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Hauptausschuss

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
25.03.03, 19:00
Ende
25.03.03, 21:40
Erstellt
04.12.02, 10:47
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2003 sowie Investitionsprogramm der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2002 bis 2006

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2003 sowie Investitionsprogramm der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2002 bis 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2003 sowie Investitionsprogramm der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2002 bis 2006)

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3.

Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2003 sowie Investitionsprogramm der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2002 bis 2006 hier: Einwendungen gegen den Entwurf des Haushalts 2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2003 sowie Investitionsprogramm der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2002 bis 2006 hier: Einwendungen gegen den Entwurf des Haushalts 2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2003 sowie Investitionsprogramm der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2002 bis 2006 hier: Einwendungen gegen den Entwurf des Haushalts 2003)

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4.

Forstwirtschaftsplan 2003 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2003 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2003 für den Gemeindewald Kreuzau)

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5.

Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite für das Haushaltsjahr 2003)

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6.

Abschluss einer Konsortialvereinbarung zwischen der Gemeinde Kreuzau und der Beteiligungsgesellschaft Kreis Düren mbH

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Konsortialvereinbarung zwischen der Gemeinde Kreuzau und der Beteiligungsgesellschaft Kreis Düren mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Konsortialvereinbarung zwischen der Gemeinde Kreuzau und der Beteiligungsgesellschaft Kreis Düren mbH)

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7.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass; hier: 11. Frühlingsfest der Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet Stockheim am 11.05.2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass; hier: 11. Frühlingsfest der Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet Stockheim am 11.05.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass; hier: 11. Frühlingsfest der Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet Stockheim am 11.05.2003)

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8.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 12. Sitzung des Umweltausschusses vom 11.03.2003, und zwar:

8.1.

Verkehrssicherungsmaßnahmen an Bäumen am Rur-Ufer-Radweg

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssicherungsmaßnahmen an Bäumen am Rur-Ufer-Radweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssicherungsmaßnahmen an Bäumen am Rur-Ufer-Radweg)

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8.2.

Beratung über eine Bürgeranregung des Arbeitskreises "Das bessere Müllkonzept"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beratung über eine Bürgeranregung des Arbeitskreises "Das bessere Müllkonzept"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung über eine Bürgeranregung des Arbeitskreises "Das bessere Müllkonzept")

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9.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 10. Sitzung des Schulausschusses vom 12.03.2003, und zwar:

9.1.

Antrag der SPD-Fraktion zur Beschäftigung eines/einer Schulsozialarbeiters/-in oder eines/einer Schulpsychologen/-in innerhalb des Schulzentrums "Heribertschule Kreuzau"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur Beschäftigung eines/einer Schulsozialarbeiters/-in oder eines/einer Schulpsychologen/-in innerhalb des Schulzentrums "Heribertschule Kreuzau"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion zur Beschäftigung eines/einer Schulsozialarbeiters/-in oder eines/einer Schulpsychologen/-in innerhalb des Schulzentrums "Heribertschule Kreuzau")

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9.2.

Zustimmung zur Erweiterung des Schulverbandes Kreuzau-Nideggen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zur Erweiterung des Schulverbandes Kreuzau-Nideggen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zur Erweiterung des Schulverbandes Kreuzau-Nideggen)

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10.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 21. Sitzung des Bauausschusses vom 13.03.2003, und zwar:

10.1.

Neugestaltung des Schulhofes im Bereich des Schulzentrums Kreuzau; hier: Zustimmung zum vorliegenden Planentwurf

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung des Schulhofes im Bereich des Schulzentrums Kreuzau; hier: Zustimmung zum vorliegenden Planentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung des Schulhofes im Bereich des Schulzentrums Kreuzau; hier: Zustimmung zum vorliegenden Planentwurf)

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10.2.

Instandsetzung der zum 01.01.2002 abgestuften K 28 alt im Ortsteil Drove; hier: Zustimmung zur Beseitigung vorhandener Busbuchten und zur Durchführung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung der zum 01.01.2002 abgestuften K 28 alt im Ortsteil Drove; hier: Zustimmung zur Beseitigung vorhandener Busbuchten und zur Durchführung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Instandsetzung der zum 01.01.2002 abgestuften K 28 alt im Ortsteil Drove; hier: Zustimmung zur Beseitigung vorhandener Busbuchten und zur Durchführung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen)

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10.3.

Bebauungsplan Nr. H 1, Ortsteil Üdingen, "Pützgasse"; hier: Antrag auf Änderung bzw. auf Erteilung einer Befreiung gemäß § 31 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. H 1, Ortsteil Üdingen, "Pützgasse"; hier: Antrag auf Änderung bzw. auf Erteilung einer Befreiung gemäß § 31 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. H 1, Ortsteil Üdingen, "Pützgasse"; hier: Antrag auf Änderung bzw. auf Erteilung einer Befreiung gemäß § 31 BauGB)

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10.4.

Antrag auf Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, "Schafsbenden", im Bereich der Grundstücke Gemarkung Bogheim, Flur 4, Parzellen Nr. 57 und 58; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, "Schafsbenden", im Bereich der Grundstücke Gemarkung Bogheim, Flur 4, Parzellen Nr. 57 und 58; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, "Schafsbenden", im Bereich der Grundstücke Gemarkung Bogheim, Flur 4, Parzellen Nr. 57 und 58; hier: Aufstellungsbeschluss)

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10.5.

10. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 9, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Auf den Brechen; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 9, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Auf den Brechen; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 9, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Auf den Brechen; hier: Aufstellungsbeschluss)

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10.6.

10. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 9, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Auf den Brechen"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 9, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Auf den Brechen"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 9, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Auf den Brechen"; hier: Satzungsbeschluss)

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10.7.

6. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss)

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10.8.

Verkehrssituation in der "Peter-Schlack-Straße" und der "Pfarrer-Emunds-Straße" in Kreuzau

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation in der "Peter-Schlack-Straße" und der "Pfarrer-Emunds-Straße" in Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation in der "Peter-Schlack-Straße" und der "Pfarrer-Emunds-Straße" in Kreuzau)

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11.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 11. Sitzung des Sozialausschusses vom 19.03.2003, und zwar:

11.1.

Finanzierung der offenen mobilen Jugendarbeit in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der offenen mobilen Jugendarbeit in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung der offenen mobilen Jugendarbeit in der Gemeinde Kreuzau)

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11.2.

Pauschalierte Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Pauschalierte Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pauschalierte Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit)

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12.

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