Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Stadtrat (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
29.03.12, 18:00
Ende
29.03.12, 20:20
Erstellt
14.12.11, 10:06
Aktualisiert
20.02.13, 13:04

Stichworte

Stadtrat (24. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 88 kB

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohneranfrage 1/2012 (Herr Pfeiffer) - Kontrollmaßnahmen Restmülltonne

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage 1/2012 (Herr Pfeiffer) - Kontrollmaßnahmen Restmülltonne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohneranfrage 1/2012 (Herr Pfeiffer) - Kontrollmaßnahmen Restmülltonne)

Details öffnen download melden Dateigröße: 87 kB

1.2

Einwohneranfrage 3/2012 (Herr Pfeiffer) - Niederschlagsgebühren

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage 3/2012 (Herr Pfeiffer) - Niederschlagsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohneranfrage 3/2012 (Herr Pfeiffer) - Niederschlagsgebühren)

Details öffnen download melden Dateigröße: 92 kB

1.3

Einwohneranfrage 2/2012 (Herr Pfeiffer) - Schuldach Güsten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage 2/2012 (Herr Pfeiffer) - Schuldach Güsten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohneranfrage 2/2012 (Herr Pfeiffer) - Schuldach Güsten)

Details öffnen download melden Dateigröße: 87 kB

1.4

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,6 kB

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

2.1

Evakuierung wegen einer Fliegerbombe aus dem zweiten Weltkrieg

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Evakuierung wegen einer Fliegerbombe aus dem zweiten Weltkrieg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Evakuierung wegen einer Fliegerbombe aus dem zweiten Weltkrieg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,7 kB

2.2

Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes hier: Beginn der Testphase

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes hier: Beginn der Testphase

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes hier: Beginn der Testphase)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

2.3

Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der VHS

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der VHS

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der VHS)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

2.4

Zuschussantrag Klimaschutzmanager

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zuschussantrag Klimaschutzmanager

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschussantrag Klimaschutzmanager)

Details öffnen download melden Dateigröße: 80 kB

2.5

Sekundarschule Jülich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Sekundarschule Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sekundarschule Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,0 kB

2.6

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

3.

Anfragen

3.1

Transport der Castor-Behälter des Forschungszentrums Jülich (Anfrage 1/2012 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.01.2012)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Transport der Castor-Behälter des Forschungszentrums Jülich (Anfrage 1/2012 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.01.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Transport der Castor-Behälter des Forschungszentrums Jülich (Anfrage 1/2012 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.01.2012))

Details öffnen download melden Dateigröße: 132 kB

4.

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2008 - Entlastung des Bürgermeisters –

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2008 - Entlastung des Bürgermeisters –

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2008 - Entlastung des Bürgermeisters –)

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

5.

Auftragsvergabe "Beratende Begleitung bei der Einführung eines Energiesparmodells "fifty-fifty" in städtischen Kindertageseinrichtungen und städtischen Schulen der Stadt Jülich"

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Auftragsvergabe "Beratende Begleitung bei der Einführung eines Energiesparmodells "fifty-fifty" in städtischen Kindertageseinrichtungen und städtischen Schulen der Stadt Jülich"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auftragsvergabe "Beratende Begleitung bei der Einführung eines Energiesparmodells "fifty-fifty" in städtischen Kindertageseinrichtungen und städtischen Schulen der Stadt Jülich")

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

6.

Gutachten zur Wirtschaftlichkeit/Vorteilhaftigkeit der Einrichtung eines eigenen städtischen Jugendamts

Ergebnis: Ja-Stimmen: 8, Nein-Stimmen: 25, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Gutachten zur Wirtschaftlichkeit/Vorteilhaftigkeit der Einrichtung eines eigenen städtischen Jugendamts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gutachten zur Wirtschaftlichkeit/Vorteilhaftigkeit der Einrichtung eines eigenen städtischen Jugendamts)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

7.

Beitritt zur Interkommunalen Verbraucher-Genossenschaft im Städte- und Gemeindebund NRW

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Beitritt zur Interkommunalen Verbraucher-Genossenschaft im Städte- und Gemeindebund NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt zur Interkommunalen Verbraucher-Genossenschaft im Städte- und Gemeindebund NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,1 kB

8.

Prioritätenliste zum Haushalt 2012

Ergebnis: Ja-Stimmen: 28, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Prioritätenliste zum Haushalt 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prioritätenliste zum Haushalt 2012)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,8 kB

9.

Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich der Anlagen

Ergebnis: Ja-Stimmen: 29, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich der Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich der Anlagen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 179 kB

10.

Bürgerbeteiligung Atommülltransport (Antrag Nr. 7/2012 der JÜL-Stadtratsfraktion vom 06.03.2012)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung Atommülltransport (Antrag Nr. 7/2012 der JÜL-Stadtratsfraktion vom 06.03.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbeteiligung Atommülltransport (Antrag Nr. 7/2012 der JÜL-Stadtratsfraktion vom 06.03.2012))

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

11.

Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Ergebnis der Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Ja-Stimmen: 28, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Ergebnis der Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Ergebnis der Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 744 kB

12.

Vorhaben- und Erschließungsplan Energiepark "Am Lindchen" hier: Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Ja-Stimmen: 27, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 5

Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan Energiepark "Am Lindchen" hier: Einleitungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhaben- und Erschließungsplan Energiepark "Am Lindchen" hier: Einleitungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

13.

Einwohneranfragen

14.

Elternbeitrag für den Besuch der offenen Ganztagsgrundschulen

15.

Verschiedenes

15.1

Stadtverordneter Buers: Dichtheitsprüfung

15.2

Stadtverordnete Willkomm-Laufs: Verlegung Haltestelle Rurtalbahn