Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
22.11.16, 19:00
Ende
22.11.16, 22:40
Erstellt
03.11.15, 09:59
Aktualisiert
12.06.17, 13:46

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einwohnerfragestunde)

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2.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen)

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3.

Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2017

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2017)

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4.

Abwassergebühren für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:vertagt

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebühren für den Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2019 hier: 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau)

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5.

Neufassung der Hundesteuersatzung

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Hundesteuersatzung)

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6.

Forstwirtschaftsplan 2017 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2017 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2017 für den Gemeindewald Kreuzau)

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7.

Anregung auf Bezuschussung einer hauptamtlichen Fachkraft zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:vertagt

Bearbeitetes Dokument: Anregung auf Bezuschussung einer hauptamtlichen Fachkraft zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung auf Bezuschussung einer hauptamtlichen Fachkraft zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit in der Gemeinde Kreuzau)

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8.

Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Beratungsergebnis:vertagt

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2017)

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9.

Optionserklärung gem. § 27 Abs.22 Umsatzsteuergesetz

Ergebnis: Beratungsergebnis:16 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Optionserklärung gem. § 27 Abs.22 Umsatzsteuergesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Optionserklärung gem. § 27 Abs.22 Umsatzsteuergesetz)

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10.

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Erkundung der Bereitschaft von Nachbarkommunen zur Zusammenlegung von Standesamtsbezirken im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Erkundung der Bereitschaft von Nachbarkommunen zur Zusammenlegung von Standesamtsbezirken im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Erkundung der Bereitschaft von Nachbarkommunen zur Zusammenlegung von Standesamtsbezirken im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit)

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11.

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Bereitstellung von Räumlichkeiten als Fraktionszimmer im Bürgerhaus

Ergebnis: Beratungsergebnis:8 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Bereitstellung von Räumlichkeiten als Fraktionszimmer im Bürgerhaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Bereitstellung von Räumlichkeiten als Fraktionszimmer im Bürgerhaus)

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12.

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber in Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:vertagt

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber in Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber in Kreuzau)

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13.

Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020")

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14.

Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Sanierung der gemeindlichen Unterkunft für Asylbewerber im Ortsteil Stockheim

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Sanierung der gemeindlichen Unterkunft für Asylbewerber im Ortsteil Stockheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Sanierung der gemeindlichen Unterkunft für Asylbewerber im Ortsteil Stockheim)

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15.

Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Einbau von Deckenstrahlplatten sowie Umrüstung der Lüftungsanlage in der Turnhalle Drove

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Einbau von Deckenstrahlplatten sowie Umrüstung der Lüftungsanlage in der Turnhalle Drove

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW; Hier: Einbau von Deckenstrahlplatten sowie Umrüstung der Lüftungsanlage in der Turnhalle Drove)

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16.

12. Änderung des Bebauungsplans F 2, Ortsteil Stockheim Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung des Bebauungsplans F 2, Ortsteil Stockheim Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (12. Änderung des Bebauungsplans F 2, Ortsteil Stockheim Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss)

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17.

Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Siedlungskonzeptes

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Siedlungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Siedlungskonzeptes)

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18.

Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans im Ortsteil Untermaubach, Straße "Im Schnürchen"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans im Ortsteil Untermaubach, Straße "Im Schnürchen"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans im Ortsteil Untermaubach, Straße "Im Schnürchen"; hier: Aufstellungsbeschluss)

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19.

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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