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Hauptausschuss (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
26.01.10, 19:00
Ende
26.01.10, 22:40
Erstellt
18.11.09, 14:28
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Hauptausschuss (2. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Neufassung der Richtlinien über besondere Ehrungen durch die Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Zurückverwiesen

3.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau)

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4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 3. Sitzung des Bauausschusses vom 12.01.2010, und zwar:

4.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 25, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern I"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 25, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern I"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 25, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern I"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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4.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 26, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern II"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 26, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern II"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 26, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern II"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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4.3

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 27, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern III"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 27, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern III"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 27, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern III"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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4.4

Antrag der Niederauer Mühle GmbH, Werk Kreuzau, auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes E 19 zum Zwecke der Errichtung einer Papiermaschinenhalle und eines Papierrollenlagers; hier: Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde Kreuzau gem. § 36 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Niederauer Mühle GmbH, Werk Kreuzau, auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes E 19 zum Zwecke der Errichtung einer Papiermaschinenhalle und eines Papierrollenlagers; hier: Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde Kreuzau gem. § 36 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Niederauer Mühle GmbH, Werk Kreuzau, auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes E 19 zum Zwecke der Errichtung einer Papiermaschinenhalle und eines Papierrollenlagers; hier: Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde Kreuzau gem. § 36 Abs. 1 BauGB)

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4.5

Gestaltung des Kreisverkehrs an der L 249/K 28; hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines Gestaltungskonzeptes im Rahmen eines Gestaltungswettbewerbs

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gestaltung des Kreisverkehrs an der L 249/K 28; hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines Gestaltungskonzeptes im Rahmen eines Gestaltungswettbewerbs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltung des Kreisverkehrs an der L 249/K 28; hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines Gestaltungskonzeptes im Rahmen eines Gestaltungswettbewerbs)

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4.6

Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Bereich der K 39, Kurvenbereich „Hauptstraße/Mühlengasse" im Ortsteil Kreuzau; hier: Zustimmung zu den beabsichtigten baulichen Änderungen des Straßenbauastträgers

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Bereich der K 39, Kurvenbereich „Hauptstraße/Mühlengasse" im Ortsteil Kreuzau; hier: Zustimmung zu den beabsichtigten baulichen Änderungen des Straßenbauastträgers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Bereich der K 39, Kurvenbereich „Hauptstraße/Mühlengasse" im Ortsteil Kreuzau; hier: Zustimmung zu den beabsichtigten baulichen Änderungen des Straßenbauastträgers)

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4.7

Ausbau der Straße "Zum Sportplatz" im Ortsteil Winden; hier: Zustimmung zum Ausbauentwurf und Festlegung des Ausbauzeitpunktes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Straße "Zum Sportplatz" im Ortsteil Winden; hier: Zustimmung zum Ausbauentwurf und Festlegung des Ausbauzeitpunktes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Straße "Zum Sportplatz" im Ortsteil Winden; hier: Zustimmung zum Ausbauentwurf und Festlegung des Ausbauzeitpunktes)

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4.8

Erschließung des Baugebietes O 8 "Steinbüchel" im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung zum Erschließungskonzept und Festlegung des Ausführungszeitpunktes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erschließung des Baugebietes O 8 "Steinbüchel" im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung zum Erschließungskonzept und Festlegung des Ausführungszeitpunktes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung des Baugebietes O 8 "Steinbüchel" im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung zum Erschließungskonzept und Festlegung des Ausführungszeitpunktes)

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4.9

Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau)

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5.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 1. und konstituierenden Sitzung des Schulausschusses vom 13.01.2010, und zwar:

5.1

Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2010)

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5.2

Einrichtung einer OGS-Gruppe in der Grundschule Stockheim

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer OGS-Gruppe in der Grundschule Stockheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung einer OGS-Gruppe in der Grundschule Stockheim)

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6.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 1. und konstituierenden Sitzung des Sport- und Kulturausschusses vom 14.01.2010, und zwar:

6.1

Bestellung von "sachverständigen Bürgern" für Beratungen des Kulturausschusses in Angelegenheiten der Denkmalpflege

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von "sachverständigen Bürgern" für Beratungen des Kulturausschusses in Angelegenheiten der Denkmalpflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von "sachverständigen Bürgern" für Beratungen des Kulturausschusses in Angelegenheiten der Denkmalpflege)

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6.2

Antrag auf Umbau des Trainingsplatzes Winden in einen Kunstrasenplatz

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Umbau des Trainingsplatzes Winden in einen Kunstrasenplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Umbau des Trainingsplatzes Winden in einen Kunstrasenplatz)

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6.3

Verwendung der Sportpauschale

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Sportpauschale

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Sportpauschale)

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6.4

Pflegekostenzuschüsse für gemeindeeigene Sportanlagen

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Pflegekostenzuschüsse für gemeindeeigene Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflegekostenzuschüsse für gemeindeeigene Sportanlagen)

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6.5

Sportlerehrung 2010

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sportlerehrung 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportlerehrung 2010)

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7.

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