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Rat der Stadt Bedburg (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
18.05.10, 18:01
Ende
18.05.10, 18:35
Erstellt
16.12.09, 10:27
Aktualisiert
27.05.10, 17:57

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (6. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO -Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 GO NRW 'Bahnhof Bedburg'-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO -Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 GO NRW 'Bahnhof Bedburg'-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO -Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 GO NRW 'Bahnhof Bedburg'-)

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3

Entsendung von Mitgliedern in die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes 'terra nova' der Stadt Bedburg, der Kreisstadt Bergheim, der Gemeinde Elsdorf sowie des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Mitgliedern in die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes 'terra nova' der Stadt Bedburg, der Kreisstadt Bergheim, der Gemeinde Elsdorf sowie des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von Mitgliedern in die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes 'terra nova' der Stadt Bedburg, der Kreisstadt Bergheim, der Gemeinde Elsdorf sowie des Rhein-Erft-Kreises)

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4

Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bedburg)

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5

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshoven- hier: a) Formelle Aufhebung des abschließenden Beschlusses vom 20.04.2010 b) Abschließende Beratung und Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus den einzelnen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3, 4 und 4a BauGB c) Fassung des abschließenden Beschlusses (Feststellungsbeschluss) gem. § 6 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshoven- hier: a) Formelle Aufhebung des abschließenden Beschlusses vom 20.04.2010 b) Abschließende Beratung und Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus den einzelnen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3, 4 und 4a BauGB c) Fassung des abschließenden Beschlusses (Feststellungsbeschluss) gem. § 6 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshoven- hier: a) Formelle Aufhebung des abschließenden Beschlusses vom 20.04.2010 b) Abschließende Beratung und Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus den einzelnen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3, 4 und 4a BauGB c) Fassung des abschließenden Beschlusses (Feststellungsbeschluss) gem. § 6 BauGB)

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6

Mitteilungen des Bürgermeisters

7

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

8

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

9

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Vereinbarung über die Ausübung eines Vermieterpfandrechtes durch die Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Mitteilungen des Bürgermeisters

11

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

12

Anfragen