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Rat (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
26.10.10, 19:00
Ende
26.10.10, 21:40
Erstellt
18.11.09, 14:33
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Informationen zu Google Street View

Bearbeitetes Dokument: Informationen zu Google Street View

Ergebnisprotokoll: Infotext (Informationen zu Google Street View)

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2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

3.

Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 (1) Satz 3 GO, und zwar:

3.1

Kürzung von Haushaltsmitteln zur Erlangung der Genehmigung für die Aufnahme von Krediten hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kürzung von Haushaltsmitteln zur Erlangung der Genehmigung für die Aufnahme von Krediten hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kürzung von Haushaltsmitteln zur Erlangung der Genehmigung für die Aufnahme von Krediten hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW)

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4.

Abschluss eines Pachtvertrages zur Errichtung von Windenergieanlagen auf den gemeindeeigenen Grundstücken Gemarkung Thum, Flur 1 Parzellen Nr. 21 und 98 hier: Allgemeine Information

5.

Neuwahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau)

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6.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 6. Sitzung des Hauptausschusses vom 28.09.2010, und zwar:

6.1

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Kreuzau vom 09.03.2000, hier: 2. Änderung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Kreuzau vom 09.03.2000, hier: 2. Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Kreuzau vom 09.03.2000, hier: 2. Änderung)

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6.2

Fortführung der Offenen Jugendarbeit in den Ortsteilen Drove, Kreuzau und Stockheim

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Fortführung der Offenen Jugendarbeit in den Ortsteilen Drove, Kreuzau und Stockheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung der Offenen Jugendarbeit in den Ortsteilen Drove, Kreuzau und Stockheim)

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6.3

Besuchdienst für Neugeborene

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Besuchdienst für Neugeborene

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besuchdienst für Neugeborene)

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6.4

Genehmigungsantrag (Änderungsantrag) der Firma Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH, Werk Kreuzau, vom 12.07.2010 gemäß § 16 BImschG; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 1 dagegen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigungsantrag (Änderungsantrag) der Firma Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH, Werk Kreuzau, vom 12.07.2010 gemäß § 16 BImschG; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigungsantrag (Änderungsantrag) der Firma Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH, Werk Kreuzau, vom 12.07.2010 gemäß § 16 BImschG; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau)

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6.5

Nutzungskonzepte für die Hans-Hoesch-Stiftung/Festhalle und Bürgerhaus und Aufgabenübertragung auf einen Förder- und Gebäudeunterhaltungsverein für Festhalle, Hans-Hoesch-Stiftung und Bürgerhaus

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzepte für die Hans-Hoesch-Stiftung/Festhalle und Bürgerhaus und Aufgabenübertragung auf einen Förder- und Gebäudeunterhaltungsverein für Festhalle, Hans-Hoesch-Stiftung und Bürgerhaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzungskonzepte für die Hans-Hoesch-Stiftung/Festhalle und Bürgerhaus und Aufgabenübertragung auf einen Förder- und Gebäudeunterhaltungsverein für Festhalle, Hans-Hoesch-Stiftung und Bürgerhaus)

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6.6

Instandsetzung des Ballfangzauns am Trainingsplatz Winden

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung des Ballfangzauns am Trainingsplatz Winden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Instandsetzung des Ballfangzauns am Trainingsplatz Winden)

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6.7

Betriebskostenzuschuss für das Sportheim Untermaubach

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Betriebskostenzuschuss für das Sportheim Untermaubach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebskostenzuschuss für das Sportheim Untermaubach)

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6.8

Einziehung einer Gemeindestraße im Ortsteil Kreuzau gemäß § 7 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW; hier: Bisher als Gemeindestraße, Untergruppe "Anliegerstraße", gewidmete Zuwegung zur Papierfabrik "Niederauer Mühle"

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 13 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einziehung einer Gemeindestraße im Ortsteil Kreuzau gemäß § 7 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW; hier: Bisher als Gemeindestraße, Untergruppe "Anliegerstraße", gewidmete Zuwegung zur Papierfabrik "Niederauer Mühle"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung einer Gemeindestraße im Ortsteil Kreuzau gemäß § 7 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW; hier: Bisher als Gemeindestraße, Untergruppe "Anliegerstraße", gewidmete Zuwegung zur Papierfabrik "Niederauer Mühle")

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6.9

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 25, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern I"; hier: Zustimmung zum Planentwurf sowie Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 25, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern I"; hier: Zustimmung zum Planentwurf sowie Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 25, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern I"; hier: Zustimmung zum Planentwurf sowie Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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6.10

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 26, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern II"; hier: Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 26, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern II"; hier: Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 26, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern II"; hier: Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage)

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6.11

Medienunterhaltungskonzept

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Medienunterhaltungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Medienunterhaltungskonzept)

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7.

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