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Rat (24. Sitzung )

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
09.12.08, 19:00
Ende
09.12.08, 19:45
Erstellt
06.11.07, 13:50
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Änderung des Gesellschaftervertrages der GWS; hier: Verkleinerung des Aufsichtsrates

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftervertrages der GWS; hier: Verkleinerung des Aufsichtsrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Gesellschaftervertrages der GWS; hier: Verkleinerung des Aufsichtsrates)

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1.2

Zusammenfassung der Einträge der Telefonkunden der Gemeinde Kreuzau in den Telefonbüchern

Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Einträge der Telefonkunden der Gemeinde Kreuzau in den Telefonbüchern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenfassung der Einträge der Telefonkunden der Gemeinde Kreuzau in den Telefonbüchern)

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2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

3.

Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes Perlenbach

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes Perlenbach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes Perlenbach)

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4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 24. Sitzung des Hauptausschusses vom 25.11.2008, und zwar:

4.1

Abfallwirtschaftskonzept des ZEW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftskonzept des ZEW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallwirtschaftskonzept des ZEW)

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4.2

Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2009)

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4.3

Niederschlagswassergebühren-Kalkulation für den Restkalkulationszeitraum 2009 und 2010; hier: Neufestsetzung des Anteils an der Straßenentwässerung sowie Festsetzung des Gebührensatzes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Niederschlagswassergebühren-Kalkulation für den Restkalkulationszeitraum 2009 und 2010; hier: Neufestsetzung des Anteils an der Straßenentwässerung sowie Festsetzung des Gebührensatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Niederschlagswassergebühren-Kalkulation für den Restkalkulationszeitraum 2009 und 2010; hier: Neufestsetzung des Anteils an der Straßenentwässerung sowie Festsetzung des Gebührensatzes)

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4.4

Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Kreuzau; hier: Neufassung ab 01.01.2009

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Kreuzau; hier: Neufassung ab 01.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Kreuzau; hier: Neufassung ab 01.01.2009)

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4.5

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Übergangsheimen der Gemeinde Kreuzau für die vorläufige Unterbringung von Aussiedlern, Flüchtlingen und Zuwanderern

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Übergangsheimen der Gemeinde Kreuzau für die vorläufige Unterbringung von Aussiedlern, Flüchtlingen und Zuwanderern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Übergangsheimen der Gemeinde Kreuzau für die vorläufige Unterbringung von Aussiedlern, Flüchtlingen und Zuwanderern)

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4.6

Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau)

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4.7

Finanzierung der OGS-Gruppen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der OGS-Gruppen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung der OGS-Gruppen)

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4.8

Erlass einer Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau)

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4.9

Errichtung eines Mensa-Neubaues auf dem Gelände des Schulzentrums; hier: Zustimmung zum Planentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Mensa-Neubaues auf dem Gelände des Schulzentrums; hier: Zustimmung zum Planentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Mensa-Neubaues auf dem Gelände des Schulzentrums; hier: Zustimmung zum Planentwurf)

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4.10

Umfangreicher Aus-/Umbau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Stockheim; hier: Weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umfangreicher Aus-/Umbau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Stockheim; hier: Weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umfangreicher Aus-/Umbau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Stockheim; hier: Weitere Vorgehensweise)

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4.11

Übernahme von Trägeranteilen für den Kath. Kindergarten Winden für das Kindergarten 2007/08

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Trägeranteilen für den Kath. Kindergarten Winden für das Kindergarten 2007/08

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme von Trägeranteilen für den Kath. Kindergarten Winden für das Kindergarten 2007/08)

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4.12

Beabsichtigte Bedarfsplanung des Kreises Düren zum Bau der K 29 n sowie der Ortsumgehung Niederau L 249/L 327; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beabsichtigte Bedarfsplanung des Kreises Düren zum Bau der K 29 n sowie der Ortsumgehung Niederau L 249/L 327; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beabsichtigte Bedarfsplanung des Kreises Düren zum Bau der K 29 n sowie der Ortsumgehung Niederau L 249/L 327; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau)

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4.13

Erlass einer Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Gemeinde Kreuzau)

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4.14

Nutzungskonzepte für die Festhalle Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzepte für die Festhalle Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzungskonzepte für die Festhalle Kreuzau)

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4.15

Neugestaltung/Instandsetzung des Schulhofes an der KGS An der Rur, Standort Winden; hier: Zustimmung zum vorliegenden Instandsetzungsumfang und zur vorliegenden Neubauplanung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung/Instandsetzung des Schulhofes an der KGS An der Rur, Standort Winden; hier: Zustimmung zum vorliegenden Instandsetzungsumfang und zur vorliegenden Neubauplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung/Instandsetzung des Schulhofes an der KGS An der Rur, Standort Winden; hier: Zustimmung zum vorliegenden Instandsetzungsumfang und zur vorliegenden Neubauplanung)

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5.

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