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Haupt- und Finanzausschuss

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
09.12.04, 18:00
Ende
09.12.04, 20:00
Erstellt
18.10.04, 15:51
Aktualisiert
15.12.08, 18:44

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss
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Einladung: Nachgang Bekanntmachung 2 (.Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Bestellung eines Schrifführers und einer stellv. Schriftführerin

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines Schrifführers und einer stellv. Schriftführerin)

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2.

Wahl eines stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl eines stellv. Ausschussvorsitzenden)

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3.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

4.

Behandlung von Bürgeranträgen

4.1

Bahnhof in Asemissen hier: Unterschutzstellung als Denkmal und Aufnahme in die Liste der Baudenkmale

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bahnhof in Asemissen hier: Unterschutzstellung als Denkmal und Aufnahme in die Liste der Baudenkmale)

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4.2

Endausbau des Siekweges hier: Bau von 3 Parkplätzen am Friedhofseingang Siekweg

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Endausbau des Siekweges hier: Bau von 3 Parkplätzen am Friedhofseingang Siekweg)

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4.3

Umgestaltung des Wendehammers am Marderweg

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Umgestaltung des Wendehammers am Marderweg)

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5.

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Aufstockung der Stelle der Leiterin der Bücherei vom 19, 25 Std. auf mind. 30 Std. Wochenarbeitszeit

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Aufstockung der Stelle der Leiterin der Bücherei vom 19, 25 Std. auf mind. 30 Std. Wochenarbeitszeit)

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6.

Gewährung einer Geschäftsaufwandspauschale an Ratsmitglieder ohne Fraktionsstatus

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gewährung einer Geschäftsaufwandspauschale an Ratsmitglieder ohne Fraktionsstatus)

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7.

Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG)

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG))

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8.

Abfallentsorgung 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abfallentsorgung 2005)

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8.1

Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten)

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8.2

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren)

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8.3

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung)

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8.4

Änderung der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Abfallentsorgungssatzung)

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9.

Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Hundesteuersatzung)

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10.

Änderung der Gebührensatzung zu Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe - Frieshofsgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zu Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe - Frieshofsgebührensatzung)

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