Rates

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
25.11.98, 19:00
Ende
25.11.98, 21:00
Erstellt
01.01.90, 00:00
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1.

Erweiterung des Kindergartens Kreuzau, Heribertstraße um eine 3. Gruppe;

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Kindergartens Kreuzau, Heribertstraße um eine 3. Gruppe;

3.

Kenntnisnahme zu Anregungen gemäß § 24 GO, und zwar:

3.1.

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

4.

Ausbau eines Raumes im Dachgeschoß des Sportheimes Winden durch das Tambourcorps Winden 1925 e. V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau eines Raumes im Dachgeschoß des Sportheimes Winden durch das Tambourcorps Winden 1925 e. V.

5.

Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Apollinaris Obermaubach auf Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung des Pfarrheimes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Apollinaris Obermaubach auf Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung des Pfarrheimes

6.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Hauptausschusses vom ___.2005, und zwar:

6.1.

Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau sowie der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad"

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau sowie der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad"

6.2.

Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau zum Nahverkehrsplan für den Kreis Düren.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau zum Nahverkehrsplan für den Kreis Düren.

6.3.

Aufhebung der verhängten Haushaltssperre für den Bereich der Personalkosten in der Festhalle Kreuzau in Höhe von 30.000,00 DM

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der verhängten Haushaltssperre für den Bereich der Personalkosten in der Festhalle Kreuzau in Höhe von 30.000,00 DM

6.4.

Aufhebung der Haushaltssperre für den Bereich der Kath. Grundschule St. Urbanus Winden (Beschaffung einer Verdunkelungsanlage)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Haushaltssperre für den Bereich der Kath. Grundschule St. Urbanus Winden (Beschaffung einer Verdunkelungsanlage)

6.5.

Änderung in der Betriebsführung des TROPIC-Freizeitbades Kreuzau hier: Umwandlung des Eigenbetriebes Freizeitbad in eine kommunale GmbH sowie Abschluß eines Managementvertrages mit einer Betreibergesellschaft

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.6.

Festsetzung der endgültigen Gebühren 1998 und der Vorausleistungsgebühren 1999 im Bereich der Abfallentsorgung; hier: 5. Satzung vom .............. zur Änderung der Gebührensatzung vom 09.06.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau vom 09.06.1995

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der endgültigen Gebühren 1998 und der Vorausleistungsgebühren 1999 im Bereich der Abfallentsorgung; hier: 5. Satzung vom .............. zur Änderung der Gebührensatzung vom 09.06.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau vom 09.06.1995

6.7.

9. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau vom 27.11.1990

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau vom 27.11.1990

6.8.

Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung

6.9.

Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 1999 im Bereich Friedhofswesen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 1999 im Bereich Friedhofswesen

6.10.

Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 1999 und fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept sowie Investitionsprogramme der Gemeinde Kreuzau und der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad" für den Planungszeitraum 1998 bis 2002

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 1999 und fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept sowie Investitionsprogramme der Gemeinde Kreuzau und der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad" für den Planungszeitraum 1998 bis 2002

6.11.

Beratung und Beschlußfassung zum Bericht des Gemeindeprüfungsamtes des Kreises Düren vom 16.12.1997 über die überörtliche Prüfung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens der Gemeinde Kreuzau für die Haushaltsjahr 1991 - 1996

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlußfassung zum Bericht des Gemeindeprüfungsamtes des Kreises Düren vom 16.12.1997 über die überörtliche Prüfung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens der Gemeinde Kreuzau für die Haushaltsjahr 1991 - 1996

6.12.

Raumkapazitäten sowie hieraus resultierende Probleme im Bereich des Schulzentrums "Heribertschule Kreuzau"; hier: Vorlage eines GESAMTRAUMKONZEPTES einschl. damit verbundener Lösungsmöglichkeiten bzw. -vorschläge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Raumkapazitäten sowie hieraus resultierende Probleme im Bereich des Schulzentrums "Heribertschule Kreuzau"; hier: Vorlage eines GESAMTRAUMKONZEPTES einschl. damit verbundener Lösungsmöglichkeiten bzw. -vorschläge

6.13.

Antrag der Schulpflegschaft der Gemeinschaftsgrundschule Obermaubach sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Kreuzau auf Verlegung des Kinderspielplatzes an der Gemeinschaftsgrundschule Obermaubach

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Schulpflegschaft der Gemeinschaftsgrundschule Obermaubach sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Kreuzau auf Verlegung des Kinderspielplatzes an der Gemeinschaftsgrundschule Obermaubach

6.14.

Verschiedene Probleme im Bereich des Schulzentrums "Heribertschule Kreuzau" sowie Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.1998 zum Thema "Gibt es Gewalt an Kreuzauer Schulen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.15.

Neugestaltung der Straße "An der Hardt", Restteilstück ab Haus Nr. 26 bis Ortsende, Haus Nr. 63, im Ortsteil Bogheim der Gemeinde Kreuzau; hier: Zustimmung zum Ausbauplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung der Straße "An der Hardt", Restteilstück ab Haus Nr. 26 bis Ortsende, Haus Nr. 63, im Ortsteil Bogheim der Gemeinde Kreuzau; hier: Zustimmung zum Ausbauplan

6.16.

Interkommunales Gewerbegebiet Düren-Kreuzau; hier: Zustimmung zu den Eckpunkten über die zukünftige Zusammenarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Interkommunales Gewerbegebiet Düren-Kreuzau; hier: Zustimmung zu den Eckpunkten über die zukünftige Zusammenarbeit

6.17.

18. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau; hier: Aufstellungsbeschluß zur Ausweisung einer zusätzlichen Gewerbefläche im Ortsteil Stockheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 18. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau; hier: Aufstellungsbeschluß zur Ausweisung einer zusätzlichen Gewerbefläche im Ortsteil Stockheim

6.18.

Bebauungsplan der Gemeinde Kreuzau Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, 6. Änderung, Teilbereich Ecke "Heribertstraße/Zum Duffesbach"; hier: Satzungsbeschluß gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 12 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan der Gemeinde Kreuzau Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, 6. Änderung, Teilbereich Ecke "Heribertstraße/Zum Duffesbach"; hier: Satzungsbeschluß gemäß § 10 BauGB

6.19.

Bebauungsplan Nr. E 19 a, Ortsteil Kreuzau, "Parkplatzfläche am Windener Weg"; hier: Satzungsbeschluß gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E 19 a, Ortsteil Kreuzau, "Parkplatzfläche am Windener Weg"; hier: Satzungsbeschluß gemäß § 10 BauGB

6.20.

Vorhaben- und Erschließungsplan "Kommbenden" im Ortsteil Kreuzau; hier: Satzungsbeschluß gemäß § 7 BauGB-MaßnG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan "Kommbenden" im Ortsteil Kreuzau; hier: Satzungsbeschluß gemäß § 7 BauGB-MaßnG

6.21.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 18, Ortsteil Kreuzau, "Schneidhausen"; hier: Aufstellungsbeschuß

Ergebnis: 31 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 18, Ortsteil Kreuzau, "Schneidhausen"; hier: Aufstellungsbeschuß

6.22.

7. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, "Urbanusstraße"; hier: Aufstellungsbeschluß

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, "Urbanusstraße"; hier: Aufstellungsbeschluß

6.23.

16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau; hier: Zustimmung gemäß § 5 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau; hier: Zustimmung gemäß § 5 BauGB

6.24.

4. Änderung der Innenbereichssatzung für den Ortsteil Thum gemäß § 34 Abs. 4 BauGB; hier: Satzungsbeschluß

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Innenbereichssatzung für den Ortsteil Thum gemäß § 34 Abs. 4 BauGB; hier: Satzungsbeschluß

6.25.

Antrag eines Grundstückseigentümers auf Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes im Bereich des Grundstückes Gemarkung Winden, Flur 44, Parzelle Nr. 62, sowie Einbeziehung des vorgenannten Grundstückes in die Innenbereichssatzung für den Ortsteil Winden-Langenbroich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag eines Grundstückseigentümers auf Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes im Bereich des Grundstückes Gemarkung Winden, Flur 44, Parzelle Nr. 62, sowie Einbeziehung des vorgenannten Grundstückes in die Innenbereichssatzung für den Ortsteil Winden-Langenbroich

6.26.

Ausbau des Neubaugebietes "Nördlich Bubenheimer Weg" im Ortsteil Stockheim der Gemeinde Kreuzau; hier: Zustimmung zum Ausbauplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Neubaugebietes "Nördlich Bubenheimer Weg" im Ortsteil Stockheim der Gemeinde Kreuzau; hier: Zustimmung zum Ausbauplan

6.27.

Löschung eines Teilbereiches des unter Denkmalschutz stehenden Bodendenkmals "Motte" (Burghügel) in Kreuzau-Drove

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Löschung eines Teilbereiches des unter Denkmalschutz stehenden Bodendenkmals "Motte" (Burghügel) in Kreuzau-Drove

6.28.

Erweiterung des Friedhofes im Ortsteil Drove

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Friedhofes im Ortsteil Drove

6.29.

Aufstellung des Landschaftsplanes Kreuzau/Nideggen; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 31 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Landschaftsplanes Kreuzau/Nideggen; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

6.30.

Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Untermaubach

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Untermaubach

6.31.

Pauschalierte Zuweisung des Landes NW zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Pauschalierte Zuweisung des Landes NW zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

7.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Werksausschusses Concordia vom ___.2001, und zwar:

7.1.

Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 1997 und über die Feststellung der Bilanz 1997 des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau.

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 1997 und über die Feststellung der Bilanz 1997 des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau.

8.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Werksausschusses Freizeitbad vom ___ . 2001, und zwar:

8.1.

Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 1997 und über die Feststellung der Bilanz 1997

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 13 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 1997 und über die Feststellung der Bilanz 1997

9.

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