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Rat (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
03.12.15, 19:00
Ende
03.12.15, 20:00
Erstellt
12.11.14, 15:44
Aktualisiert
20.01.16, 15:14

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

2.

Antrag auf Neu- bzw. Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Neu- bzw. Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Neu- bzw. Umbesetzungen in Ausschüssen)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Mitteilungen

4.1

Ratsbeschluss der Gemeinde Kreuzau vom 18.08.2015 zu TOP 4, Vorlage-Nr. 43/2012 2. Ergänzung: hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr gemäß § 17 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan E 28, Ortsteil Kreuzau "Betriebsgelände Niederauer Mühle"

Ergebnis: Beratungsergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Ratsbeschluss der Gemeinde Kreuzau vom 18.08.2015 zu TOP 4, Vorlage-Nr. 43/2012 2. Ergänzung: hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr gemäß § 17 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan E 28, Ortsteil Kreuzau "Betriebsgelände Niederauer Mühle"

4.2

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge in der Gemeinde Kreuzau

4.3

Neuberechnung der Umlage der VHS Rur-Eifel

Ergebnis: Beratungsergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Neuberechnung der Umlage der VHS Rur-Eifel

4.4

Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2015

Ergebnis: Beratungsergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2015

5.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

6.

Neufassung der "Hebesatz-Satzung" zum 01.01.2016

Ergebnis: Beratungsergebnis:34 Ja-Stimmen, 1-Nein-Stimme

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der "Hebesatz-Satzung" zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der "Hebesatz-Satzung" zum 01.01.2016)

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7.

Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2016)

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8.

Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau)

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9.

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2014 und Erteilung der Entlastung

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2014 und Erteilung der Entlastung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2014 und Erteilung der Entlastung)

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10.

Anregungen der Republikaner NRW zur Ehrenbürgerschaft Viktor Orban

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Anregungen der Republikaner NRW zur Ehrenbürgerschaft Viktor Orban

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen der Republikaner NRW zur Ehrenbürgerschaft Viktor Orban)

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11.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Durchführung von Dorfkonferenzen unter Beteiligung aller Fraktionen

Ergebnis: Beratungsergebnis:18 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Durchführung von Dorfkonferenzen unter Beteiligung aller Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Durchführung von Dorfkonferenzen unter Beteiligung aller Fraktionen)

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12.

Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Kreuzau)

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13.

Einführung einer Zweitwohnungssteuer; hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:34 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Zweitwohnungssteuer; hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Zweitwohnungssteuer; hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Kreuzau)

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14.

Bürgerbefragung; Hier: Auswertung der Ergebnisse

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbefragung; Hier: Auswertung der Ergebnisse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbefragung; Hier: Auswertung der Ergebnisse)

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15.

Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Außensportstättenbedarfsplanes

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Außensportstättenbedarfsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Außensportstättenbedarfsplanes)

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16.

Antrag des TSV 09 Stockheim e.V. auf Bezuschussung des Neubaus eines Sportheimes

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag des TSV 09 Stockheim e.V. auf Bezuschussung des Neubaus eines Sportheimes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des TSV 09 Stockheim e.V. auf Bezuschussung des Neubaus eines Sportheimes)

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17.

Antrag auf Nutzung einer Fläche auf dem Gelände der Kurt-Hoesch-Kampfbahn für die Errichtung einer Garage; hier: Antrag des Kreuzauer Sport-Club 05 e.V.

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Nutzung einer Fläche auf dem Gelände der Kurt-Hoesch-Kampfbahn für die Errichtung einer Garage; hier: Antrag des Kreuzauer Sport-Club 05 e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Nutzung einer Fläche auf dem Gelände der Kurt-Hoesch-Kampfbahn für die Errichtung einer Garage; hier: Antrag des Kreuzauer Sport-Club 05 e.V.)

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18.

Planung eines Vereinsheims durch den TurnClub 1889 Kreuzau e.V.; hier: Bereitstellen einer Fläche an der Hans-Hoesch-Stiftung

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Planung eines Vereinsheims durch den TurnClub 1889 Kreuzau e.V.; hier: Bereitstellen einer Fläche an der Hans-Hoesch-Stiftung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planung eines Vereinsheims durch den TurnClub 1889 Kreuzau e.V.; hier: Bereitstellen einer Fläche an der Hans-Hoesch-Stiftung)

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19.

Einrichten einer internationalen Klasse an der Sekundarschule Kreuzau-Nideggen

Ergebnis: Beratungsergebnis:34 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Einrichten einer internationalen Klasse an der Sekundarschule Kreuzau-Nideggen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichten einer internationalen Klasse an der Sekundarschule Kreuzau-Nideggen)

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20.

Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Chemieraumes der Sekundarschule

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Chemieraumes der Sekundarschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Chemieraumes der Sekundarschule)

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21.

Betreff: 5. Änderung (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) des rechtskräftigen Bebauungsplanes D 13, Ortsteil Drove, „Grummertsbenden“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betreff: 5. Änderung (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) des rechtskräftigen Bebauungsplanes D 13, Ortsteil Drove, „Grummertsbenden“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betreff: 5. Änderung (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) des rechtskräftigen Bebauungsplanes D 13, Ortsteil Drove, „Grummertsbenden“; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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22.

Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge

Ergebnis: Beratungsergebnis:20 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge)

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23.

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