Rat (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
13.12.17, 19:00
Ende
13.12.17, 20:00
Erstellt
08.11.16, 10:32
Aktualisiert
18.12.17, 15:28

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einwohnerfragestunde)

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2.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen)

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2.1

Antrag der SPD-Fraktion auf Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft oder Wohnungsbaugenossenschaft oder zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaues in der Gemeinde Kreuzau

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft oder Wohnungsbaugenossenschaft oder zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaues in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Infotext (Antrag der SPD-Fraktion auf Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft oder Wohnungsbaugenossenschaft oder zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaues in der Gemeinde Kreuzau)

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2.2

Niederschrift der Einwohnerkonferenz im Ortsteil Leversbach

Bearbeitetes Dokument: Niederschrift der Einwohnerkonferenz im Ortsteil Leversbach

Ergebnisprotokoll: Infotext (Niederschrift der Einwohnerkonferenz im Ortsteil Leversbach)

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2.3

Niederschrift der Einwohnerkonferenz im Ortsteil Winden

Bearbeitetes Dokument: Niederschrift der Einwohnerkonferenz im Ortsteil Winden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Niederschrift der Einwohnerkonferenz im Ortsteil Winden)

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2.4

Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2017

Bearbeitetes Dokument: Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2017)

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3.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen)

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4.

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2016 und Erteilung der Entlastung

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2016 und Erteilung der Entlastung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2016 und Erteilung der Entlastung)

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5.

Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2014, 31.07.2015 und 31.12.2015 sowie der Liquidation des ehemaligen Schulverbandes Kreuzau-Nideggen und Erteilung der Entlastung des Verbandsvorstehers (Liquidators)

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2014, 31.07.2015 und 31.12.2015 sowie der Liquidation des ehemaligen Schulverbandes Kreuzau-Nideggen und Erteilung der Entlastung des Verbandsvorstehers (Liquidators)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2014, 31.07.2015 und 31.12.2015 sowie der Liquidation des ehemaligen Schulverbandes Kreuzau-Nideggen und Erteilung der Entlastung des Verbandsvorstehers (Liquidators))

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6.

Bedarf der Einrichtungen von öffentlichen WLAN-Zugängen

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bedarf der Einrichtungen von öffentlichen WLAN-Zugängen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bedarf der Einrichtungen von öffentlichen WLAN-Zugängen)

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7.

Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes für den Zentralort Kreuzau; Hier: Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes und der zugehörigen Gesamtkosten- und Maßnahmenübersicht

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes für den Zentralort Kreuzau; Hier: Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes und der zugehörigen Gesamtkosten- und Maßnahmenübersicht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes für den Zentralort Kreuzau; Hier: Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes und der zugehörigen Gesamtkosten- und Maßnahmenübersicht)

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8.

Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den Zentralort Kreuzau Hier: Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Zentralort Kreuzau“

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den Zentralort Kreuzau Hier: Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Zentralort Kreuzau“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den Zentralort Kreuzau Hier: Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Zentralort Kreuzau“)

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9.

Ergänzungssatzung der Gemeinde Kreuzau über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles, Teilbereich „Üdinger Weg“ – 1. Änderung; Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung der Gemeinde Kreuzau über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles, Teilbereich „Üdinger Weg“ – 1. Änderung; Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung der Gemeinde Kreuzau über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles, Teilbereich „Üdinger Weg“ – 1. Änderung; Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss)

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10.

2. Änderung des Bebauungsplans F 8a, Ortsteil Stockheim Hier: 1. Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage (§ 3 (2) BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (4 (2) BauGB) 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplans F 8a, Ortsteil Stockheim Hier: 1. Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage (§ 3 (2) BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (4 (2) BauGB) 2. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplans F 8a, Ortsteil Stockheim Hier: 1. Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage (§ 3 (2) BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (4 (2) BauGB) 2. Satzungsbeschluss)

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11.

2. Änderung des Bebauungsplans F 8b, Ortsteil Stockheim Hier: 1. Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage (§ 3 (2) BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (4 (2) BauGB) 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplans F 8b, Ortsteil Stockheim Hier: 1. Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage (§ 3 (2) BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (4 (2) BauGB) 2. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplans F 8b, Ortsteil Stockheim Hier: 1. Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage (§ 3 (2) BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (4 (2) BauGB) 2. Satzungsbeschluss)

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12.

Neufassung der "Hebesatz-Satzung" zum 01.01.2018

Ergebnis: Beratungsergebnis:18 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der "Hebesatz-Satzung" zum 01.01.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der "Hebesatz-Satzung" zum 01.01.2018)

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13.

Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Beratungsergebnis:33 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2018)

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14.

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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