Rates

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
16.12.97, 19:00
Ende
16.12.97, 20:00
Erstellt
01.01.90, 00:00
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Ergänzungswahlen zur Besetzung gemeindlicher Ausschüsse; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.1997

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen zur Besetzung gemeindlicher Ausschüsse; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.1997

2.

Mitteilungen

3.

Benennung eines Vertreters der Gemeinde Kreuzau als stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsausschusses des Arbeitsamtes Düren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Vertreters der Gemeinde Kreuzau als stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsausschusses des Arbeitsamtes Düren

4.

Benennung von 2 Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von 2 Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

5.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Werksausschusses Concordia vom ___.2001, und zwar:

5.1.

Beratung und Beschlußvorschlag zur I. Nachtragssatzung a) zur Wasserversorgungssatzung und zur 4. Änderungssatzung b) zur Beitrags- und Gebührensatzung betreffend die Kostentragungspflicht bei Erneuerungen und Unterhaltungen von Wasser-Hausanschlüssen

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlußvorschlag zur I. Nachtragssatzung a) zur Wasserversorgungssatzung und zur 4. Änderungssatzung b) zur Beitrags- und Gebührensatzung betreffend die Kostentragungspflicht bei Erneuerungen und Unterhaltungen von Wasser-Hausanschlüssen

5.2.

Beratung und Beschlußvorschlag zum Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 1996 und über die Feststellung der Bilanz 1996 des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlußvorschlag zum Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 1996 und über die Feststellung der Bilanz 1996 des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau

5.3.

Beratung und Beschlußvorschlag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 15.12.1996 auf Beimischung weichen Wassers zur Härtereduzierung des aus den Lohberg-Brunnen geförderten Grundwassers.

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 10 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlußvorschlag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 15.12.1996 auf Beimischung weichen Wassers zur Härtereduzierung des aus den Lohberg-Brunnen geförderten Grundwassers.

5.4.

Beratung und Beschlußvorschlag zur Erhöhung a) der Wasser-Verbrauchsgebühr zum 01.01.1998 b) der monatlichen Grundgebühr zum 01.01.1998

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlußvorschlag zur Erhöhung a) der Wasser-Verbrauchsgebühr zum 01.01.1998 b) der monatlichen Grundgebühr zum 01.01.1998

5.5.

Beratung und Beschlußvorschlag zur 5. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlußvorschlag zur 5. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau

6.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Hauptausschusses vom ___.2005, und zwar:

6.1.

Beratung und Beschlußvorschlag zum Fortwirtschaftsplan 1998 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlußvorschlag zum Fortwirtschaftsplan 1998 für den Gemeindewald Kreuzau

6.2.

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Bürgertelefons

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Bürgertelefons

6.3.

Festsetzung der endgültigen Gebühren 1997 und der Vorausleistungsgebühren 1998 im Bereich der Abfallentsorgung; hier: 3. Satzung vom ......... zur Änderung der Gebührensatzung vom 09.06.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau vom 09.06.1995

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der endgültigen Gebühren 1997 und der Vorausleistungsgebühren 1998 im Bereich der Abfallentsorgung; hier: 3. Satzung vom ......... zur Änderung der Gebührensatzung vom 09.06.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau vom 09.06.1995

6.4.

Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau sowie der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad"

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 10 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau sowie der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad"

6.5.

Kündigung des Mietvertrages für das Übergangsheim in Kreuzau-Üdingen, Dorfstraße 57

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kündigung des Mietvertrages für das Übergangsheim in Kreuzau-Üdingen, Dorfstraße 57

6.6.

Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Turnhallen Drove und Obermaubach sowie des Lehrschwimmbeckens in Obermaubach durch die Gereonschule Boich (SCHULVERBAND KREUZAU-NIDEGGEN) sowie "informativ" auch durch andere Benutzer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Turnhallen Drove und Obermaubach sowie des Lehrschwimmbeckens in Obermaubach durch die Gereonschule Boich (SCHULVERBAND KREUZAU-NIDEGGEN) sowie "informativ" auch durch andere Benutzer

6.7.

Schulraumsituation im Bereich der Kath. Grundschule Kreuzau; hier: Erweiterung dieses Gebäudes durch eine entsprechende Um- und Ausbaumaßnahme

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schulraumsituation im Bereich der Kath. Grundschule Kreuzau; hier: Erweiterung dieses Gebäudes durch eine entsprechende Um- und Ausbaumaßnahme

6.8.

Schulraumsituation im Bereich der Kath. Grundschule in Stockheim; hier: Umbaumaßnahme zur Schaffung weiterer Räumlichkeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schulraumsituation im Bereich der Kath. Grundschule in Stockheim; hier: Umbaumaßnahme zur Schaffung weiterer Räumlichkeiten

6.9.

Schulraumsituation im Bereich der Gemeinschaftsgrundschule Drove; hier: Sanierungs- sowie Um- und Ausbauarbeiten im Bereich einer ehem. Lehrerdienstwohnung sowie Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Schulkindergarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schulraumsituation im Bereich der Gemeinschaftsgrundschule Drove; hier: Sanierungs- sowie Um- und Ausbauarbeiten im Bereich einer ehem. Lehrerdienstwohnung sowie Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Schulkindergarten

6.10.

Vorhaben- und Erschließungsplan "Standortsicherung Firma Strepp Hochkoppelmühle"; hier: Satzungsbeschluß gemäß § 7 Abs. 1 BauGB-MaßnG

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan "Standortsicherung Firma Strepp Hochkoppelmühle"; hier: Satzungsbeschluß gemäß § 7 Abs. 1 BauGB-MaßnG

6.11.

Antrag auf Aufstellung eines Vorhaben-und Erschließungsplanes für ein Grundstück in der Gemarkung Kreuzau, "Friedenau"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung eines Vorhaben-und Erschließungsplanes für ein Grundstück in der Gemarkung Kreuzau, "Friedenau"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Aufstellung eines Vorhaben-und Erschließungsplanes für ein Grundstück in der Gemarkung Kreuzau, "Friedenau")

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6.12.

2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"

6.13.

2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Beschlußfassung als Satzung gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Beschlußfassung als Satzung gem. § 10 BauGB

6.14.

1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 19, Ortsteil Kreuzau; hier: Satzungsbeschluß

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 19, Ortsteil Kreuzau; hier: Satzungsbeschluß

6.15.

Antrag auf Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 5, Ortsteil Winden,"Bergstraße"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 5, Ortsteil Winden,"Bergstraße"

6.16.

1. Änderung - vereinfachte Änderung- des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 5, Ortsteil Winden, "Bergstraße"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung - vereinfachte Änderung- des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 5, Ortsteil Winden, "Bergstraße"

6.17.

Antrag der SPD-Fraktion auf Geschwindigkeitskontrollen und Zusatzsicherung des Radweges im Bereich der Eifelstraße in Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Geschwindigkeitskontrollen und Zusatzsicherung des Radweges im Bereich der Eifelstraße in Kreuzau

6.18.

Erneuerung der Grundstückentwässerungseinrichtungen der Sportheime in den Ortsteilen Boich und Thum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Grundstückentwässerungseinrichtungen der Sportheime in den Ortsteilen Boich und Thum

6.19.

Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Kreuzau

6.20.

Anlegung einer Skateboarfläche im Ortsteil Stockheim

Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 3 dagegen, 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anlegung einer Skateboarfläche im Ortsteil Stockheim

6.21.

Erstellung eines Gesamtfriedhofkonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Gesamtfriedhofkonzeptes

7.

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