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Hauptausschuss (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
16.09.09, 19:00
Ende
16.09.09, 21:10
Erstellt
11.11.08, 15:20
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Hauptausschuss (28. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Delegation von Zuständigkeiten auf den Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Delegation von Zuständigkeiten auf den Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Delegation von Zuständigkeiten auf den Rechnungsprüfungsausschuss)

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3.

Antrag der SPD-Fraktion auf Verbesserung des ÖPNV in der Gemeinde Kreuzau; hier:Ausdehnung des Tarifbereiches des VRS (Verkehrsverbund Rhein-Sieg) auf das Gemeindegebiet Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Verbesserung des ÖPNV in der Gemeinde Kreuzau; hier:Ausdehnung des Tarifbereiches des VRS (Verkehrsverbund Rhein-Sieg) auf das Gemeindegebiet Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Verbesserung des ÖPNV in der Gemeinde Kreuzau; hier:Ausdehnung des Tarifbereiches des VRS (Verkehrsverbund Rhein-Sieg) auf das Gemeindegebiet Kreuzau)

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4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 28. Sitzung des Bauausschusses vom 01.09.2009, und zwar:

4.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier:Zustimmung zum Planentwurf sowie Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier:Zustimmung zum Planentwurf sowie Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier:Zustimmung zum Planentwurf sowie Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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4.2

Bebauungsplan Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss)

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4.3

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, 9. Änderung, "Ecke Bildergarten/Maubacher Straße; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, 9. Änderung, "Ecke Bildergarten/Maubacher Straße; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, 9. Änderung, "Ecke Bildergarten/Maubacher Straße; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss)

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4.4

Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, „Schafsbenden“, 1. Änderung; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, „Schafsbenden“, 1. Änderung; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, „Schafsbenden“, 1. Änderung; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss)

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4.5

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 5, Ortsteil Stockheim, 1. Änderung, "Mönchweg"; hier:Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 5, Ortsteil Stockheim, 1. Änderung, "Mönchweg"; hier:Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 5, Ortsteil Stockheim, 1. Änderung, "Mönchweg"; hier:Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage)

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4.6

Genehmigungsantrag gem. § 16 BImSchG der Firma Metsä Tissue GmbH, Werk Kreuzau, auf Kapazitätserweiterung; hier: Hierzu gestellte Anträge der SPD-Fraktion gemäß Schreiben vom 05.08.2009

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigungsantrag gem. § 16 BImSchG der Firma Metsä Tissue GmbH, Werk Kreuzau, auf Kapazitätserweiterung; hier: Hierzu gestellte Anträge der SPD-Fraktion gemäß Schreiben vom 05.08.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigungsantrag gem. § 16 BImSchG der Firma Metsä Tissue GmbH, Werk Kreuzau, auf Kapazitätserweiterung; hier: Hierzu gestellte Anträge der SPD-Fraktion gemäß Schreiben vom 05.08.2009)

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4.7

Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder; hier:Festlegung einer ersten Maßnahmenliste

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder; hier:Festlegung einer ersten Maßnahmenliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder; hier:Festlegung einer ersten Maßnahmenliste)

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5.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 13. Sitzung des Sozialausschusses vom 02.09.2009 und zwar:

5.1

Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums)

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6.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 19. Sitzung des Schulausschusses vom 08.09.2009, und zwar:

6.1

Übernahme von Fahrtkosten für die Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsteil Drove ab dem Schuljahr 2009/2010 Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.07.2009

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Fahrtkosten für die Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsteil Drove ab dem Schuljahr 2009/2010 Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.07.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme von Fahrtkosten für die Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsteil Drove ab dem Schuljahr 2009/2010 Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.07.2009)

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6.2

Ausstattung und Ausgestaltung verschiedener Räume des Gymnasiums und des Schulhofes im Zusammenhang mit der „Pädagogischen Übermittagsbetreuung“ ab dem Schuljahr 2009/2010

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausstattung und Ausgestaltung verschiedener Räume des Gymnasiums und des Schulhofes im Zusammenhang mit der „Pädagogischen Übermittagsbetreuung“ ab dem Schuljahr 2009/2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausstattung und Ausgestaltung verschiedener Räume des Gymnasiums und des Schulhofes im Zusammenhang mit der „Pädagogischen Übermittagsbetreuung“ ab dem Schuljahr 2009/2010)

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6.3

Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2010)

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7.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 16. Sitzung des Umweltausschusses vom 16.09.2009, und zwar:

7.1

Bürgerbeschwerden über Geruchsbelästigungen durch die Firma Niederauer Mühle

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeschwerden über Geruchsbelästigungen durch die Firma Niederauer Mühle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbeschwerden über Geruchsbelästigungen durch die Firma Niederauer Mühle)

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8.

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