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Beschlusstext ( „Masterplan Breitbandausbau“ der Stadt Bedburg in Zusammenarbeit mit dem TÜV Rheinland Hier: Vorstellung der Ergebnisse des NGA-Masterplanes für die Stadt Bedburg)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
126 kB
Datum
06.11.2018
Erstellt
15.01.19, 18:01
Aktualisiert
27.01.19, 14:35
Beschlusstext ( „Masterplan Breitbandausbau“ der Stadt Bedburg in Zusammenarbeit mit dem TÜV Rheinland
Hier: Vorstellung der Ergebnisse des NGA-Masterplanes für die Stadt Bedburg)

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STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Strukturwandel am Dienstag, den 06.11.2018. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:45 Uhr TOP Betreff 4 „Masterplan Breitbandausbau“ der Stadt Bedburg in Zusammenarbeit mit dem TÜV Rheinland Hier: Vorstellung der Ergebnisse des NGA-Masterplanes für die Stadt Bedburg Herr Ausschussvorsitzender vom Berg unterbricht die Sitzung und erteilt Herrn Scheideler vom TÜV Rheinland das Wort. Herr Scheideler stellt den Sachstand des „Masterplan Breitbandausbau“ mittels einer PowerpointPräsentation vor. Fragen zur Förderung der einzelnen Maßnahmen werden beantwortet. Es werden nur noch FTTBAnschlüsse gefördert. Herr Scheideler teilt mit, dass derzeit nur der Ausbau bis 30 Mbit pro Gebäude gefördert wird, eine Änderung der Förderrichtlinie aber geplant sei. Eine Ausnahme gibt es bei Schulen. Der eigenwirtschaftliche Ausbau muss i.d.R. dem geförderten Ausbau vorgezogen werden. Fördermittel müssen ausgeschrieben werden. Herr Herbert Merx erkundigt sich nach den bereits gezahlten Fördergeldern. Herr stv. FDL Schmitz teilt hierzu mit, dass der Breitbandausbau von Pütz und Weiler Hohenholz gefördert worden ist. Auf Nachfrage von Frau Brings bestätigt Herr Scheideler, dass eine Wirtschaftlichkeitslücke bei HSK-Kommunen zu 100 % förderfähig ist, ansonsten zu 90 %. Auf Nachfrage von Herrn Wienand erläutert Herr Scheideler, dass der Ausbau im Bereich der Krankenhäuser über die Stadt gefördert werden kann. Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt. Beschluss: Der Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel nimmt den Vortrag des TÜV Rheinland zur Kenntnis und beschließt die Verwaltung zu beauftragen, die Handlungsempfehlungen auf Grundlage der Ergebnisse des vorgestellten Masterplanes in die Umsetzung zu bringen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)