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Rat (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
25.02.16, 19:00
Ende
25.02.16, 21:30
Erstellt
02.11.15, 15:03
Aktualisiert
03.03.16, 14:19

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Mitteilungen

2.1

Sachstandsbericht "Einwohnerfragestunde"

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht "Einwohnerfragestunde"

3.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

4.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau)

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5.

Antrag auf Neu- bzw. Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Neu- bzw. Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Neu- bzw. Umbesetzungen in Ausschüssen)

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6.

Anpassung des Stellenplans 2016

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Stellenplans 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung des Stellenplans 2016)

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7.

Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Kreuzau)

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8.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau aus Anlass des Radrennens „Rund um Düren“ am 17.04.2016, des Kunst- und Handwerkermarktes am 03.07.2016, des Ortsfestes am 04.09.2016 und des Adventsmarktes am 27.11.2016

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau aus Anlass des Radrennens „Rund um Düren“ am 17.04.2016, des Kunst- und Handwerkermarktes am 03.07.2016, des Ortsfestes am 04.09.2016 und des Adventsmarktes am 27.11.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau aus Anlass des Radrennens „Rund um Düren“ am 17.04.2016, des Kunst- und Handwerkermarktes am 03.07.2016, des Ortsfestes am 04.09.2016 und des Adventsmarktes am 27.11.2016)

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9.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf freie WLAN-Zugänge in Gebäuden und Einrichtungen der Gemeinde Kreuzau vom 11.09.2015

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf freie WLAN-Zugänge in Gebäuden und Einrichtungen der Gemeinde Kreuzau vom 11.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf freie WLAN-Zugänge in Gebäuden und Einrichtungen der Gemeinde Kreuzau vom 11.09.2015)

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10.

Anregung der Republikaner NRW zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Anregung der Republikaner NRW zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung der Republikaner NRW zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen)

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11.

33. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft Hier: Beschluss zur Durchführung der erneuten Offenlage gem. § 3 (2) i.V.m. § 4a (3) Satz 1 BauGB sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) Satz 1 BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:31 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: 33. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft Hier: Beschluss zur Durchführung der erneuten Offenlage gem. § 3 (2) i.V.m. § 4a (3) Satz 1 BauGB sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) Satz 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (33. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft Hier: Beschluss zur Durchführung der erneuten Offenlage gem. § 3 (2) i.V.m. § 4a (3) Satz 1 BauGB sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) Satz 1 BauGB)

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12.

Antrag zur Ausweisung eines neuen Baugebietes in Kreuzau-Schneidhausen

Ergebnis: Beratungsergebnis:19 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Ausweisung eines neuen Baugebietes in Kreuzau-Schneidhausen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Ausweisung eines neuen Baugebietes in Kreuzau-Schneidhausen)

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13.

Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Kreuzau, Teilbereich Üdinger Weg, Grundstück Gemarkung Kreuzau, Flur 15, Flurstück 389

Ergebnis: Beratungsergebnis:30 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Kreuzau, Teilbereich Üdinger Weg, Grundstück Gemarkung Kreuzau, Flur 15, Flurstück 389

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Kreuzau, Teilbereich Üdinger Weg, Grundstück Gemarkung Kreuzau, Flur 15, Flurstück 389)

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14.

Genehmigungsantrag der Fa. Niederauer Mühle gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur Erweiterung der Kreislaufwasser-Vorbehandlung; hier: Einvernehmen der Gemeinde Kreuzau gem. § 36 (1) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:17 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigungsantrag der Fa. Niederauer Mühle gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur Erweiterung der Kreislaufwasser-Vorbehandlung; hier: Einvernehmen der Gemeinde Kreuzau gem. § 36 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigungsantrag der Fa. Niederauer Mühle gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur Erweiterung der Kreislaufwasser-Vorbehandlung; hier: Einvernehmen der Gemeinde Kreuzau gem. § 36 (1) BauGB)

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15.

Einbau brandschutztechnischer Anlagen in der Großsporthalle Kreuzau;

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einbau brandschutztechnischer Anlagen in der Großsporthalle Kreuzau;

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbau brandschutztechnischer Anlagen in der Großsporthalle Kreuzau;)

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16.

Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW)

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17.

Verwendung der Sportpauschale 2016

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Sportpauschale 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Sportpauschale 2016)

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18.

Sportlerehrung 2016

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Sportlerehrung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportlerehrung 2016)

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19.

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