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Rat (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
25.04.06, 19:00
Ende
25.04.06, 20:40
Erstellt
13.12.05, 12:05
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

3.

Vorlage der Jahresrechnung 2005

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorlage der Jahresrechnung 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage der Jahresrechnung 2005)

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4.

Gründung eines Grundschulverbundes zwischen der Kath. Grundschule Winden und der Gemeinschaftsgrundschule Obermaubach

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gründung eines Grundschulverbundes zwischen der Kath. Grundschule Winden und der Gemeinschaftsgrundschule Obermaubach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung eines Grundschulverbundes zwischen der Kath. Grundschule Winden und der Gemeinschaftsgrundschule Obermaubach)

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5.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 10. Sitzung des Hauptausschusses vom 28.03.2006, und zwar:

5.1.

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeinde Kreuzau)

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5.2.

Aufbringung des Schulträgeranteils für die St. Angela-Schule in Düren

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufbringung des Schulträgeranteils für die St. Angela-Schule in Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufbringung des Schulträgeranteils für die St. Angela-Schule in Düren)

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5.3.

Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2006; hier: Abschließende Stellungnahme

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2006; hier: Abschließende Stellungnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2006; hier: Abschließende Stellungnahme)

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5.4.

Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2006 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu weiteren erforderlichen Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2006 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu weiteren erforderlichen Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2006 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu weiteren erforderlichen Maßnahmen)

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5.5.

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2006 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2005 bis 2009

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2006 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2005 bis 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2006 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2005 bis 2009)

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5.6.

Entlassung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entlassung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entlassung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau)

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5.7.

Ernennung eines Wehrführers sowie eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ernennung eines Wehrführers sowie eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung eines Wehrführers sowie eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau)

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5.8.

Einrichtung von Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) im Bereich der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) im Bereich der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) im Bereich der Gemeinde Kreuzau)

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5.9.

Sportlerehrung der Gemeinde Kreuzau 2006

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sportlerehrung der Gemeinde Kreuzau 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportlerehrung der Gemeinde Kreuzau 2006)

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5.10.

Forstwirtschaftsplan 2006 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2006 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2006 für den Gemeindewald Kreuzau)

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5.11.

Anregungen und Beschwerden zur Öffnung der "Drover Heide"

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden zur Öffnung der "Drover Heide"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden zur Öffnung der "Drover Heide")

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5.12.

11. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes F 2, Ortsteil Stockheim, Teilbereich "Am Bergwerk"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes F 2, Ortsteil Stockheim, Teilbereich "Am Bergwerk"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes F 2, Ortsteil Stockheim, Teilbereich "Am Bergwerk"; hier: Satzungsbeschluss)

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5.13.

Bebauungsplan Nr. I 7, Ortsteil Winden, Gemarkungsbereich "Fränzches Garten", hier: Ergebnis der erneuten Offenlage sowie Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I 7, Ortsteil Winden, Gemarkungsbereich "Fränzches Garten", hier: Ergebnis der erneuten Offenlage sowie Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. I 7, Ortsteil Winden, Gemarkungsbereich "Fränzches Garten", hier: Ergebnis der erneuten Offenlage sowie Satzungsbeschluss)

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5.14.

28. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Wohnplatzes Schlagstein "Unter dem Holzweg"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 13 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 28. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Wohnplatzes Schlagstein "Unter dem Holzweg"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (28. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Wohnplatzes Schlagstein "Unter dem Holzweg"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB)

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5.15.

29. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Üdingen, verlängerte "Pützgasse"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 14 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 29. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Üdingen, verlängerte "Pützgasse"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (29. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Üdingen, verlängerte "Pützgasse"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB)

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5.16.

30. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Ortsteils Obermaubach, Teilbereich "Bergsteiner Straße"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 30. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Ortsteils Obermaubach, Teilbereich "Bergsteiner Straße"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (30. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Ortsteils Obermaubach, Teilbereich "Bergsteiner Straße"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB)

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5.17.

31. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Ortsteils Winden-Bergheim, Teilbereich Langenbroicher Straße, Grundstück Gemarkung Winden, Flur 38, Parzelle Nr. 4, tlw.; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 12 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 31. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Ortsteils Winden-Bergheim, Teilbereich Langenbroicher Straße, Grundstück Gemarkung Winden, Flur 38, Parzelle Nr. 4, tlw.; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (31. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Ortsteils Winden-Bergheim, Teilbereich Langenbroicher Straße, Grundstück Gemarkung Winden, Flur 38, Parzelle Nr. 4, tlw.; hier: Aufstellungsbeschluss)

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6.

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