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Hauptausschuss (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
27.03.12, 19:00
Ende
27.03.12, 21:15
Erstellt
30.11.11, 11:56
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Hauptausschuss (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Interkommunale Zusammenarbeit; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung der Beihilfen in Krankheits-/Geburts- und Todesfällen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung der Beihilfen in Krankheits-/Geburts- und Todesfällen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung der Beihilfen in Krankheits-/Geburts- und Todesfällen)

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3.

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Volkshochschulen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Volkshochschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Volkshochschulen)

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4.

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2009 und Erteilung der Entlastung

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2009 und Erteilung der Entlastung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2009 und Erteilung der Entlastung)

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5.

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 9 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeinde Kreuzau)

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6.

Ernennung eines Wehrführers sowie eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ernennung eines Wehrführers sowie eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung eines Wehrführers sowie eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau)

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7.

Ausstattung der Sekundarschule Kreuzau/Nideggen - Standort Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausstattung der Sekundarschule Kreuzau/Nideggen - Standort Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausstattung der Sekundarschule Kreuzau/Nideggen - Standort Kreuzau)

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8.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 4. Sitzung des Sozialausschusses vom 23.02.2012 und zwar:

8.1

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz)

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9.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 13. Sitzung des Schulausschusses vom 07.03.2012, und zwar:

9.1

Medienunterhaltungskonzept; hier: Netzwerkverkabelung in den Schulen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Medienunterhaltungskonzept; hier: Netzwerkverkabelung in den Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Medienunterhaltungskonzept; hier: Netzwerkverkabelung in den Schulen)

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10.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 13. Sitzung des Bauausschusses vom 06.03.2012, und zwar:

10.1

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenbaubetrieb Schaar“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren gem. § 4 (1) BauGB (vorgezogene Behördenbeteiligung) und § 3 (1) BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) b) Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenbaubetrieb Schaar“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren gem. § 4 (1) BauGB (vorgezogene Behördenbeteiligung) und § 3 (1) BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) b) Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenbaubetrieb Schaar“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren gem. § 4 (1) BauGB (vorgezogene Behördenbeteiligung) und § 3 (1) BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) b) Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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10.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 14, Ortsteil Stockheim, „Westlicher Ortsrand“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 14, Ortsteil Stockheim, „Westlicher Ortsrand“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 14, Ortsteil Stockheim, „Westlicher Ortsrand“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss)

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10.3

32. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim „Konversion des ehemaligen Munitionsdepots sowie Rücknahme einer noch dargestellten gewerblichen Fläche östlich der B 56“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Beschluss der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 32. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim „Konversion des ehemaligen Munitionsdepots sowie Rücknahme einer noch dargestellten gewerblichen Fläche östlich der B 56“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Beschluss der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (32. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim „Konversion des ehemaligen Munitionsdepots sowie Rücknahme einer noch dargestellten gewerblichen Fläche östlich der B 56“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Beschluss der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes)

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11.

Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2012)

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12.

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