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Hauptausschuss (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
12.02.08, 19:00
Ende
12.02.08, 20:00
Erstellt
06.11.07, 13:45
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Hauptausschuss (20. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Resolution der Gemeinde Titz zur Situation der kommunalen Haushalte

Bearbeitetes Dokument: Resolution der Gemeinde Titz zur Situation der kommunalen Haushalte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution der Gemeinde Titz zur Situation der kommunalen Haushalte)

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1.2

Spende der Volksbank Rureifel eG zur Anschaffung von Spielgeräten für den Waldspielplatz Obermaubach

Bearbeitetes Dokument: Spende der Volksbank Rureifel eG zur Anschaffung von Spielgeräten für den Waldspielplatz Obermaubach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Spende der Volksbank Rureifel eG zur Anschaffung von Spielgeräten für den Waldspielplatz Obermaubach)

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1.3

Erforderlich werdende Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-satzung der Gemeinde Kreuzau; hier: Änderung des Gebührenmaßstabes für die Kosten der Niederschlagsentwässerung

Bearbeitetes Dokument: Erforderlich werdende Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-satzung der Gemeinde Kreuzau; hier: Änderung des Gebührenmaßstabes für die Kosten der Niederschlagsentwässerung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erforderlich werdende Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-satzung der Gemeinde Kreuzau; hier: Änderung des Gebührenmaßstabes für die Kosten der Niederschlagsentwässerung)

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2.

Bürgerantrag; hier: Antrag auf Erlass einer Kaminverordnung und Luftreinhalteplänen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag; hier: Antrag auf Erlass einer Kaminverordnung und Luftreinhalteplänen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag; hier: Antrag auf Erlass einer Kaminverordnung und Luftreinhalteplänen in der Gemeinde Kreuzau)

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3.

Zuschussgewährung an die Vereine und Zahlung von Nutzungsentgelten der Vereine für die Inanspruchnahme gemeindlicher Infrastruktureinrichtungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2008

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Zuschussgewährung an die Vereine und Zahlung von Nutzungsentgelten der Vereine für die Inanspruchnahme gemeindlicher Infrastruktureinrichtungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschussgewährung an die Vereine und Zahlung von Nutzungsentgelten der Vereine für die Inanspruchnahme gemeindlicher Infrastruktureinrichtungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2008)

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4.

Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur für die neue fünfjährige Amtszeit ab 10.06.2008

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur für die neue fünfjährige Amtszeit ab 10.06.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur für die neue fünfjährige Amtszeit ab 10.06.2008)

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5.

Änderung der Feuerwehrsatzung vom 16.12.1999

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Feuerwehrsatzung vom 16.12.1999

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Feuerwehrsatzung vom 16.12.1999)

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6.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau)

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7.

Antrag der Freizeitbad Kreuzau GmbH auf Anpassung der Nutzungsgebühren für das Schul- und Vereinsschwimmen

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Freizeitbad Kreuzau GmbH auf Anpassung der Nutzungsgebühren für das Schul- und Vereinsschwimmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Freizeitbad Kreuzau GmbH auf Anpassung der Nutzungsgebühren für das Schul- und Vereinsschwimmen)

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8.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 6. Sitzung des Kulturausschusses vom 17.01.2008, und zwar:

8.1

Einrichtung eines Heimatmuseums im 1. Obergeschoss des Kindergartengebäudes im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag des Heimat-, Kultur- und Verkehrsvereins Obermaubach-Schlagstein e.V.

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Heimatmuseums im 1. Obergeschoss des Kindergartengebäudes im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag des Heimat-, Kultur- und Verkehrsvereins Obermaubach-Schlagstein e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Heimatmuseums im 1. Obergeschoss des Kindergartengebäudes im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag des Heimat-, Kultur- und Verkehrsvereins Obermaubach-Schlagstein e.V.)

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9.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 13. Sitzung des Schulausschusses vom 22.01.2008, und zwar:

9.1

Offene Ganztagsschulen an den Kreuzauer Grundschulen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Offene Ganztagsschulen an den Kreuzauer Grundschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Ganztagsschulen an den Kreuzauer Grundschulen)

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10.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 18. Sitzung des Bauausschusses vom 23.01.2008, und zwar:

10.1

Erneuerung der Fuß-/Radwegbrücke über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg; hier: Zustimmung zum vorliegenden Bauentwurf und Neufestsetzung der Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 0 dagegen, 7 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Fuß-/Radwegbrücke über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg; hier: Zustimmung zum vorliegenden Bauentwurf und Neufestsetzung der Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Fuß-/Radwegbrücke über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg; hier: Zustimmung zum vorliegenden Bauentwurf und Neufestsetzung der Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau)

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10.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. O 8, Ortsteil Obermaubach, „Steinbüchel“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB sowie Festlegung der Planinhalte

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. O 8, Ortsteil Obermaubach, „Steinbüchel“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB sowie Festlegung der Planinhalte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. O 8, Ortsteil Obermaubach, „Steinbüchel“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB sowie Festlegung der Planinhalte)

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10.3

3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB)

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10.4

Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss)

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10.5

27. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Drove zum Zwecke der Ausweisung zusätzlicher Bauflächen; hier: Änderung der Plangebietsgrenzen sowie neuer Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 27. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Drove zum Zwecke der Ausweisung zusätzlicher Bauflächen; hier: Änderung der Plangebietsgrenzen sowie neuer Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (27. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Drove zum Zwecke der Ausweisung zusätzlicher Bauflächen; hier: Änderung der Plangebietsgrenzen sowie neuer Aufstellungsbeschluss)

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10.6

Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2008 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu den erforderlichen Baumaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2008 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu den erforderlichen Baumaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2008 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu den erforderlichen Baumaßnahmen)

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11.

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