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Hauptausschuss (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
27.11.12, 19:00
Ende
27.11.12, 21:30
Erstellt
30.11.11, 11:57
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Hauptausschuss (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Abfallgebühren für das Jahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Abfallgebühren für das Jahr 2013

1.2

Controlling in der Gemeinde Kreuzau

Bearbeitetes Dokument: Controlling in der Gemeinde Kreuzau

2.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 14. Sitzung des Schulausschusses vom 05.11.2012, und zwar:

2.1

Antrag des Gymnasiums Kreuzau auf Bezuschussung der Baukosten einer Kletterwand in der Sporthalle Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Gymnasiums Kreuzau auf Bezuschussung der Baukosten einer Kletterwand in der Sporthalle Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Gymnasiums Kreuzau auf Bezuschussung der Baukosten einer Kletterwand in der Sporthalle Kreuzau)

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3.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 12. Sitzung des Umweltausschusses vom 07.11.2012, und zwar:

3.1

Gemeindeeigener Waldbesitz; hier: Antrag der CDU-Fraktion zur zukünftigen Bewirtschaftung des Gemeindewaldes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gemeindeeigener Waldbesitz; hier: Antrag der CDU-Fraktion zur zukünftigen Bewirtschaftung des Gemeindewaldes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeindeeigener Waldbesitz; hier: Antrag der CDU-Fraktion zur zukünftigen Bewirtschaftung des Gemeindewaldes)

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4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 17.Sitzung des Bauausschusses vom 13.11.2012, und zwar:

4.1

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum vorliegenden Planentwurf und Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum vorliegenden Planentwurf und Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum vorliegenden Planentwurf und Durchführung der Offenlage)

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4.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 15, Ortsteil Stockheim, „Windenergieanlagen entlang Ellebach“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 15, Ortsteil Stockheim, „Windenergieanlagen entlang Ellebach“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 15, Ortsteil Stockheim, „Windenergieanlagen entlang Ellebach“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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4.2.1

Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplans Nr. F 15, Ortsteil Stockheim, „Windenergieanlagen entlang Ellebach“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplans Nr. F 15, Ortsteil Stockheim, „Windenergieanlagen entlang Ellebach“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplans Nr. F 15, Ortsteil Stockheim, „Windenergieanlagen entlang Ellebach“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB)

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4.3

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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4.3.1

Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB)

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4.4

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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4.4.1

Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB)

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4.5

Bau eines Entlastungskanals im Ortsteil Bergheim der Gemeinde Kreuzau; hier: Zustimmung zu der erforderlichen Baumaßnahme

Ergebnis: Einstimmig, bei 7 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bau eines Entlastungskanals im Ortsteil Bergheim der Gemeinde Kreuzau; hier: Zustimmung zu der erforderlichen Baumaßnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau eines Entlastungskanals im Ortsteil Bergheim der Gemeinde Kreuzau; hier: Zustimmung zu der erforderlichen Baumaßnahme)

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4.6

Bau eines Stauraumkanals im Ortsteil Stockheim der Gemeinde Kreuzau; hier: Zustimmung zu der erforderlichen Baumaßnahme

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bau eines Stauraumkanals im Ortsteil Stockheim der Gemeinde Kreuzau; hier: Zustimmung zu der erforderlichen Baumaßnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau eines Stauraumkanals im Ortsteil Stockheim der Gemeinde Kreuzau; hier: Zustimmung zu der erforderlichen Baumaßnahme)

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5.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 5. Sitzung des Sozialausschusses vom 15.11.2012 und zwar:

5.1

Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Konzeptes zur Absicherung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz ab 2013

Ergebnis: Zurückverwiesen

6.

Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für den Schulverband Kreuzau-Nideggen (Gereonschule) ab dem 01.01.2013

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für den Schulverband Kreuzau-Nideggen (Gereonschule) ab dem 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für den Schulverband Kreuzau-Nideggen (Gereonschule) ab dem 01.01.2013)

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7.

Erstmalige Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für den Schulverband Sekundarschule ab dem 01.07.2012

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erstmalige Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für den Schulverband Sekundarschule ab dem 01.07.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstmalige Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für den Schulverband Sekundarschule ab dem 01.07.2012)

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8.

Gründung einer gemeindeeigenen Gesellschaft zur Aufnahme einer wirtschaftlichen Tätigkeit; hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer gemeindeeigenen Gesellschaft zur Aufnahme einer wirtschaftlichen Tätigkeit; hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer gemeindeeigenen Gesellschaft zur Aufnahme einer wirtschaftlichen Tätigkeit; hier: Grundsatzbeschluss)

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9.

Einsatzleitdienst der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einsatzleitdienst der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einsatzleitdienst der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau)

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10.

Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer verbesserten Internetverbindung im Bereich Obermaubach und Schlagstein; hier: Auswertung des Auswahlverfahrens

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer verbesserten Internetverbindung im Bereich Obermaubach und Schlagstein; hier: Auswertung des Auswahlverfahrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer verbesserten Internetverbindung im Bereich Obermaubach und Schlagstein; hier: Auswertung des Auswahlverfahrens)

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11.

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