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Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Haushalt 2004 a) Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004 b) Beratung und Beschließung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2003 bis 2007
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2004 a) Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004 b) Beratung und Beschließung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2003 bis 2007
Haushalt 2004 c) Beratung und Beschließung des Stellenplanes der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2004 c) Beratung und Beschließung des Stellenplanes der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2004
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg auf Aufstellung eines Stadtentwicklungsplanes auf der Grundlage des Stadtentwicklungsprogramms von 1978 und des Funktions- und Nutzungskonzeptes für Bedburg und Kaster von 1997
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg auf Aufstellung eines Stadtentwicklungsplanes auf der Grundlage des Stadtentwicklungsprogramms von 1978 und des Funktions- und Nutzungskonzeptes für Bedburg und Kaster von 1997)
Ergänzungswahlen zum - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport - Feuerschutzausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen zum - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport - Feuerschutzausschuss
Besetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport hier: Ersatz-Berufung eines ständigen Mitglieds mit beratender Stimme
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport hier: Ersatz-Berufung eines ständigen Mitglieds mit beratender Stimme
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes bzgl. der Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2.6300.9637 Endausbau Plangebiet Nr. 50/Bedburg.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes bzgl. der Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2.6300.9637 Endausbau Plangebiet Nr. 50/Bedburg.)
Gebührensatzung für die Benutzung der Bäder der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung der Bäder der Stadt Bedburg
Bebauungsplan Landwirtschaftlicher Weiler Hohenholz, 3. vereinfachte Änderung hier: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Landwirtschaftlicher Weiler Hohenholz, 3. vereinfachte Änderung hier: Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 3. vereinfachte Änderung -Gebiet südwestlich der Harffer Schlossallee, nördlich der Landstraße 279 und südöstlich des rückwärtigen Bereiches der Wohnbebauung Morkener Straße/ Am Zelenberg/ Siedlungserweiterung Kaster, Baugebiet Im Spless- a) Beratung und Beschließung über die während des Beteiligungsverfahrens gem. § 13 und § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 3. vereinfachte Änderung -Gebiet südwestlich der Harffer Schlossallee, nördlich der Landstraße 279 und südöstlich des rückwärtigen Bereiches der Wohnbebauung Morkener Straße/ Am Zelenberg/ Siedlungserweiterung Kaster, Baugebiet Im Spless- a) Beratung und Beschließung über die während des Beteiligungsverfahrens gem. § 13 und § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss )
Bebauungsplan Nr. 1/Bedburg-Rath, 4. Änderung (9. Änderung) -Teilgebiet an der Garsdorfer Straße in Bedburg-Rath- a) Beratung und Beschließung über die während des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/Bedburg-Rath, 4. Änderung (9. Änderung) -Teilgebiet an der Garsdorfer Straße in Bedburg-Rath- a) Beratung und Beschließung über die während des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches)
Vorhaben- und Erschließungsplan Erfthalbinsel hier: Erlaß einer Satzung über gestalterische Festsetzungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan Erfthalbinsel hier: Erlaß einer Satzung über gestalterische Festsetzungen
Bebauungsplan Nr.43/Bedburg , 5. - vereinfachte - Änderung -Teilgebiet zwischen Adolf-Silverberg-Straße, Karlstraße und Eichendorfstraße- a) Beratung und Beschließung über die während des Beteiligungsverfahrens nach § 13 i.V.m. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.43/Bedburg , 5. - vereinfachte - Änderung -Teilgebiet zwischen Adolf-Silverberg-Straße, Karlstraße und Eichendorfstraße- a) Beratung und Beschließung über die während des Beteiligungsverfahrens nach § 13 i.V.m. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan Nr. 4/Kirchherten, 1. vereinfachte Änderung -Teilgebiet Ecke Brauereistraße / Breite Straße- hier: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/Kirchherten, 1. vereinfachte Änderung -Teilgebiet Ecke Brauereistraße / Breite Straße- hier: Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 2a/Kirchherten -Gebiet Erweiterung Dr.-Hubert-Lesaar-Straße in Kirchherten- a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 des Baugesetzbuches
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 2a/Kirchherten -Gebiet Erweiterung Dr.-Hubert-Lesaar-Straße in Kirchherten- a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 des Baugesetzbuches)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Vergabe des Auftrages über technische und juristische Beratungsleistungen zur Fortführung eines PPP-Verfahrens bezüglich des Neubaus der Hauptschule und Teilsanierung des Schulzentrums inkl. Dreifachsporthalle an der Goethestraße sowie Finanzierung und Betrieb als PPP-Modell
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
