Rat (23. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
20.02.18, 19:00
Ende
20.02.18, 20:30
Erstellt
14.11.17, 10:48
Aktualisiert
28.02.18, 14:09

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einführung eines neuen Ratsmitgliedes)

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2.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einwohnerfragestunde)

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3.

Mitteilungen

3.1

Sachstandsbericht "Einwohnerfragestunde"

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht "Einwohnerfragestunde"

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sachstandsbericht "Einwohnerfragestunde")

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3.2

Ruruferradweg - Teilstück parallel zum Großparkplatz Obermaubach

Bearbeitetes Dokument: Ruruferradweg - Teilstück parallel zum Großparkplatz Obermaubach

Ergebnisprotokoll: Infotext (Ruruferradweg - Teilstück parallel zum Großparkplatz Obermaubach)

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3.3

Sachstandsbericht zur interkommunalen Zusammenarbeit

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zur interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sachstandsbericht zur interkommunalen Zusammenarbeit)

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3.4

Höhe des kalkulatorischen Zinssatzes im Jahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Höhe des kalkulatorischen Zinssatzes im Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Höhe des kalkulatorischen Zinssatzes im Jahr 2018)

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3.5

Fördermittel gemäß des Kapitels 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen

Bearbeitetes Dokument: Fördermittel gemäß des Kapitels 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fördermittel gemäß des Kapitels 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen)

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3.6

Sachstand zur Verbesserung der Breitbandversorgung in der Gemeinde Kreuzau

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Verbesserung der Breitbandversorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sachstand zur Verbesserung der Breitbandversorgung in der Gemeinde Kreuzau)

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4.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen)

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5.

Erlass einer Satzung über die Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter der Gemeinde Kreuzau für die Kommunalwahl 2020

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter der Gemeinde Kreuzau für die Kommunalwahl 2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter der Gemeinde Kreuzau für die Kommunalwahl 2020)

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6.

Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien)

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7.

Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen in Ausschüssen)

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8.

Einrichtung einer Beigeordnetenstelle; hier: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Beigeordnetenstelle; hier: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung einer Beigeordnetenstelle; hier: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau)

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9.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung "Interkommunales Gewerbegebiet Düren/Kreuzau II"

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung "Interkommunales Gewerbegebiet Düren/Kreuzau II"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung "Interkommunales Gewerbegebiet Düren/Kreuzau II")

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10.

Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel–Rur für die neue fünfjährige Amtszeit ab 18.06.2018

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel–Rur für die neue fünfjährige Amtszeit ab 18.06.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel–Rur für die neue fünfjährige Amtszeit ab 18.06.2018)

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11.

Verwendung der Mittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Hier: Austausch von Fenstern im Rathaus Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Mittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Hier: Austausch von Fenstern im Rathaus Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Mittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Hier: Austausch von Fenstern im Rathaus Kreuzau)

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12.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau für das Jahr 2018

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau für das Jahr 2018)

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13.

Planung eines Vereinsheims durch den TurnClub 1889 Kreuzau e.V.

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Planung eines Vereinsheims durch den TurnClub 1889 Kreuzau e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planung eines Vereinsheims durch den TurnClub 1889 Kreuzau e.V.)

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14.

Entwurf der 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Entwurf der 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf der 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeinde Kreuzau)

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15.

Sportlerehrung 2018

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Sportlerehrung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportlerehrung 2018)

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16.

Verwendung der Sportpauschale 2018

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Sportpauschale 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Sportpauschale 2018)

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17.

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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3.7

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW)

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3.8

Antrag der CDU-Fraktion auf Neuordnung des Zuschusswesens für Vereine

Ergebnisprotokoll: Infotext (Antrag der CDU-Fraktion auf Neuordnung des Zuschusswesens für Vereine)

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3.9

Antrag der CDU-Fraktion auf Verbrauchskostenbeteiligung der Nutzer gemeindlicher Liegenschaften

Ergebnisprotokoll: Infotext (Antrag der CDU-Fraktion auf Verbrauchskostenbeteiligung der Nutzer gemeindlicher Liegenschaften)

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