Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Einwohnerfragestunde

Mitteilungen

Abgabe eines Rechenschaftsberichtes durch den Rureifel-Tourismus e.V.

Bearbeitetes Dokument: Abgabe eines Rechenschaftsberichtes durch den Rureifel-Tourismus e.V.

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Vergnügungssteuersatzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,8 kB

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Erleichterung des Absatzes selbst erzeugten Weines und Apfelweines in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Erleichterung des Absatzes selbst erzeugten Weines und Apfelweines in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Erleichterung des Absatzes selbst erzeugten Weines und Apfelweines in der Gemeinde Kreuzau)

Details öffnen download melden Dateigröße: 64 kB

Antrag der SPD-Fraktion auf Anbringen einer Benachrichtigungskarte bei Verstößen im Bereich des ruhenden Straßenverkehrs

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Anbringen einer Benachrichtigungskarte bei Verstößen im Bereich des ruhenden Straßenverkehrs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Anbringen einer Benachrichtigungskarte bei Verstößen im Bereich des ruhenden Straßenverkehrs)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,1 kB

Erhöhung der Grundmieten von gemeindlichen Wohnobjekten

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Grundmieten von gemeindlichen Wohnobjekten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Grundmieten von gemeindlichen Wohnobjekten)

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Durchführung von Dorfkonferenzen unter Beteiligung aller Fraktionen

Ergebnis: Beratungsergebnis:vertagt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Durchführung von Dorfkonferenzen unter Beteiligung aller Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Durchführung von Dorfkonferenzen unter Beteiligung aller Fraktionen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,3 kB

Schaffung von Unterkünften für AsylbewerberInnen und Flüchtlinge

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Unterkünften für AsylbewerberInnen und Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung von Unterkünften für AsylbewerberInnen und Flüchtlinge)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,4 kB

Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge

Ergebnis: Beratungsergebnis:vertagt

Bearbeitetes Dokument: Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge)

Details öffnen download melden Dateigröße: 63 kB

Naturpark Nordeifel; hier: Mögliche Erweiterung der Naturparkkulisse

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Naturpark Nordeifel; hier: Mögliche Erweiterung der Naturparkkulisse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Naturpark Nordeifel; hier: Mögliche Erweiterung der Naturparkkulisse)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,9 kB

Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau; Hier: 1.Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11 im Verfahren nach § 13 BauGB („Vereinfachtes Verfahren“) 2.Ermächtigung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:9 Ja-Stimmen, 8 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau; Hier: 1.Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11 im Verfahren nach § 13 BauGB („Vereinfachtes Verfahren“) 2.Ermächtigung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau; Hier: 1.Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11 im Verfahren nach § 13 BauGB („Vereinfachtes Verfahren“) 2.Ermächtigung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung des Winterstreudienstes ab dem Winter 2015/2016

Ergebnis: Beratungsergebnis:Antrag wird zurück genommen, ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung des Winterstreudienstes ab dem Winter 2015/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung des Winterstreudienstes ab dem Winter 2015/2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,0 kB

Antrag der CDU-Fraktion auf Sicherung des Bahnüberganges am Stausee in Obermaubach durch eine Beschrankung einschließlich Lichtsignalanlage

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion auf Sicherung des Bahnüberganges am Stausee in Obermaubach durch eine Beschrankung einschließlich Lichtsignalanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion auf Sicherung des Bahnüberganges am Stausee in Obermaubach durch eine Beschrankung einschließlich Lichtsignalanlage)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,2 kB

Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung verschiedener Maßnahmen im Bereich der Straße "Friedenau" in Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung verschiedener Maßnahmen im Bereich der Straße "Friedenau" in Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung verschiedener Maßnahmen im Bereich der Straße "Friedenau" in Kreuzau)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

Anfragen