Rat (16. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
06.12.16, 19:00
Ende
06.12.16, 21:00
Erstellt
03.11.15, 10:06
Aktualisiert
12.06.17, 13:46

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einwohnerfragestunde)

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2.

Mitteilungen

2.1

Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2016

Bearbeitetes Dokument: Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2016

Ergebnisprotokoll: Infotext (Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2016)

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3.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen)

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4.

Besetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NRW

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NRW)

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5.

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2015 und Erteilung der Entlastung

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2015 und Erteilung der Entlastung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2015 und Erteilung der Entlastung)

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6.

Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2017

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2017)

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7.

Abwassergebühren für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebühren für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau)

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8.

Neufassung der Hundesteuersatzung

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Hundesteuersatzung)

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9.

Forstwirtschaftsplan 2017 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2017 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2017 für den Gemeindewald Kreuzau)

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10.

Anregung auf Bezuschussung einer hauptamtlichen Fachkraft zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:32 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Anregung auf Bezuschussung einer hauptamtlichen Fachkraft zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung auf Bezuschussung einer hauptamtlichen Fachkraft zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit in der Gemeinde Kreuzau)

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11.

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Erkundung der Bereitschaft von Nachbarkommunen zur Zusammenlegung von Standesamtsbezirken im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Erkundung der Bereitschaft von Nachbarkommunen zur Zusammenlegung von Standesamtsbezirken im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Erkundung der Bereitschaft von Nachbarkommunen zur Zusammenlegung von Standesamtsbezirken im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit)

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12.

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Bereitstellung von Räumlichkeiten als Fraktionszimmer im Bürgerhaus

Ergebnis: Beratungsergebnis:16 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Bereitstellung von Räumlichkeiten als Fraktionszimmer im Bürgerhaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Bereitstellung von Räumlichkeiten als Fraktionszimmer im Bürgerhaus)

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13.

Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Sanierung der gemeindlichen Unterkunft für Asylbewerber im Ortsteil Stockheim

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Sanierung der gemeindlichen Unterkunft für Asylbewerber im Ortsteil Stockheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Sanierung der gemeindlichen Unterkunft für Asylbewerber im Ortsteil Stockheim)

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14.

Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Einbau von Deckenstrahlplatten sowie Umrüstung der Lüftungsanlage in der Turnhalle Drove

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Einbau von Deckenstrahlplatten sowie Umrüstung der Lüftungsanlage in der Turnhalle Drove

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Einbau von Deckenstrahlplatten sowie Umrüstung der Lüftungsanlage in der Turnhalle Drove)

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15.

Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2017)

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16.

Optionserklärung gem. § 27 Abs.22 Umsatzsteuergesetz

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Optionserklärung gem. § 27 Abs.22 Umsatzsteuergesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Optionserklärung gem. § 27 Abs.22 Umsatzsteuergesetz)

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17.

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber in Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber in Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber in Kreuzau)

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18.

Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020")

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19.

12. Änderung des Bebauungsplans F 2, Ortsteil Stockheim Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung des Bebauungsplans F 2, Ortsteil Stockheim Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (12. Änderung des Bebauungsplans F 2, Ortsteil Stockheim Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss)

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20.

Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Siedlungskonzeptes

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Siedlungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Siedlungskonzeptes)

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21.

Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans im Ortsteil Untermaubach, Straße "Im Schnürchen"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans im Ortsteil Untermaubach, Straße "Im Schnürchen"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans im Ortsteil Untermaubach, Straße "Im Schnürchen"; hier: Aufstellungsbeschluss)

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22.

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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