Hauptausschuss (3. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
23.03.10, 19:00
Ende
23.03.10, 21:30
Erstellt
18.11.09, 14:28
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Hauptausschuss (3. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Zuschuss an den Verein "Rureifel-Tourismus e.V."; hier: Zustimmung zur vorgesehenen Beitragserhöhung

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 5 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss an den Verein "Rureifel-Tourismus e.V."; hier: Zustimmung zur vorgesehenen Beitragserhöhung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschuss an den Verein "Rureifel-Tourismus e.V."; hier: Zustimmung zur vorgesehenen Beitragserhöhung)

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3.

Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Obermaubach

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Obermaubach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Obermaubach)

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4.

Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Kreuzau)

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5.

Aufwandsentschädigungen und Ausbildungskosten für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Aufwandsentschädigungen und Ausbildungskosten für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufwandsentschädigungen und Ausbildungskosten für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau)

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6.

Erlass einer neuen Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Entgelten (Feuerwehrsatzung)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Entgelten (Feuerwehrsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Entgelten (Feuerwehrsatzung))

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7.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 1. und konstituierenden Sitzung des Umweltausschusses vom 03.03.2010, und zwar:

7.1

Forstwirtschaftsplan 2010 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2010 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2010 für den Gemeindewald Kreuzau)

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7.2

Verkauf von Gemeindewaldflächen

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Verkauf von Gemeindewaldflächen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf von Gemeindewaldflächen)

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7.3

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Kreuzau)

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8.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 4. Sitzung des Bauausschusses vom 09.03.2010, und zwar:

8.1

Instandsetzung bzw. Erneuerung von Gemeindestraßen; hier: Grundsatzdiskussion

Ergebnis: Zurückverwiesen

9.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 4. Sitzung des Bauausschusses vom 09.03.2010 und der 1. und konstituierenden Sitzung des Umweltausschusses vom 03.03.2010

9.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier:a)Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Offenlage b)Satzungsbeschluss

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier:a)Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Offenlage b)Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier:a)Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Offenlage b)Satzungsbeschluss)

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9.2

32. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, „Konversion des ehemaligen Munitionsdepots sowie Rücknahme einer noch dargestellten gewerblichen Fläche östlich der B 56“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 32. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, „Konversion des ehemaligen Munitionsdepots sowie Rücknahme einer noch dargestellten gewerblichen Fläche östlich der B 56“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (32. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, „Konversion des ehemaligen Munitionsdepots sowie Rücknahme einer noch dargestellten gewerblichen Fläche östlich der B 56“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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9.3

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 14, Ortsteil Stockheim, „Stockheim-West“ hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 14, Ortsteil Stockheim, „Stockheim-West“ hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 14, Ortsteil Stockheim, „Stockheim-West“ hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB)

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9.4

Bauleitplanerische Steuerung von Intensivtierhaltungen; hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Bauleitplanerische Steuerung von Intensivtierhaltungen; hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauleitplanerische Steuerung von Intensivtierhaltungen; hier: Grundsatzbeschluss)

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10.

Pflegekosten für gemeindeeigene Sportanlagen

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Pflegekosten für gemeindeeigene Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflegekosten für gemeindeeigene Sportanlagen)

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11.

Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2010)

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12.

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