Rat (15. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
13.02.07, 19:00
Ende
13.02.07, 20:10
Erstellt
13.12.06, 15:47
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

3.

Vorlage der Jahresrechnung 2006

Bearbeitetes Dokument: Vorlage der Jahresrechnung 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage der Jahresrechnung 2006)

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4.

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2006 bis 2010

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2006 bis 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2006 bis 2010)

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5.

Antrag der SPD-Fraktion auf Beitritt zum "Bündnis gegen Rechts"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Beitritt zum "Bündnis gegen Rechts"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Beitritt zum "Bündnis gegen Rechts")

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6.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 15. Sitzung des Hauptausschusses vom 30.01.2007, und zwar:

6.1

Anpassung der Friedhofssatzung sowie der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Friedhofssatzung sowie der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Friedhofssatzung sowie der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Kreuzau)

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6.2

Neuberechnung des Verwaltungskostenbeitrages für den Schulverband Kreuzau-Nideggen für das Jahr 2007 ff.

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuberechnung des Verwaltungskostenbeitrages für den Schulverband Kreuzau-Nideggen für das Jahr 2007 ff.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuberechnung des Verwaltungskostenbeitrages für den Schulverband Kreuzau-Nideggen für das Jahr 2007 ff.)

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6.3

Verwaltungskostenbeiträge für die Fischereigenossenschaft Kreuzau sowie für die Jagdgenossenschaften in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verwaltungskostenbeiträge für die Fischereigenossenschaft Kreuzau sowie für die Jagdgenossenschaften in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwaltungskostenbeiträge für die Fischereigenossenschaft Kreuzau sowie für die Jagdgenossenschaften in der Gemeinde Kreuzau)

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6.4

Neuberechnung des Verwaltungskostenbeitrages für die Wasserwerk Concordia GmbH für das Jahr 2007 ff.

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuberechnung des Verwaltungskostenbeitrages für die Wasserwerk Concordia GmbH für das Jahr 2007 ff.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuberechnung des Verwaltungskostenbeitrages für die Wasserwerk Concordia GmbH für das Jahr 2007 ff.)

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6.5

Übergabe der Waldspielgruppe der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übergabe der Waldspielgruppe der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergabe der Waldspielgruppe der Gemeinde Kreuzau)

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6.6

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnungüber das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnungüber das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnungüber das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau)

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6.7

Neubau eines Schweinemaststalles sowie Errichtung von Kraftfuttersilos auf dem Grundstück Gemarkung Thum, Flur 7, Parzelle Nr. 9; hier : Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau gem. § 36 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Schweinemaststalles sowie Errichtung von Kraftfuttersilos auf dem Grundstück Gemarkung Thum, Flur 7, Parzelle Nr. 9; hier : Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau gem. § 36 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau eines Schweinemaststalles sowie Errichtung von Kraftfuttersilos auf dem Grundstück Gemarkung Thum, Flur 7, Parzelle Nr. 9; hier : Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau gem. § 36 Abs. 1 BauGB)

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6.8

1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich ¿Kleierde¿; hier:Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich ¿Kleierde¿; hier:Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich ¿Kleierde¿; hier:Aufstellungsbeschluss)

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6.9

1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich ¿Kleierde¿; hier:Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich ¿Kleierde¿; hier:Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich ¿Kleierde¿; hier:Satzungsbeschluss)

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6.10

12. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Stockheimer Weg, Ecke Heribertstraße; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Stockheimer Weg, Ecke Heribertstraße; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (12. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Stockheimer Weg, Ecke Heribertstraße; hier: Satzungsbeschluss )

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6.11

3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier:Zustimmung zum vorliegenden Planentwurf sowie Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier:Zustimmung zum vorliegenden Planentwurf sowie Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier:Zustimmung zum vorliegenden Planentwurf sowie Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB)

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6.12

Bebauungsplan Nr. I 10, Ortsteil Winden, Grundstück Gemarkung Winden, Flur 17, Parz. Nr. 159/2; hier: Ergebnis der erneuten Offenlage sowie Satzungsbeschluss

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 13 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I 10, Ortsteil Winden, Grundstück Gemarkung Winden, Flur 17, Parz. Nr. 159/2; hier: Ergebnis der erneuten Offenlage sowie Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. I 10, Ortsteil Winden, Grundstück Gemarkung Winden, Flur 17, Parz. Nr. 159/2; hier: Ergebnis der erneuten Offenlage sowie Satzungsbeschluss)

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6.13

Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2007 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier:Zustimmung zu den erforderlichen Baumaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2007 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier:Zustimmung zu den erforderlichen Baumaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2007 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier:Zustimmung zu den erforderlichen Baumaßnahmen)

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6.14

Bauliche Maßnahmen an der Grundschule Winden im Zusammenhang mit der Einrichtung der OGS Gruppe; hier: Zustimmung zum Ausbauentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Maßnahmen an der Grundschule Winden im Zusammenhang mit der Einrichtung der OGS Gruppe; hier: Zustimmung zum Ausbauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauliche Maßnahmen an der Grundschule Winden im Zusammenhang mit der Einrichtung der OGS Gruppe; hier: Zustimmung zum Ausbauentwurf)

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6.15

Sanierung des Sportheimes im Bereich der Kurt-Hoesch-Kampfbahn im Ortsteil Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Sportheimes im Bereich der Kurt-Hoesch-Kampfbahn im Ortsteil Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung des Sportheimes im Bereich der Kurt-Hoesch-Kampfbahn im Ortsteil Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme)

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6.16

Sportlerehrung 2007

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sportlerehrung 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportlerehrung 2007)

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6.17

Verwendung der Sportpauschale

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Sportpauschale

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Sportpauschale)

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7.

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