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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 25. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport 07.02.2014 28.02.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Theater Total, Hunscheidtstraße 154, 14:00 Uhr - 16:40 Uhr 44789 Bochum Um 14:00 Uhr findet eine Führung durch die Räumlichkeiten des Theater Total statt. Anschließend beginnt die Sitzung. 24.02.2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Gudrun Goldschmidt Dr. Hans Hanke Hans-Peter Herzog Friedhelm Lueg Reiner Rogall Rainer Schug CDU Gabriele Ankenbrand Hans Henneke Wolfgang Horneck Ulrich Küpper Grüne Doris Hucke Astrid Platzmann-Scholten in Vertretung für Frau Demir DIE LINKE. Heinz-Jürgen Plagge-Vandelaar UWG Klaus-Peter Hülder Freie Bürger Hans-Friedel Donschen 1 Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Clemens Kreuzer Anwesend von der Verwaltung Birgitt Collisi Karl-Michael Townsend Klaus Retsch Bernhard Szafranek Bernhard Baar Michaela Fischer Barbara Jung Sigrid Fischer Thomas Sichelt Michael Grothe Nicole Kraneis Sandra Hinzmann Martina Borrmann Martina Hadlich Marianne Booke Renate Marquardt Frank Taschner Guido Endemann Arntrud Reuter VII IV 52 41 52 52 41 52 IV/R 67 52 41 52 52 61 SPD – FGS DIE GRÜNEN – FGS CDU – FGS Soziale Liste – FGS Gäste Timo Köster Geschäftsführer der Zukunftsakademie Abwesend und entschuldigt Grüne Züleyha Demir Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Hans-Joachim Stößlein Vorsitz: Wolfgang Horneck Schriftführung: Barbara Jung, Michaela Fischer 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Herr Horneck fest, dass 1.1 der Ausschuss für Kultur und Sport mit 15 anwesenden und stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist und 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 2. begrüßt Frau Wollrath-Kramer, Leiterin des TheaterTotal, die Anwesenden und berichtet über die Entstehung des Theaters. Anschließend findet eine Führung durch das Haus statt. Der Niederschrift ist eine umfassende Projektvorstellung des TheaterTotal beigefügt, die im Ratsinformationssystem einzusehen ist. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung bzw. andere Ausschüsse 2.1 Tana-Schanzara-Platz - Gestaltung Vorlage: 20132571 Herr Horneck zitiert die bisher gefassten Beschlüsse aus dem Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr und der Bezirksvertretung Mitte. Die Verwaltung stellt die Pläne vor. Die Präsentation ist der Sitzung beigefügt. Es wird kontrovers diskutiert, ob die Bronzeskulptur von Tana Schanzara an ihrem jetzigen Standort (auf dem Hans-Schalla-Platz) verbleiben, oder auf den gegenüberliegenden, neugestalteten Tana-Schanzara-Platz umgesetzt werden soll. Die CDU-Fraktion stellt folgenden Änderungsantrag: Die Bronzeskulptur der Tana Schanzara verbleibt auf dem Hans-Schalla-Platz vor dem Schauspielhaus. Über den Änderungsantrag wird abgestimmt. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Änderungsantrag Dagegen: 11 (SPD/ DIE GRÜNEN/ UWG/ Freie Bürger/ Die Linke) Dafür: 4 (CDU) Anschließend wird über die Vorlage der Verwaltung abgestimmt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (CDU/ UWG) Dafür: 10 (SPD, DIE GRÜNEN/ Freie Bürger/ Die Linke) 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum hier: Anpassung der Tarifstruktur der städtischen Freibäder zur Sommersaison 2014 Vorlage: 20140032 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Vorstellung der Zukunftsakademie NRW Vorlage: 20140078 Herr Townsend gibt einen kurzen Überblick über die Zukunftsakademie Nordrhein Westfalen e.V. (ZAKNRW), eine Einrichtung in Vereinsform in gemeinsamer Trägerschaft des Landes, der Stiftung Mercator, der Stadt Bochum und des Schauspielhaus Bochum. Ihre Aufgabe ist es, Handlungsstrategien und Formate zu entwickeln, um sich aktiv an der Gestaltung der sich verändernden Gesellschaft zu beteiligen, unter Einbeziehung von Akteuren aus der Kunst, der (Inter)- Kultur und der Stadtentwicklung. Herr Timo Köster, Geschäftsführer der ZAKNRW, berichtet über seine jetzt beginnende Aufbauarbeit, die ersten Ziele und die bevorstehenden Projekte. Dabei sind Kooperationen mit Bochumer Institutionen wie auch der freien Szene ausdrücklich gewünscht. Herr Köster hat bereits etliche mögliche Partner kontaktiert und sich somit einen Überblick über die Kulturlandschaft der Stadt Bochum verschafft. Das Team der ZAKNRW wird einschließlich des Geschäftsführers aus vier hauptamtlichen Personen bestehen, zur Durchführung von Projekten werden entsprechende Fachleute als Honorarkräfte beschäftigt. Der Ausschuss bittet Herrn Köster, ihm aufgrund der Komplexität der Aufgaben und Ziele der Zukunftsakademie eine kurze und allgemein verständliche Zusammenfassung anzureichen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Musikzentrum Bochum - Sachstandsbericht 4. Quartal Vorlage: 20140106 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Einstellung/ Vertragsverlängerung von künstlerischen Leitern - Mitteilung Vorlage: 20132682 Herr Kreuzer dankt der Verwaltung, dass sie sich mit dem Thema in ausführlicher Form befasst hat. Er stellt fest, dass es keine juristische Frage sei, den Ausschuss für Kultur und Sport an der Einstellung bzw. Vertragsverlängerung von künstlerischen Leitern zu beteiligen und appelliert daran, zumindest beratend den Vorsitzenden des Ausschusses oder die Sprecher der Fraktionen einzubeziehen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Stadtbücherei - Umgang mit geschenkten Medien - Mitteilung Vorlage: 20140006 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 5.5 Glasarbeiten namenhafter Künstler - Mitteilung Vorlage: 20140030 Herr Kreuzer begrüßt eine mittelfristige Ausstellung der Geitel-Bilder im Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte. Herr Dr. Hanke bittet die Zentralen Dienste darum, bei neuen Baumaßnahmen auch zu bedenken, ob die Fenster nicht sinnvoll integriert werden könnten. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Situation auf dem jüdischen Teil des Friedhofes Wiemelhausen hier: Zustand der Grabmale Vorlage: 20132715 Herr Dr. Hanke richtet die Bitte an die Verwaltung, einen Pflegeplan zu entwickeln, um eine Wiederholung des momentanen Zustandes zu vermeiden. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Vorstellung der Ergebnisse des Studentenworkshops in Bochum-Langendreer Vorlage: 20132830 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Plaketten („Denkmal NRW“) an denkmalgeschützten Gebäuden Vorlage: 20132851 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Haus- und Badeordnung für die Bochumer Bäder Vorlage: 20140064 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Attraktivierungsmaßnahmen zur Erhöhung der Verweildauer in Bochumer Bädern Hallenfreibad Hofstede: Grünanlagen Vorlage: 20132965 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 ExtraSchicht 2014 - Die Nacht der Industriekultur am 28. Juni 2014 Erstmalig im rewirpowerSTADION Bochum Vorlage: 20140101 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.12 Vereinssport in Schulturnhallen und Schlüsselgewalt für Sportvereine, HSK 2014 ff. Vorlage: 20140016 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.13 Sportplatz Dickebankstraße hier: SW Wattenscheid 08 Vorlage: 20140107 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.14 Verkauf des bebauten Grundstückes Höntroper Str. 71 hier: Sporthalle (siehe Vorlage 20122782) Vorlage: 20140009 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 5.15 Bahnhofsfest Dahlhausen Vorlage: 20132926 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Erhaltung einer Grabplatte von besonderer künstlerischer Bedeutung Vorlage: 20132947 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Ergänzende Anfrage zur Anfrage: "Erhaltung einer Grabplatte von besonderer künstlerischer Bedeutung" Vorlage: 20140301 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Fördermittel im Denkmalschutz Vorlage: 20140271 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.4 Rückerstattung von JeKi-Beiträgen Vorlage: 20140286 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.5 Sachstand Erhaltenswerte Grabdenkmäler Vorlage: 20140317 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.6 Beschallung Rundsporthalle Vorlage: 20140283 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.7 Gemeldete Mannschaften Fußballvereine Vorlage: 20140321 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. ______________________ __________________ ______________ Wolfgang Horneck Barbara Jung Michaela Fischer - Vorsitzender - - Schriftführung - - Schriftführung - 7 8