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Hauptausschuss (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
01.04.08, 19:00
Ende
01.04.08, 20:20
Erstellt
06.11.07, 13:46
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Hauptausschuss (21. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Einrichtung eines Heimatmuseums im 1. Obergeschoss des Kindergartengebäudes im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag des Heimat-, Kultur- und Verkehrsvereins Obermaubach-Schlagstein e.V.

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Heimatmuseums im 1. Obergeschoss des Kindergartengebäudes im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag des Heimat-, Kultur- und Verkehrsvereins Obermaubach-Schlagstein e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Heimatmuseums im 1. Obergeschoss des Kindergartengebäudes im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag des Heimat-, Kultur- und Verkehrsvereins Obermaubach-Schlagstein e.V.)

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3.

Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Jahr 2008 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2007 bis 2011

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 6 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Jahr 2008 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2007 bis 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Jahr 2008 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2007 bis 2011)

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4.

Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses und ihrer Stellvertreter zur Durchführung der Kommunalwahl 2009

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses und ihrer Stellvertreter zur Durchführung der Kommunalwahl 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses und ihrer Stellvertreter zur Durchführung der Kommunalwahl 2009)

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4.1

Vertragsänderung zum SchoolPlus-Ticket

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vertragsänderung zum SchoolPlus-Ticket

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertragsänderung zum SchoolPlus-Ticket)

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5.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 08. Sitzung des Sozialausschusses vom 26.02.2008 und zwar:

5.1

Neues Kinderbildungsgesetz tritt zum 01.08.2008 in Kraft

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Neues Kinderbildungsgesetz tritt zum 01.08.2008 in Kraft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neues Kinderbildungsgesetz tritt zum 01.08.2008 in Kraft)

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5.2

Finanzierung der jährlichen Martinsfeiern sowie der Weihnachtsfeiern für ältere Bürger

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der jährlichen Martinsfeiern sowie der Weihnachtsfeiern für ältere Bürger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung der jährlichen Martinsfeiern sowie der Weihnachtsfeiern für ältere Bürger)

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5.3

Übernahme von Trägeranteilen für den Kath. Kindergarten Winden für die Kindergartenjahre 2006 und 2007

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Trägeranteilen für den Kath. Kindergarten Winden für die Kindergartenjahre 2006 und 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme von Trägeranteilen für den Kath. Kindergarten Winden für die Kindergartenjahre 2006 und 2007)

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6.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 09. Sitzung des Sportausschusses vom 04.03.2008, und zwar:

6.1

Sportlerehrung der Gemeinde Kreuzau 2008

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sportlerehrung der Gemeinde Kreuzau 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportlerehrung der Gemeinde Kreuzau 2008)

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6.2

Verwendung der Sportpauschale

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Sportpauschale

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Sportpauschale)

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7.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 12. Sitzung des Umweltausschusses vom 05.03.2008, und zwar:

7.1

Forstwirtschaftsplan 2008 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2008 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2008 für den Gemeindewald Kreuzau)

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7.2

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Kreuzau)

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8.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 19. Sitzung des Bauausschusses vom 06.03.2008, und zwar:

8.1

Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den erneuten Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den erneuten Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den erneuten Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss)

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9.

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