Rat (23. Sitzung )

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
24.09.08, 19:00
Ende
24.09.08, 20:05
Erstellt
06.11.07, 13:50
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Lehrschwimmbecken in der Schule Obermaubach hier: Förderung durch die RWE Rhein-Ruhr AG

Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken in der Schule Obermaubach hier: Förderung durch die RWE Rhein-Ruhr AG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lehrschwimmbecken in der Schule Obermaubach hier: Förderung durch die RWE Rhein-Ruhr AG)

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2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

3.

Bestätigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 (1) Satz 3 GO, und zwar:

3.1

Ganztagsoffensive des Landes NRW im Bereich der Sekundarstufen-I-Schulen / Regelung zur zukünftigen pädagogischen Übermittagsbetreuung; hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnis: 31 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ganztagsoffensive des Landes NRW im Bereich der Sekundarstufen-I-Schulen / Regelung zur zukünftigen pädagogischen Übermittagsbetreuung; hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ganztagsoffensive des Landes NRW im Bereich der Sekundarstufen-I-Schulen / Regelung zur zukünftigen pädagogischen Übermittagsbetreuung; hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW)

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4.

Besetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NRW)

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5.

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung von Ausschüssen)

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6.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 23. Sitzung des Hauptausschusses vom 09.09.2008, und zwar:

6.1

Festsetzung je eines Straßennamens im Ortsteil Winden, Wohnbereiche Bergheim und Langenbroich

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung je eines Straßennamens im Ortsteil Winden, Wohnbereiche Bergheim und Langenbroich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung je eines Straßennamens im Ortsteil Winden, Wohnbereiche Bergheim und Langenbroich)

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6.2

Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2009)

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6.3

Antrag der Schulleitungen des Schulzentrums Kreuzau auf Einbau von Toren auf dem Schulhofgelände

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Schulleitungen des Schulzentrums Kreuzau auf Einbau von Toren auf dem Schulhofgelände

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Schulleitungen des Schulzentrums Kreuzau auf Einbau von Toren auf dem Schulhofgelände)

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6.4

27. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Drove zum Zwecke der Ausweisung zusätzlicher Bauflächen; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 27. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Drove zum Zwecke der Ausweisung zusätzlicher Bauflächen; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (27. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Drove zum Zwecke der Ausweisung zusätzlicher Bauflächen; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB)

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6.5

Bebauungsplan Nr. O 8, Ortsteil Obermaubach, „Steinbüchel“; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. O 8, Ortsteil Obermaubach, „Steinbüchel“; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. O 8, Ortsteil Obermaubach, „Steinbüchel“; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB)

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6.6

Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke Gemarkung Obermaubach-Schlagstein, Flur 4, Parzellen Nr. 178 und 166, Ortsteil Schlagstein, "Holzweg"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke Gemarkung Obermaubach-Schlagstein, Flur 4, Parzellen Nr. 178 und 166, Ortsteil Schlagstein, "Holzweg"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke Gemarkung Obermaubach-Schlagstein, Flur 4, Parzellen Nr. 178 und 166, Ortsteil Schlagstein, "Holzweg")

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6.7

26. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Betriebsgeländes Hoesch, Werk II, in Kreuzau-Friedenau; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: 26. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Betriebsgeländes Hoesch, Werk II, in Kreuzau-Friedenau; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (26. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Betriebsgeländes Hoesch, Werk II, in Kreuzau-Friedenau; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)

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6.8

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses )

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7.

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