Rat (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
24.04.18, 19:00
Ende
24.04.18, 20:15
Erstellt
14.11.17, 11:01
Aktualisiert
02.05.18, 13:41

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einwohnerfragestunde)

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2.

Mitteilungen

2.1

Niederschrift der Einwohnerkonferenz im Ortsteil Bogheim

Bearbeitetes Dokument: Niederschrift der Einwohnerkonferenz im Ortsteil Bogheim

Ergebnisprotokoll: Infotext (Niederschrift der Einwohnerkonferenz im Ortsteil Bogheim)

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2.2

Bericht des Wehrleiters anlässlich der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau für das Berichtsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Bericht des Wehrleiters anlässlich der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau für das Berichtsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bericht des Wehrleiters anlässlich der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau für das Berichtsjahr 2017)

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3.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen)

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4.

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW)

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW))

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5.

Einführung einer Sozialplanung

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Sozialplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Sozialplanung)

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6.

Erstellung eines Personalkonzeptes für den Bereich der gemeindlichen Kindertagesstätten; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2017

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Personalkonzeptes für den Bereich der gemeindlichen Kindertagesstätten; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Personalkonzeptes für den Bereich der gemeindlichen Kindertagesstätten; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2017)

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7.

2. Änderung des Bebauungsplanes D 7, Ortsteil Drove, „Kommweg“ Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes D 7, Ortsteil Drove, „Kommweg“ Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplanes D 7, Ortsteil Drove, „Kommweg“ Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss)

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8.

34. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau, Ortsteil Stockheim, zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: Erneute Offenlage gem. § 4a (3) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:25 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen, 4 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: 34. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau, Ortsteil Stockheim, zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: Erneute Offenlage gem. § 4a (3) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (34. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau, Ortsteil Stockheim, zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Gartenmarkt“; Hier: Erneute Offenlage gem. § 4a (3) BauGB)

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9.

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt“ Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis:25 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen, 4 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt“ Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenmarkt“ Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss)

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10.

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans F 14, Ortsteil Stockheim, „Baugebiet Lichtung Marieneiche“

Ergebnis: Beratungsergebnis:26 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans F 14, Ortsteil Stockheim, „Baugebiet Lichtung Marieneiche“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans F 14, Ortsteil Stockheim, „Baugebiet Lichtung Marieneiche“)

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11.

Antrag der SPD-Fraktion auf Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft oder Wohnungsbaugenossenschaft oder zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaues in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft oder Wohnungsbaugenossenschaft oder zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaues in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft oder Wohnungsbaugenossenschaft oder zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaues in der Gemeinde Kreuzau)

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12.

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW; hier: Zusatzbezeichnung auf den Kreuzauer Ortsschildern zum Zwecke der Förderung und zum Erhalt der Muttersprache

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW; hier: Zusatzbezeichnung auf den Kreuzauer Ortsschildern zum Zwecke der Förderung und zum Erhalt der Muttersprache

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW; hier: Zusatzbezeichnung auf den Kreuzauer Ortsschildern zum Zwecke der Förderung und zum Erhalt der Muttersprache)

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13.

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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2.3

Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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2.4

Neuordnung des Pachtwesens der Gemeinde Kreuzau

2.5

Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für freilaufende Katzen der Gemeinde Kreuzau

2.6

Erlass einer Baumschutzsatzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Erlass einer Baumschutzsatzung)

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