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Hauptausschusses

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
07.12.99, 19:00
Ende
07.12.99, 19:55
Erstellt
01.01.90, 00:00
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung; hier: Bestätigung der Gebührenkalkulation zum 01.01.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung; hier: Bestätigung der Gebührenkalkulation zum 01.01.2000

3.

6. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

4.

Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau

5.

Festsetzung der endgültigen Abfallentsorgungsgebühren 1999 und der Abfallentsorgungsgebühren 2000 hier: 6. Satzung vom sowie 7. Satzung vom zur Änderung der Gebührensatzung vom 09.06.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Kreuzau vom 09.06.1995

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der endgültigen Abfallentsorgungsgebühren 1999 und der Abfallentsorgungsgebühren 2000 hier: 6. Satzung vom sowie 7. Satzung vom zur Änderung der Gebührensatzung vom 09.06.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Kreuzau vom 09.06.1995

6.

Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlage der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2000 und fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept sowie Investitionsprogramme der Gemeinde Kreuzau und der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad" für den Planungszeitraum 1999 bis 2003

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlage der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2000 und fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept sowie Investitionsprogramme der Gemeinde Kreuzau und der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad" für den Planungszeitraum 1999 bis 2003

7.

7. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen in der Gemeinde Kreuzau

8.

Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau sowie der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad"

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau sowie der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad"

9.

Durchführung der Brandschau gem. § 6 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) vom 10.02.1998 1. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Düren zur Durchführung der Brandschau 2. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Durchführung der Brandschau gem. § 6 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) vom 10.02.1998 1. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Düren zur Durchführung der Brandschau 2. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Kreuzau

10.

TOP: Erlaß einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau -Feuerwehrsatzung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: TOP: Erlaß einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau -Feuerwehrsatzung-

11.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Bauausschusses vom ___.2005, und zwar:

11.1.

18. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau (zusätzliche Gewerbeflächen im Ortsteil Stockheim); hier: Zustimmung gemäß § 5 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 18. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau (zusätzliche Gewerbeflächen im Ortsteil Stockheim); hier: Zustimmung gemäß § 5 BauGB

11.2.

19. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau, "Sportplatzfläche im Ortsteil Kreuzau, östlich der "Pfarrer-Emunds-Straße"; hier: Zustimmung gemäß § 5 BauGB

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 2 dagegen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 19. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau, "Sportplatzfläche im Ortsteil Kreuzau, östlich der "Pfarrer-Emunds-Straße"; hier: Zustimmung gemäß § 5 BauGB

11.3.

20. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau "Schneihausen"; hier: Zustimmung gemäß § 5 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau "Schneihausen"; hier: Zustimmung gemäß § 5 BauGB

11.4.

7. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich zwischen den Straßen "Duffesbach" und "Stockheimer Weg"; hier: Satzungsbeschlüsse gemäß § 10 BauGB bzw. § 86 BauO NRW

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 1 dagegen, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich zwischen den Straßen "Duffesbach" und "Stockheimer Weg"; hier: Satzungsbeschlüsse gemäß § 10 BauGB bzw. § 86 BauO NRW

11.5.

1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden"; hier: Aufstellungsbeschluss

11.6.

1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden"; hier: Satzungsbeschluss

11.7.

1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. O 4, Ortsteil Obermaubach, Teilbereich "Apollinarisstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. O 4, Ortsteil Obermaubach, Teilbereich "Apollinarisstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss

11.8.

1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. O 4, Ortsteil Obermaubach, Teilbereich "Apollinarisstraße"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. O 4, Ortsteil Obermaubach, Teilbereich "Apollinarisstraße"; hier: Satzungsbeschluss

11.9.

1. Änderung der Innenbereichssatzung für den Ortsteil Obermaubach-Schlagstein gemäß § 34 Abs. 4 BauGB; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Innenbereichssatzung für den Ortsteil Obermaubach-Schlagstein gemäß § 34 Abs. 4 BauGB; hier: Satzungsbeschluss

11.10.

Antrag auf Änderung der Innenbereichssatzung für den Ortsteil Obermaubach, Grundstück Gemarkung Obermaubach-Schlagstein, Flur 10, Parzelle Nr. 386

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung der Innenbereichssatzung für den Ortsteil Obermaubach, Grundstück Gemarkung Obermaubach-Schlagstein, Flur 10, Parzelle Nr. 386

11.11.

Antrag auf Beibehaltung der Innenbereichssatzung des Ortsteils Obermaubach im Bereich des "Rödderweges"

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Beibehaltung der Innenbereichssatzung des Ortsteils Obermaubach im Bereich des "Rödderweges"

11.12.

Antrag auf Erlass einer Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für das Grundstück Gemarkung Winden, Flur 22, Parzelle Nr. 6, Wohnplatz Langenbroich, "Waldstraße"

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erlass einer Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für das Grundstück Gemarkung Winden, Flur 22, Parzelle Nr. 6, Wohnplatz Langenbroich, "Waldstraße"

11.13.

Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Kreuzau, Teilbereich südlich der "Landrat-Kaptain-Straße"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Kreuzau, Teilbereich südlich der "Landrat-Kaptain-Straße"; hier: Satzungsbeschluss

11.14.

Antrag auf Abschluss eines Vorhaben- und Erschließungsplanes für den Grundstücksbereich Maubacher Straße 1, Ortsteil Winden, "Kaisersmühle"; hier: Grundsatzbeschluss gemäß § 12 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Abschluss eines Vorhaben- und Erschließungsplanes für den Grundstücksbereich Maubacher Straße 1, Ortsteil Winden, "Kaisersmühle"; hier: Grundsatzbeschluss gemäß § 12 Abs. 2 BauGB

11.15.

Überarbeitung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Aachen (GEP TA AC); hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Überarbeitung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Aachen (GEP TA AC); hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

11.16.

Erweiterung des Friedhofes im Ortsteil Drove; hier: Zustimmung zum vorliegenden Entwurf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Friedhofes im Ortsteil Drove; hier: Zustimmung zum vorliegenden Entwurf

11.17.

Antrag der CDU-Fraktion auf Einbau einer Querungshilfe in Untermaubach, ortsausgangs der Rurstraße in Richtung Obermaubach

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion auf Einbau einer Querungshilfe in Untermaubach, ortsausgangs der Rurstraße in Richtung Obermaubach

12.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Kulturausschusses vom ___.2005, und zwar:

12.1.

Teilnahme von "sachverständigen Bürgern" an den Beratungen des Kulturausschusses in Angelegenheiten der Denkmalpflege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme von "sachverständigen Bürgern" an den Beratungen des Kulturausschusses in Angelegenheiten der Denkmalpflege

13.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Sozialausschusses vom ___.2005, und zwar:

13.1.

Pauschalierte Zuweisung des Landes NW zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

Bearbeitetes Dokument: Pauschalierte Zuweisung des Landes NW zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

13.2.

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Kreuzau auf Herrichtung eines Grundstückes im Baugebiet Winden I 4 als Spielfläche für Kinder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Kreuzau auf Herrichtung eines Grundstückes im Baugebiet Winden I 4 als Spielfläche für Kinder

13.3.

Maßnahmen-Rahmen zur Unterhaltung und Instandsetzung gemeindlicher Kinderspielplätze

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen-Rahmen zur Unterhaltung und Instandsetzung gemeindlicher Kinderspielplätze

13.4.

Wahl der Mitglieder des ___ausschusses

14.

Anfragen