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Rat (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
06.07.10, 19:00
Ende
06.07.10, 20:35
Erstellt
18.11.09, 14:33
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Zuschussgewährung an die St. Angela Schulgesellschaft mbH hier: Abschluss der Jahre 2006 und 2007

Bearbeitetes Dokument: Zuschussgewährung an die St. Angela Schulgesellschaft mbH hier: Abschluss der Jahre 2006 und 2007

Ergebnisprotokoll: Infotext (Zuschussgewährung an die St. Angela Schulgesellschaft mbH hier: Abschluss der Jahre 2006 und 2007)

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2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

3.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 5. Sitzung des Hauptausschusses vom 22.06.2010, und zwar:

3.1

Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für die Wasserwerk Concordia GmbH ab dem 01.01.2010

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für die Wasserwerk Concordia GmbH ab dem 01.01.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für die Wasserwerk Concordia GmbH ab dem 01.01.2010)

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3.2

Rücknahme der Delegation durch den Kreis Düren nach dem Sozialgesetzbuch, 2. Teil, zum 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Rücknahme der Delegation durch den Kreis Düren nach dem Sozialgesetzbuch, 2. Teil, zum 31.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rücknahme der Delegation durch den Kreis Düren nach dem Sozialgesetzbuch, 2. Teil, zum 31.12.2010)

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3.3

Der demographische Wandel und seine Auswirkungen für die Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Der demographische Wandel und seine Auswirkungen für die Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Der demographische Wandel und seine Auswirkungen für die Gemeinde Kreuzau)

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3.4

Interkommunale Zusammenarbeit

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit)

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3.5

Übernahme von Fahrtkosten für die Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsteil Drove ab dem Schuljahr 2009/2010

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Fahrtkosten für die Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsteil Drove ab dem Schuljahr 2009/2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme von Fahrtkosten für die Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsteil Drove ab dem Schuljahr 2009/2010)

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3.6

Medienunterhaltungskonzept

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Medienunterhaltungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Medienunterhaltungskonzept)

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3.7

2. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, "Schafsbenden"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, "Schafsbenden"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, "Schafsbenden"; hier: Aufstellungsbeschluss)

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3.8

2. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, "Schafsbenden"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, "Schafsbenden"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, "Schafsbenden"; hier: Satzungsbeschluss)

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3.9

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. D 15, Ortsteil Drove, "Drove-West"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. D 15, Ortsteil Drove, "Drove-West"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. D 15, Ortsteil Drove, "Drove-West"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB)

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3.10

Widmung einer Gemeindestraße im Ortsteil Kreuzau gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW; hier: Bisher ungewidmetes Teilstück in Verlängerung der Schulstraße

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung einer Gemeindestraße im Ortsteil Kreuzau gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW; hier: Bisher ungewidmetes Teilstück in Verlängerung der Schulstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung einer Gemeindestraße im Ortsteil Kreuzau gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW; hier: Bisher ungewidmetes Teilstück in Verlängerung der Schulstraße)

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3.11

Instandsetzung von Gemeindestraßen; hier: Prioritätenliste für die Straßeninstandsetzungsmaßnahmen 2010 ff.

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung von Gemeindestraßen; hier: Prioritätenliste für die Straßeninstandsetzungsmaßnahmen 2010 ff.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Instandsetzung von Gemeindestraßen; hier: Prioritätenliste für die Straßeninstandsetzungsmaßnahmen 2010 ff.)

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3.12

Antrag der CDU-Fraktion auf Entfernung der Fahrbahnverengung im Bereich der Seestraße (K 30) im Ortsteil Obermaubach

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion auf Entfernung der Fahrbahnverengung im Bereich der Seestraße (K 30) im Ortsteil Obermaubach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion auf Entfernung der Fahrbahnverengung im Bereich der Seestraße (K 30) im Ortsteil Obermaubach)

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3.13

Nutzungskonzepte für die Hans-Hoesch-Stiftung/Festhalle und Bürgerhaus in Kreuzau und Aufgabenübertragung auf einen Förder- und Gebäudeunterhaltungsverein für Festhalle, Hans-Hoesch-Stiftung und Bürgerhaus

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzepte für die Hans-Hoesch-Stiftung/Festhalle und Bürgerhaus in Kreuzau und Aufgabenübertragung auf einen Förder- und Gebäudeunterhaltungsverein für Festhalle, Hans-Hoesch-Stiftung und Bürgerhaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzungskonzepte für die Hans-Hoesch-Stiftung/Festhalle und Bürgerhaus in Kreuzau und Aufgabenübertragung auf einen Förder- und Gebäudeunterhaltungsverein für Festhalle, Hans-Hoesch-Stiftung und Bürgerhaus)

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3.14

Bauleitplanerische Steuerung von Intensivtierhaltungen; hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bauleitplanerische Steuerung von Intensivtierhaltungen; hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauleitplanerische Steuerung von Intensivtierhaltungen; hier: Grundsatzbeschluss)

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3.15

Zuschussantrag der Pfarrgemeinde St. Heribert Kreuzau zum Ausbau des Kindergartens im Familienzentrum

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zuschussantrag der Pfarrgemeinde St. Heribert Kreuzau zum Ausbau des Kindergartens im Familienzentrum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschussantrag der Pfarrgemeinde St. Heribert Kreuzau zum Ausbau des Kindergartens im Familienzentrum)

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3.16

Bestimmung der Dringlichkeit von Investitionen des Haushalts 2010

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung der Dringlichkeit von Investitionen des Haushalts 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung der Dringlichkeit von Investitionen des Haushalts 2010)

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4.

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