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Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
18.12.07, 18:00
Ende
18.12.07, 20:18
Erstellt
10.01.07, 15:53
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Sachstandsbericht "Bäderkonzept"

1.2

Sachstandsbericht "Nachnutzung Toom-Gebäude"

2

Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH; hier: Vortrag über das Unternehmen durch Herrn Geschäftsführer Christian Nielsen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH; hier: Vortrag über das Unternehmen durch Herrn Geschäftsführer Christian Nielsen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH; hier: Vortrag über das Unternehmen durch Herrn Geschäftsführer Christian Nielsen)

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3

Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten)

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4

Antrag der FWG-Fraktion auf Anpassung der Realsteuerhebesätze 2007 auf den Stand des Jahres 2005

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion auf Anpassung der Realsteuerhebesätze 2007 auf den Stand des Jahres 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FWG-Fraktion auf Anpassung der Realsteuerhebesätze 2007 auf den Stand des Jahres 2005)

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5

Beteiligungsbericht 2006

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2006)

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6

Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg, 1. Änderung - Industriepark Mühlenerft / Umgebungsbereich des Gruppenklärwerkes Kaster- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg, 1. Änderung - Industriepark Mühlenerft / Umgebungsbereich des Gruppenklärwerkes Kaster- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39/Bedburg, 1. Änderung - Industriepark Mühlenerft / Umgebungsbereich des Gruppenklärwerkes Kaster- hier: Aufstellungsbeschluss )

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7

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2008 - Beratung und Beschlussfassung der siebenundzwanzigsten Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2008 - Beratung und Beschlussfassung der siebenundzwanzigsten Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2008 - Beratung und Beschlussfassung der siebenundzwanzigsten Änderungssatzung)

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8

Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2008 - Beratung und Beschlussfassung der erste Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2008 - Beratung und Beschlussfassung der erste Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2008 - Beratung und Beschlussfassung der erste Änderungssatzung)

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9

Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2008 - Beratung und Beschlussfassung der zweiundzwanzigsten Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2008 - Beratung und Beschlussfassung der zweiundzwanzigsten Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2008 - Beratung und Beschlussfassung der zweiundzwanzigsten Änderungssatzung)

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10

Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2008)

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11

Beratung und Beschließung der Fünften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Fünften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Fünften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008)

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12

Mitteilungen des Bürgermeisters

13

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

14

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

15

Mitteilungen des Bürgermeisters

15.1

Sachstandsbericht "Nachnutzung Toom-Gebäude"

16

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

17

Anfragen