPräsentation vor.
Fragen zur Förderung der einzelnen Maßnahmen werden beantwortet. Es werden nur noch FTTBAnschlüsse gefördert.
Herr Scheideler teilt mit, dass derzeit nur der Ausbau bis 30 Mbit pro Gebäude gefördert wird, eine
Änderung der Förderrichtlinie aber geplant sei. Eine Ausnahme gibt es bei Schulen.
Der eigenwirtschaftliche Ausbau muss i.d.R. dem geförderten Ausbau vorgezogen werden.
Fördermittel müssen ausgeschrieben werden.
Herr Herbert Merx erkundigt sich nach den bereits gezahlten Fördergeldern. Herr stv. FDL
Schmitz teilt hierzu mit, dass der Breitbandausbau von Pütz und Weiler Hohenholz gefördert
worden ist.
Auf Nachfrage von Frau Brings bestätigt Herr Scheideler, dass eine Wirtschaftlichkeitslücke bei
HSK-Kommunen zu 100 % förderfähig ist, ansonsten zu 90 %.
Auf Nachfrage von Herrn Wienand erläutert Herr Scheideler, dass der Ausbau im Bereich der
Krankenhäuser über die Stadt gefördert werden kann.
Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt.
Beschluss:
Der Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel nimmt den Vortrag des TÜV Rheinland zur
Kenntnis und beschließt die Verwaltung zu beauftragen, die Handlungsempfehlungen auf
Grundlage der Ergebnisse des vorgestellten Masterplanes in die Umsetzung zu bringen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)