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Rat (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
11.12.07, 19:00
Ende
11.12.07, 20:00
Erstellt
13.12.06, 15:49
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Besetzung der Schulleiterstelle an der Realschule Kreuzau

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Schulleiterstelle an der Realschule Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung der Schulleiterstelle an der Realschule Kreuzau)

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1.2

Änderungen des Kommunalwahlgesetzes

Bearbeitetes Dokument: Änderungen des Kommunalwahlgesetzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen des Kommunalwahlgesetzes)

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1.3

Reform der Gemeindeordnung

Bearbeitetes Dokument: Reform der Gemeindeordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Reform der Gemeindeordnung)

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1.4

Geburtstagsbesuche der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger

Bearbeitetes Dokument: Geburtstagsbesuche der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geburtstagsbesuche der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger)

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1.5

Startplatz für Hängegleiter in der Mausauel

Bearbeitetes Dokument: Startplatz für Hängegleiter in der Mausauel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Startplatz für Hängegleiter in der Mausauel)

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2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

3.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 19. Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2007, und zwar:

3.1

Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 9 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau)

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3.2

Umbau/Neubau Grundschule Winden (OGS); hier: Bildung eines Haushaltsrestes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umbau/Neubau Grundschule Winden (OGS); hier: Bildung eines Haushaltsrestes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau/Neubau Grundschule Winden (OGS); hier: Bildung eines Haushaltsrestes)

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3.3

Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung)

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3.4

Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau)

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3.5

Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2008

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2008 )

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3.6

Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung - Winterdienst; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2008-2010

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 9 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung - Winterdienst; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2008-2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung - Winterdienst; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2008-2010)

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3.7

2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 9 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau)

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3.8

Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2008 bis 2010; hier: Festsetzung der Gebührensätze

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2008 bis 2010; hier: Festsetzung der Gebührensätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2008 bis 2010; hier: Festsetzung der Gebührensätze)

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3.9

2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau)

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3.10

Naturschutzgebiet "Drover Heide"; hier: Stellungnahme zu Erweiterungsvorschlägen des Wegesystems der "Drover Heide"

Ergebnis: 30 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Naturschutzgebiet "Drover Heide"; hier: Stellungnahme zu Erweiterungsvorschlägen des Wegesystems der "Drover Heide"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Naturschutzgebiet "Drover Heide"; hier: Stellungnahme zu Erweiterungsvorschlägen des Wegesystems der "Drover Heide")

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3.11

Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss)

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4.

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