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Hauptausschuss (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
27.11.07, 19:00
Ende
27.11.07, 21:00
Erstellt
13.12.06, 15:46
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Hauptausschuss (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Versagung der Genehmigung der Haushaltssatzung 2007

Bearbeitetes Dokument: Versagung der Genehmigung der Haushaltssatzung 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Versagung der Genehmigung der Haushaltssatzung 2007)

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2.

Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau)

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3.

Umbau/Neubau Grundschule Winden (OGS); hier: Bildung eines Haushaltsrestes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umbau/Neubau Grundschule Winden (OGS); hier: Bildung eines Haushaltsrestes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau/Neubau Grundschule Winden (OGS); hier: Bildung eines Haushaltsrestes)

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4.

Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung)

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5.

Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau)

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6.

Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2008 )

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7.

Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung - Winterdienst; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2008-2010

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung - Winterdienst; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2008-2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung - Winterdienst; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2008-2010)

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8.

2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau)

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9.

Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2008 bis 2010; hier: Festsetzung der Gebührensätze

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2008 bis 2010; hier: Festsetzung der Gebührensätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2008 bis 2010; hier: Festsetzung der Gebührensätze)

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10.

2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau)

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11.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 11. Sitzung des Umweltausschusses vom 07.11.2007, und zwar:

11.1

Naturschutzgebiet "Drover Heide"; hier: Stellungnahme zu Erweiterungsvorschlägen des Wegesystems der "Drover Heide"

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Naturschutzgebiet "Drover Heide"; hier: Stellungnahme zu Erweiterungsvorschlägen des Wegesystems der "Drover Heide"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Naturschutzgebiet "Drover Heide"; hier: Stellungnahme zu Erweiterungsvorschlägen des Wegesystems der "Drover Heide")

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12.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 17. Sitzung des Bauausschusses vom 14.11.2007, und zwar:

12.1

Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss)

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13.

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