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21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
10.09.08, 18:00
Ende
10.09.08, 19:00
Erstellt
28.08.08, 13:25
Aktualisiert
18.02.09, 08:32

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Information über die 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 18.06.2008 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.09.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1

8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kerngebiet Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kerngebiet Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss

3.2

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Katzemer Straße) hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Katzemer Straße) hier: Feststellungsbeschluss

3.3

1. Änderung des (vorhabenbezogenen) Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des (vorhabenbezogenen) Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

3.4

Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

4

Wiederwahl des Technischen Beigeordneten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl des Technischen Beigeordneten

5

Braunkohlentagebau Garzweiler II - Umsiedlung des Ortes Keyenberg hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Bezirksregierung Köln zur planerischen Alternative der Umsiedlung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Braunkohlentagebau Garzweiler II - Umsiedlung des Ortes Keyenberg hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Bezirksregierung Köln zur planerischen Alternative der Umsiedlung

6

Städt. Liegenschaft Bauxhof hier: Es soll ein Bericht über die Umsetzung des Beschlusses vom 20.12.2006 vorgestellt und über den Antrag der Fraktion Bürgerpartei e.V. vom 18.06.2008 entschieden werden.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Städt. Liegenschaft Bauxhof hier: Es soll ein Bericht über die Umsetzung des Beschlusses vom 20.12.2006 vorgestellt und über den Antrag der Fraktion Bürgerpartei e.V. vom 18.06.2008 entschieden werden.

7

Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien

8

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen

9

Information über die Entwicklung des Haushaltes 2008 Bericht durch den Kämmerer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Information über die Entwicklung des Haushaltes 2008 Bericht durch den Kämmerer

10

Feststellung des Jahresabschlusses des städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2007 einschließlich eines Lageberichtes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses des städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2007 einschließlich eines Lageberichtes

11

Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

12

Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

13

Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2007

14

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.05.2008 bis 19.08.2008

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.05.2008 bis 19.08.2008

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)