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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 49. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung 21.01.2014 17.02.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 15:05 Uhr - 17:55 Uhr 12.02.2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Wolfgang Breßlein Heinz-Dieter Fleskes Dr. Hans Hanke Herbert Kastner Friedhelm Lueg Martina Schmück-Glock Manfred Wittmann Ab 15:40 Uhr (TOP 0) CDU Angelika Dümenil Lothar Gräfingholt Elke Janura Roland Mitschke Carsten Sökeland Bis 17:45 Uhr (TOP 7.1) Grüne Martina Foltys-Banning UWG Karl Heinz Sekowsky Freie Bürger Stefan Mull Vertreter für Herrn Merz DIE LINKE. Uwe Vorberg 1 Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Günter Gleising Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Dipl. Ing. Egbert Hornberg Burkart Jentsch Jochen Weiser Fraktionen Thomas Becker Holger Happe Anette Klöckner Maria Leuschner Karsten Ortmann CDU UWG Die Grünen Freie Bürger SPD Anwesend von der Verwaltung Birgit Altegoer Ulf Dannehl Burkhard Huhn Tobias Hundt Franz Kochanek Peter Koschorreck Dr. Ernst Kratzsch Harald Peplies Ingbert Ridder Birgit Schmäring Oliver Trappe Birgit Venzke 61 4 I/R 61 4 61 62 3 62 1 VI VI/SU 62 VI/SU 13 61 3 Abwesend und entschuldigt Grüne Wolfgang Cordes Vertretung Herr Rettich Freie Bürger Sascha Merz Vertretung Herr Mull Vorsitz: Heinz-Dieter Fleskes Schriftführung: Harald Peplies Birgit Schmäring 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. Stellt der Vorsitzende Herr Fleskes fest, dass  der Ausschuss bei 16 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist,  gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird,  der Ausschuss einer möglichen Tonaufzeichnung durch „98,5 Radio Bochum“ zustimmt,  Herr Oliver Trappe als Schriftführer verabschiedet wird. Der Ausschuss bedankt sich für die langjährige gute Zusammenarbeit. Als Nachfolgerin wird Frau Birgit Schmäring vorgestellt,  den Mitgliedern des Ausschusses vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Änderungen und Ergänzungen mitgeteilt wurden: TOP 1.7 – Tana-Schanzara-Platz – Gestaltung – (Vorlage 20132571) wird von der Verwaltung zurückgezogen, da die Vorberatungen im Ausschuss für Kultur und Sport sowie im Jugendhilfeausschuss noch ausstehen, TOP 5.15 - Erwerb „Telekomblock“ durch Baltz - ein mündlicher Sachstandsbericht erfolgt und zum TOP 11.6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 – Zentrum Große Voede (Vorlage: 20130072) eine Mitteilung vorliegt. 2. Meldet die UWG (Herr Sekowski) zum TOP 1.5 Bebauungsplan Nr. 961 – Varenholzstraße – (Vorlage Nr. 20132914) Beratungsbedarf bis zur nächsten Sitzung an, da in der Zwischenzeit die Bezirksvertretung tagt. 3. Meldet die Fraktion Die Grünen (Frau Foltys-Banning) Beratungsbedarf zum TOP 1.6 Bebauungsplan 937 – Am Rübenkamp – (Vorlage Nr. 20131775) an. 4. Bitten die SPD-Fraktion und CDU-Fraktion die Vorlagen zum TOP 3.4 und TOP 5.1 (Landesentwicklungsplan) in der nächsten Sitzung zu beraten. Herr Mitschke bittet die Verwaltung um Darstellung des Änderungsbedarfs, den Interessenabgleich der Kommunen aus Bochumer Sicht sowie eine Bewertung der Änderungen. 5. Stimmt der Ausschuss insgesamt der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil "Bochum Perspektive 2022" - mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung Herr Dr. Kratzsch berichtet dem Ausschuss über die Ergebnisse des Workshops bei NRW-Urban zur Weiterentwicklung des Nutzungskonzeptes für die drei OPEL-Flächen. Die Flächen zeichnen sich durch einen sehr unterschiedlichen Entwicklungsbedarf und Nutzungsstatus aus. Bis Sommer 2015 sollen konkrete Entwicklungsplanungen - einschließlich Anbindung und Erschließung - vorliegen, damit Finanzierung, Fördermittel und Ausschreibungen etc. parallel in Arbeit genommen werden können. Aspekte der regionalen Bedeutung der Flächen sind hierbei zu berücksichtigen. Über die Flächen liegen der Verwaltung in aggregierter Form die Ergebnisse der Altlastenuntersuchung, Schätzung der Abrisskosten und des Wertgutachtens vor; diese werden in der Ratssitzung am 30. Januar 2014 vorgestellt und dienen des Weiteren als Grundlage für die zu gründende Gesellschaft Perspektive 2022. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Der Ausschuss diskutiert die möglichen Folgen der angekündigten Erweiterungen des OPEL-Werks III für die Rang- und Reihenfolge der Flächenentwicklungen. 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bestellung einer Schriftführerin Vorlage: 20132956 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 - Zentrum Große Voede hier: Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Planentwurfes Vorlage: 20132349 Der Ausschuss begrüßt die Investitionsabsicht und die Nutzungsart grundsätzlich. Die Verwaltung wird beauftragt, nochmals mit dem Investor über die vom Gestaltungsbeirat aufgezeigten Alternativen der Fassadengestaltung zu beraten und das Beratungsergebnis in der nächsten Sitzung vorzustellen. Die Mitteilungen im Nichtöffentlichen Teil TOP 11.1, 11.2 und 11.6 werden im weiteren Sitzungsverlauf zur Kenntnis genommen und sollen ebenfalls in der nächsten Sitzung beraten werden. Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt. 4 1.3 Bebauungsplan Nr. 960 - Markstraße / Oppelner Straße hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im beschleunigten Verfahren Vorlage: 20132725 Der Ausschuss begrüßt die beabsichtigte Nutzungsänderung, weil dadurch viele Probleme und Beschwerden der Vergangenheit gelöst werden. Aufgrund der Beschlusslage in den Bezirksvertretungen wird die Verwaltung aufgefordert, die möglichen Verfahrenswege (Änderung des alten Bebauungsplans; Aufstellung eines neuen Bebauungsplans) gegenüber zu stellen und dem Ausschuss das Ergebnis der Abwägung mitzuteilen, damit dann über die Vorlage entschieden werden kann, um eine schnelle Bereitstellung von weiteren Wohnbaulandflächen zu ermöglichen. Die Mitteilung im Nichtöffentlichen Teil TOP 11.3 wird im weiteren Sitzungsverlauf zur Kenntnis genommen und soll ebenfalls in der nächsten Sitzung beraten werden. Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt. 1.4 Bebauungsplan Nr. 902 - Universitätsstraße/Oskar-Hoffmann-Straße hier: a) Änderung des Plangebietes b) Durchführung im beschleunigten Verfahren Vorlage: 20132874 Die Fraktion „Die Grünen“ regt an, Aspekte des Klimaschutzteilkonzeptes bei der Planung zu berücksichtigen und mit dem Investor über Flächenentsiegelung, Dach- und Fassadenbegrünung zu verhandeln. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.5 Bebauungsplan Nr. 961 – Varenholzstraßehier. Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20132914 Herr Sekowki meldet für die UWG-Ratsfraktion Beratungsbedarf bis zur nächsten WISSitzung am 04.02.2014 an. Siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ zum TOP 1.5. Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 1.6 Bebauungsplan Nr. 937 - Am Rübenkamp hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20131775 Frau Foltys-Banning meldet für die Ratsfraktion „Die Grünen“ Beratungsbedarf bis zur nächsten WIS-Sitzung am 04.02.2014 an. Herr Mitschke (CDU-Fraktion) mahnt Handlungsbedarf für die Wirtschaftsförderung an, da nicht die Aufgabe eines Betriebes sondern dessen mögliche Umsiedlung das Ziel der städtischen Bemühungen sein sollte. Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 5 1.7 Tana-Schanzara-Platz - Gestaltung Vorlage: 20132571 Siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück, da die Vorberatungen im Ausschuss für Kultur und Sport sowie im Jugendhilfeausschuss noch ausstehen. Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. 1.8 Klimaschutzteilkonzepte Vorlage: 20132502 Der WIS erhält diese Vorlage laut Zusatz auf dem Beschlussvorschlag lediglich zur Kenntnis. 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Bebauungsplan Nr. 940 - Alte Wittener Straße hier: Satzung zur Anordnung der Außerkraftsetzung der Veränderungssperre Vorlage: 20132722 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.2 Bebauungsplan Nr. 959 - Alleestraße/Gußstahlstraße hier: Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 959 - Alleestraße/Gußstahlstraße Vorlage: 20132892 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.3 Bebauungsplan Nr. 936 - Henry Bessemer Park hier: Satzungsbeschluss Vorlage: 20132877 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 6 3.4 Gemeinsame Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zum Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) Vorlage: 20132979 Frau Schmück-Glock (SPD-Ratsfraktion) meldet weiteren Beratungsbedarf bis zur nächsten WIS-Sitzung am 04.02.2014 an. Siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ zum TOP 3.4, Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 4 Anträge 4.1 Einrichtung von Busparkplätzen und verbesserte Ausschilderung Vorlage: 20140044 Die Koalitionsfraktionen (SPD/Die Grünen) reichen einen Änderungsantrag ein. Herr Weiser (Sachkundiger Einwohner) berichtet über die in Bochum dringend benötigten Busparkplätze. Von den Fraktionen wird auf die unterschiedlichen Flächenbedarfe für Reise- und Fernbusse verwiesen, die aus der jeweiligen Aufenthaltsdauer resultieren. Herr Dr. Kratzsch berichtet, dass die Wirtschaftsförderung Bochum GmbH die Gesprächsparteien kurzfristig zu einem Gespräch einladen wird. Nach Beratung und Entscheidung über den Änderungsantrag der Koalition (TOP 4.1.1) wird dem geänderten Antrag einstimmig zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages 4.1.1 Änderungsantrag - Einrichtung von Busparkplätzen Vorlage: 20140137 Siehe auch Protokollierung TOP 4.1 Die Koalitionsfraktionen beantragen die Vorlage 20140044 wie folgt zu ändern : Absatz 2, Satz 2 wird geändert: „Dieses ist dem Ausschuss so rechtzeitig zur Beratung vorzulegen, dass damit verbundene kostenneutrale Maßnahmen rechtzeitig vor Beginn des Weihnachtmarktes 2014 abgeschlossen werden können und gegebenenfalls Kosten auslösende Baumaßnahmen während der Etatberatungen 2015 berücksichtigt werden können“. Der Ausschuss folgt der Antragsbegründung, dass erforderliche Investitionen im Rahmen der Haushaltsberatungen 2015 finanziert werden müssen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 7 5 Mitteilungen 5.1 Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Überarbeiteter Entwurf einer gemeinsamen Position der Städteregion Ruhr 2030 zum LEP-Entwurf - Stand 16.12.13 Vorlage: 20132981 Frau Schmück-Glock (SPD-Ratsfraktion) meldet weiteren Beratungsbedarf bis zur nächsten WIS-Sitzung am 04.02.2014 an. Siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ zum TOP 5.1 Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 5.2 Erwerb von Grundstücken von der "NRW.URBAN GmbH und Co.KG" im Bereich "Weg am Kötterberg" (Constantin VI/VII) Vorlage: 20132466 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Neubau der Sozialtherapeutischen Anstalt Vorlage: 20132781 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Sachstandsbericht der Flächenkonferenz Vorlage: 20132717 Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Nichtöffentlichen Teil TOP 8.1 über dreizehn Standorte berichtet wird und dass bei Aufgabe der Schulstandorte diese einer individuellen Betrachtung und Beratung bedürfen – insbesondere über den Erhalt bzw. Ausweichmöglichkeiten der Turnhallen -. Hinsichtlich der Standorte bei denen ein Abriss vorgesehen ist, wird darauf hingewiesen, dass hier ein besonderer Beschluss erforderlich ist. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Hinweis der Schriftführung: Die Beschlussvorlage in dieser Angelegenheit wird im Nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten und einstimmig nach Beschlussvorschlag beschlossen. 5.5 Ergebnisse der "Flächenkonferenz" und Zuständigkeitsregelungen für nicht mehr benötigte Schulgrundstücke Vorlage: 20132723 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 8 5.6 Städtisches Grundstück an der Brantropstraße - ehemalige Schule Vorlage: 20132818 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Aufstellung eines Masterplans Entertainment Vorlage: 20132898 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Zwischenmitteilung zur Umgestaltung der Viktoriastraße Vorlage: 20132899 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Rahmenplan „Feldmark und Havkenscheider Feld“ (bisheriger Arbeitstitel: OSTPARK) hier: Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: 20132951 Frau Foltys-Banning regt an, dass in Veröffentlichungen die Bürgeransprache deutlicher – niederschwelliger - formuliert wird um einen größeren Bevölkerungsanteil zu erreichen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Bebauungsplan Nr. 946 - ehemaliger Bahnhof Weitmar Vorlage: 20132852 Die Verwaltung erläutert auf Nachfrage der Fraktion „Die Linke“ die Berechnungsmethode und die Höhe des Buchwerts. Des Weiteren teilt der Baudezernent mit, dass Anregungen und Bedenken der Bürger möglichst konfliktlösend beantwortet werden. Ziel ist, dass Anfang 2015 der Abschluss des Bebauungsplanverfahrens vorliegt und die Baumaßnahmen umgesetzt werden können. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 Vorstellung der Ergebnisse des Studentenworkshops in Bochum-Langendreer Vorlage: 20132830 Auf Nachfrage führt Herr Dr. Kratzsch aus, dass in Gesprächen mit der Landesregierung abgestimmt wird, ob – auch im Hinblick auf die angrenzenden OPEL-Flächen – ein weiteres Stadtumbaugebiet ausgewiesen werden kann, um weitere Fördermöglichkeiten für die Eigentümer und für städtische Maßnahmen zu erschließen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 9 5.12 Gewerbeflächen in Bochum Vorlage: 20132704 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen und Herr Mitschke (CDU-Fraktion) richtet die Anfrage an die Wirtschaftsförderung Bochum GmbH ergänzend aufzuzeigen, welche Flächen von anderen Eigentümern zur Verfügung stehen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.13 Ergebnis des von der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH an die DMT GmbH & Co. KG Bochum in Auftrag gegebenen Gutachtens betr. Förderturm Zeche Holland Vorlage: 20132485 Bezug nehmend auf die Frage von Herrn Sekowski – UWG – nach dem aktuellen Sachstand teilt Herr Dr. Kratzsch dem Ausschuss mit, dass der Entwicklungsgesellschaft Ruhr mbH für den Förderturm der Zeche Holland ein Gutachten von Herrn Lorenz vorliegt, das drei mögliche Nutzungsvarianten beschreibt: 1. Turm öffnen für Besuchergruppen 2. Variante 1 plus den Schachtbereich mit einem Gebäude versehen 3. Ausbau des Turms. Absicht ist, dass ein Projektantrag im Rahmen des „Sanierungsgebietes Wattenscheid“ bei der Bezirksregierung gestellt wird. Der Ausschuss diskutiert kontrovers das Kosten-/Nutzenverhältnis der Varianten und die Zahlungspflicht. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.14 Neue Verfahrensweisen bei der Bearbeitung von Bauanträgen Vorlage: 20132957 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.15 Erwerb Telekomblock durch Baltz - mündlicher Sachstandsbericht Herr Dr. Kratzsch berichtet, dass Herr Andor Baltz seit Dezember 2013 Eigentümer des Grundstücks ist. Herr Baltz verfolgt das Ziel einer aktiven Nutzung des Grundstücks. Herr Mitschke (CDU-Fraktion) sieht den Eigentumswechsel positiv. Er verbindet hiermit aber die Frage, warum zur Entwicklung des Gesamtkomplexes nur noch zwei Investoren-Entwürfe vorliegen. Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis; das Ergebnis des Wettbewerbs wird abgewartet. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 10 6 Anfragen 6.1 Sachstandsbericht über Projekte aus dem Wohnbaulandprojekt Vorlage: 20140129 Herr Mitschke – CDU Fraktion – bittet die Verwaltung um einen Sachstandsbericht über Projekte aus dem Wohnbaulandkonzept, die sich auf städtische Flächen beziehen, sowie um Informationen darüber, wann die Grundstücke zum Verkauf angeboten werden. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Dieter Fleskes - Vorsitzender - Harald Peplies - stellvertr. Schriftführer - Birgit Schmäring - Schriftführerin - Die 11