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Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
19.11.15, 19:00
Ende
19.11.15, 22:10
Erstellt
12.11.14, 15:43
Aktualisiert
20.01.16, 15:14

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Mitteilungen

3.

Neufassung der "Hebesatz-Satzung" zum 01.01.2016

Ergebnis: Beratungsergebnis:vertagt

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der "Hebesatz-Satzung" zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der "Hebesatz-Satzung" zum 01.01.2016)

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4.

Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Beratungsergebnis:vertagt

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2016)

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5.

Anregungen der Republikaner NRW zur Ehrenbürgerschaft Viktor Orban

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Anregungen der Republikaner NRW zur Ehrenbürgerschaft Viktor Orban

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen der Republikaner NRW zur Ehrenbürgerschaft Viktor Orban)

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6.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Durchführung von Dorfkonferenzen unter Beteiligung aller Fraktionen

Ergebnis: Beratungsergebnis:9 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Durchführung von Dorfkonferenzen unter Beteiligung aller Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Durchführung von Dorfkonferenzen unter Beteiligung aller Fraktionen)

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7.

Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Kreuzau)

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8.

Einführung einer Zweitwohnungssteuer; hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Zweitwohnungssteuer; hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Zweitwohnungssteuer; hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Kreuzau)

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9.

Bürgerbefragung; Hier: Auswertung der Ergebnisse

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbefragung; Hier: Auswertung der Ergebnisse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbefragung; Hier: Auswertung der Ergebnisse)

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10.

Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Außensportstättenbedarfsplanes

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Außensportstättenbedarfsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Außensportstättenbedarfsplanes)

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11.

Antrag des TSV 09 Stockheim e.V. auf Bezuschussung des Neubaus eines Sportheimes

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag des TSV 09 Stockheim e.V. auf Bezuschussung des Neubaus eines Sportheimes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des TSV 09 Stockheim e.V. auf Bezuschussung des Neubaus eines Sportheimes)

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12.

Antrag auf Nutzung einer Fläche auf dem Gelände der Kurt-Hoesch-Kampfbahn für die Errichtung einer Garage; hier: Antrag des Kreuzauer Sport-Club 05 e.V.

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Nutzung einer Fläche auf dem Gelände der Kurt-Hoesch-Kampfbahn für die Errichtung einer Garage; hier: Antrag des Kreuzauer Sport-Club 05 e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Nutzung einer Fläche auf dem Gelände der Kurt-Hoesch-Kampfbahn für die Errichtung einer Garage; hier: Antrag des Kreuzauer Sport-Club 05 e.V.)

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13.

Planung eines Vereinsheims durch den TurnClub 1889 Kreuzau e.V.; hier: Bereitstellen einer Fläche an der Hans-Hoesch-Stiftung

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Planung eines Vereinsheims durch den TurnClub 1889 Kreuzau e.V.; hier: Bereitstellen einer Fläche an der Hans-Hoesch-Stiftung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planung eines Vereinsheims durch den TurnClub 1889 Kreuzau e.V.; hier: Bereitstellen einer Fläche an der Hans-Hoesch-Stiftung)

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14.

Einrichten einer internationalen Klasse an der Sekundarschule Kreuzau-Nideggen

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einrichten einer internationalen Klasse an der Sekundarschule Kreuzau-Nideggen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichten einer internationalen Klasse an der Sekundarschule Kreuzau-Nideggen)

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15.

Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Chemieraumes der Sekundarschule

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Chemieraumes der Sekundarschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Chemieraumes der Sekundarschule)

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16.

Betreff: 5. Änderung (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) des rechtskräftigen Bebauungsplanes D 13, Ortsteil Drove, „Grummertsbenden“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betreff: 5. Änderung (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) des rechtskräftigen Bebauungsplanes D 13, Ortsteil Drove, „Grummertsbenden“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betreff: 5. Änderung (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) des rechtskräftigen Bebauungsplanes D 13, Ortsteil Drove, „Grummertsbenden“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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17.

Antrag zur Ausweisung eines neuen Baugebietes in Kreuzau-Schneidhausen

Ergebnis: Beratungsergebnis:vertagt in die nächste Sitzungsrunde

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Ausweisung eines neuen Baugebietes in Kreuzau-Schneidhausen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Ausweisung eines neuen Baugebietes in Kreuzau-Schneidhausen)

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18.

Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Kreuzau, Teilbereich Üdinger Weg, Grundstück Gemarkung Kreuzau, Flur 15, Flurstück 389

Ergebnis: Beratungsergebnis:vertagt in die nächste Sitzungsrunde

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Kreuzau, Teilbereich Üdinger Weg, Grundstück Gemarkung Kreuzau, Flur 15, Flurstück 389

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Kreuzau, Teilbereich Üdinger Weg, Grundstück Gemarkung Kreuzau, Flur 15, Flurstück 389)

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19.

Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge

Ergebnis: Beratungsergebnis:7 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge)

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20.

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