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Öffentliche Sitzung
Mitteilungen
Delegation von Zuständigkeiten auf den Rechnungsprüfungsausschuss
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Delegation von Zuständigkeiten auf den Rechnungsprüfungsausschuss
Antrag der SPD-Fraktion auf Verbesserung des ÖPNV in der Gemeinde Kreuzau; hier:Ausdehnung des Tarifbereiches des VRS (Verkehrsverbund Rhein-Sieg) auf das Gemeindegebiet Kreuzau
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Verbesserung des ÖPNV in der Gemeinde Kreuzau; hier:Ausdehnung des Tarifbereiches des VRS (Verkehrsverbund Rhein-Sieg) auf das Gemeindegebiet Kreuzau
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 28. Sitzung des Bauausschusses vom 01.09.2009, und zwar:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier:Zustimmung zum Planentwurf sowie Beschluss zur Durchführung der Offenlage
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier:Zustimmung zum Planentwurf sowie Beschluss zur Durchführung der Offenlage
Bebauungsplan Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, 9. Änderung, "Ecke Bildergarten/Maubacher Straße; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, 9. Änderung, "Ecke Bildergarten/Maubacher Straße; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss)
Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, „Schafsbenden“, 1. Änderung; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, „Schafsbenden“, 1. Änderung; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 5, Ortsteil Stockheim, 1. Änderung, "Mönchweg"; hier:Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 5, Ortsteil Stockheim, 1. Änderung, "Mönchweg"; hier:Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage)
Genehmigungsantrag gem. § 16 BImSchG der Firma Metsä Tissue GmbH, Werk Kreuzau, auf Kapazitätserweiterung; hier: Hierzu gestellte Anträge der SPD-Fraktion gemäß Schreiben vom 05.08.2009
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigungsantrag gem. § 16 BImSchG der Firma Metsä Tissue GmbH, Werk Kreuzau, auf Kapazitätserweiterung; hier: Hierzu gestellte Anträge der SPD-Fraktion gemäß Schreiben vom 05.08.2009
Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder; hier:Festlegung einer ersten Maßnahmenliste
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder; hier:Festlegung einer ersten Maßnahmenliste
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 13. Sitzung des Sozialausschusses vom 02.09.2009 und zwar:
Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 19. Sitzung des Schulausschusses vom 08.09.2009, und zwar:
Übernahme von Fahrtkosten für die Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsteil Drove ab dem Schuljahr 2009/2010 Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.07.2009
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Fahrtkosten für die Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsteil Drove ab dem Schuljahr 2009/2010 Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.07.2009
Ausstattung und Ausgestaltung verschiedener Räume des Gymnasiums und des Schulhofes im Zusammenhang mit der „Pädagogischen Übermittagsbetreuung“ ab dem Schuljahr 2009/2010
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Ausstattung und Ausgestaltung verschiedener Räume des Gymnasiums und des Schulhofes im Zusammenhang mit der „Pädagogischen Übermittagsbetreuung“ ab dem Schuljahr 2009/2010
Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2010
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 16. Sitzung des Umweltausschusses vom 16.09.2009, und zwar:
Bürgerbeschwerden über Geruchsbelästigungen durch die Firma Niederauer Mühle
Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeschwerden über Geruchsbelästigungen durch die Firma Niederauer Mühle