Rates

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
06.09.99, 19:00
Ende
06.09.99, 22:00
Erstellt
01.01.90, 00:00
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1.

Betreuung von Schülerinnen und Schülern in Grund- und Sonderschulen vor und nach dem Unterricht ("Schule von acht bis eins"); hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW vom 27.05.1999 zur Einrichtung dieses Betreuungsangebotes an der Gemeinschaftsgrundschule Drove

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Betreuung von Schülerinnen und Schülern in Grund- und Sonderschulen vor und nach dem Unterricht ("Schule von acht bis eins"); hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW vom 27.05.1999 zur Einrichtung dieses Betreuungsangebotes an der Gemeinschaftsgrundschule Drove

3.

Kenntnisnahme zu Anregungen gemäß § 24 GO, und zwar:

3.1.

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

3.3.

Wahl eines Schriftführers und eines stellv. Schriftführers

3.5.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Hauptausschusses vom ___.2005, und zwar:

4.1.

Zusammenschluss der "Eifel-Touristik NRW e.V." mit der "Eifel-Agentur e.V."

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zusammenschluss der "Eifel-Touristik NRW e.V." mit der "Eifel-Agentur e.V."

4.2.

Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau - Verdienstausfallsatzung -.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau - Verdienstausfallsatzung -.

4.3.

Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 16/12 für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau, Löschgruppe Stockheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 16/12 für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau, Löschgruppe Stockheim

4.4.

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments

4.5.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Richtlinien zur Ausstellung eines Familienpasses

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Richtlinien zur Ausstellung eines Familienpasses

4.6.

8. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. F 2, Ortsteil Stockheim, Teilbereich "Marienstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. F 2, Ortsteil Stockheim, Teilbereich "Marienstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss

4.7.

8. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. F 2, Ortsteil Stockheim, Teilbereich "Marienstraße"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. F 2, Ortsteil Stockheim, Teilbereich "Marienstraße"; hier: Satzungsbeschluss

4.8.

7. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich zwischen den Straßen "Duffesbach" und "Stockheimer Weg"; hier: Festsetzungen gemäß § 9 Abs. 1 Ziffer 3 BauGB sowie gemäß § 86 BauO NW, Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 5 dagegen, 8 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich zwischen den Straßen "Duffesbach" und "Stockheimer Weg"; hier: Festsetzungen gemäß § 9 Abs. 1 Ziffer 3 BauGB sowie gemäß § 86 BauO NW, Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

4.9.

18. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau (zusätzliche Gewerbeflächen im Ortsteil Stockheim); hier: Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 18. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau (zusätzliche Gewerbeflächen im Ortsteil Stockheim); hier: Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB

4.10.

19. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau (Sportplatzfläche im Ortsteil Kreuzau östlich der "Pfarrer-Emunds-Straße"); hier: Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 7 dagegen, 7 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 19. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau (Sportplatzfläche im Ortsteil Kreuzau östlich der "Pfarrer-Emunds-Straße"); hier: Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB

4.11.

20. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau "Schneidhausen"; hier: Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau "Schneidhausen"; hier: Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB

5.

Mitteilungen

5.1.

Gesamtraumkonzept einschließlich damit verbundener Erweiterungspläne im Bereich des Schulzentrums; hier: Aussprache und Festlegung der erstellten Entwurfsplanung

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesamtraumkonzept einschließlich damit verbundener Erweiterungspläne im Bereich des Schulzentrums; hier: Aussprache und Festlegung der erstellten Entwurfsplanung

6.

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