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Rat (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
01.10.15, 19:00
Ende
01.10.15, 20:55
Erstellt
12.11.14, 15:34
Aktualisiert
19.10.15, 09:15

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Mitteilungen

2.1

Feuerwehrfahrzeuge Wartung und Reparaturen in einer zentralen Werkstatt im FTZ Stockheim; bzw. Abschluss von gemeindeübergreifenden Wartungsverträgen

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrfahrzeuge Wartung und Reparaturen in einer zentralen Werkstatt im FTZ Stockheim; bzw. Abschluss von gemeindeübergreifenden Wartungsverträgen

2.2

WLAN-Hotspot auf dem Gelände der Einrichtung der Offenen Jugendarbeit an der Hans-Hoesch-Stiftung

Bearbeitetes Dokument: WLAN-Hotspot auf dem Gelände der Einrichtung der Offenen Jugendarbeit an der Hans-Hoesch-Stiftung

2.3

Dokumentation der Dorfwerkstatt Drove 2.0 vom 21. August 2015

Bearbeitetes Dokument: Dokumentation der Dorfwerkstatt Drove 2.0 vom 21. August 2015

2.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf freie WLAN-Zugänge in Gebäuden und Einrichtungen der Gemeinde Kreuzau

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf freie WLAN-Zugänge in Gebäuden und Einrichtungen der Gemeinde Kreuzau

2.5

Ergebnisse der Bürgerbefragung

Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der Bürgerbefragung

2.6

Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2015

Bearbeitetes Dokument: Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2015

2.7

Auswirkungen der Finanzhilfen des Bundes auf den Gemeindehaushalt

Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der Finanzhilfen des Bundes auf den Gemeindehaushalt

2.8

Nachbesetzung Schiedsmann

2.9

Partnerschaft mit Plancoet; hier: 20-jähriges Jubiläum

3.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

4.

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2016)

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5.

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Vergnügungssteuersatzung)

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6.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Erleichterung des Absatzes selbst erzeugten Weines und Apfelweines in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Erleichterung des Absatzes selbst erzeugten Weines und Apfelweines in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Erleichterung des Absatzes selbst erzeugten Weines und Apfelweines in der Gemeinde Kreuzau)

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7.

Antrag der SPD-Fraktion auf Anbringen einer Benachrichtigungskarte bei Verstößen im Bereich des ruhenden Straßenverkehrs

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Anbringen einer Benachrichtigungskarte bei Verstößen im Bereich des ruhenden Straßenverkehrs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Anbringen einer Benachrichtigungskarte bei Verstößen im Bereich des ruhenden Straßenverkehrs)

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8.

Erhöhung der Grundmieten von gemeindlichen Wohnobjekten

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Grundmieten von gemeindlichen Wohnobjekten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Grundmieten von gemeindlichen Wohnobjekten)

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9.

Schaffung von Unterkünften für AsylbewerberInnen und Flüchtlinge

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Unterkünften für AsylbewerberInnen und Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung von Unterkünften für AsylbewerberInnen und Flüchtlinge)

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10.

Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge

Ergebnis: Beratungsergebnis:vertagt in die nächste Sitzungsrunde

Bearbeitetes Dokument: Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Arbeitsvermittlung für Asylbewerber und Flüchtlinge)

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11.

Naturpark Nordeifel; hier: Mögliche Erweiterung der Naturparkkulisse

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Naturpark Nordeifel; hier: Mögliche Erweiterung der Naturparkkulisse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Naturpark Nordeifel; hier: Mögliche Erweiterung der Naturparkkulisse)

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12.

Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau; Hier: 1.Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11 im Verfahren nach § 13 BauGB („Vereinfachtes Verfahren“) 2.Ermächtigung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:16 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, Antrag abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau; Hier: 1.Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11 im Verfahren nach § 13 BauGB („Vereinfachtes Verfahren“) 2.Ermächtigung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau; Hier: 1.Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. E 11 im Verfahren nach § 13 BauGB („Vereinfachtes Verfahren“) 2.Ermächtigung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB)

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13.

Antrag der CDU-Fraktion auf Sicherung des Bahnüberganges am Stausee in Obermaubach durch eine Beschrankung einschließlich Lichtsignalanlage

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion auf Sicherung des Bahnüberganges am Stausee in Obermaubach durch eine Beschrankung einschließlich Lichtsignalanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion auf Sicherung des Bahnüberganges am Stausee in Obermaubach durch eine Beschrankung einschließlich Lichtsignalanlage)

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14.

Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung verschiedener Maßnahmen im Bereich der Straße "Friedenau" in Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung verschiedener Maßnahmen im Bereich der Straße "Friedenau" in Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung verschiedener Maßnahmen im Bereich der Straße "Friedenau" in Kreuzau)

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15.

Einstellung eines Controllers

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einstellung eines Controllers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einstellung eines Controllers)

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16.

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