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Rat (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
17.02.09, 19:00
Ende
17.02.09, 20:30
Erstellt
11.11.08, 15:22
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Entwicklung der KDVZ-Umlage

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der KDVZ-Umlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der KDVZ-Umlage)

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1.2

Stellungnahme zu aktuellen Maßnahmen beim Wasserwerk

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme zu aktuellen Maßnahmen beim Wasserwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme zu aktuellen Maßnahmen beim Wasserwerk)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,8 kB

1.3

Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Gemeinde Kreuzau

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Gemeinde Kreuzau)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,8 kB

2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

3.

Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl 2009

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl 2009)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,2 kB

4.

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2009)

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5.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 25. Sitzung des Hauptausschusses vom 03.02.2009, und zwar:

5.1

Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für die Wasserwerk Concordia GmbH ab dem 01.01.2009

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für die Wasserwerk Concordia GmbH ab dem 01.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für die Wasserwerk Concordia GmbH ab dem 01.01.2009)

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5.2

Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder; hier:Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.09 sowie Antrag der FDP-Fraktion vom 18.01.09

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder; hier:Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.09 sowie Antrag der FDP-Fraktion vom 18.01.09

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder; hier:Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.09 sowie Antrag der FDP-Fraktion vom 18.01.09)

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5.3

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau)

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5.4

Entlassung des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entlassung des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entlassung des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,4 kB

5.5

Rentenversicherung für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Rentenversicherung für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rentenversicherung für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau)

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5.6

Sportlerehrung der Gemeinde Kreuzau 2008

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sportlerehrung der Gemeinde Kreuzau 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportlerehrung der Gemeinde Kreuzau 2008)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,0 kB

5.7

Verwendung der Sportpauschale

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Sportpauschale

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Sportpauschale)

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5.8

Beabsichtigte Teileinziehung der Gemeindestraße zwischen Langenbroich und der K 31

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beabsichtigte Teileinziehung der Gemeindestraße zwischen Langenbroich und der K 31

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beabsichtigte Teileinziehung der Gemeindestraße zwischen Langenbroich und der K 31)

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5.9

Bebauungsplan Nr. O 8, Ortsteil Obermaubach, „Steinbüchel“; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b)Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. O 8, Ortsteil Obermaubach, „Steinbüchel“; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b)Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. O 8, Ortsteil Obermaubach, „Steinbüchel“; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b)Satzungsbeschluss)

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5.10

Errichtung eines OGS-Gebäudes für die Grundschule Kreuzau; hier: Zustimmung zum endgültigen Standort und zum Planentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines OGS-Gebäudes für die Grundschule Kreuzau; hier: Zustimmung zum endgültigen Standort und zum Planentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines OGS-Gebäudes für die Grundschule Kreuzau; hier: Zustimmung zum endgültigen Standort und zum Planentwurf)

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5.11

Endgültige Beratung zu noch offenen Punkten der Prioritätenliste aus dem GPA-Bericht im Bereich der Bauverwaltung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Endgültige Beratung zu noch offenen Punkten der Prioritätenliste aus dem GPA-Bericht im Bereich der Bauverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Endgültige Beratung zu noch offenen Punkten der Prioritätenliste aus dem GPA-Bericht im Bereich der Bauverwaltung)

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5.12

Änderung der ersten Änderungssatzung der Gemeinde Kreuzau über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Leversbach; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der ersten Änderungssatzung der Gemeinde Kreuzau über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Leversbach; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der ersten Änderungssatzung der Gemeinde Kreuzau über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Leversbach; hier: Aufstellungsbeschluss)

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6.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB)

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7.

Veränderungssperre gem. § 14 BauGB für den künftigen Planbereich des Bebauungsplanes Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre gem. § 14 BauGB für den künftigen Planbereich des Bebauungsplanes Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungssperre gem. § 14 BauGB für den künftigen Planbereich des Bebauungsplanes Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB)

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8.

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